der tagesschauм

Der Spaß der Lage

2010-09-15T23:46:00.005+02:00

Wenn Frau Dr. Angela Merkel in einer Regierungserklärung ein Bauprojekt einer Landeshauptstadt erwähnt, nimmt dieses auch an bundespolitischer Bedeutung zu. Und dennoch glänzt die Bundeskanzlerin mit Worten, die der Bürgermeister von Bratislava oder Paris sagen könnte:

"Die Grünen sind immer für die Stärkung der Schiene. Wenn es dann mal um einen neuen Bahnhof geht, dann sind sie dagegen."

Oder so sei auch die SPD jahrelang für das Projekt gewesen ...

„Und jetzt, wo man ein bisschen dafür kämpfen muss, da fangen sie an, dagegen zu sein.“

Es geht bei diesem Bauprojekt eben nicht nur um einen Bahnhof. Es wäre auch noch viel fataler würde es für solch eine Summe nur um die Modernisierung eines Bahnhofes gehen und es dazu keine vorgeschobenen Argumente geben. Schließlich hätten sich die BefürworterInnen dann nicht mal die Mühe gemacht nach Lügen zu suchen. Es ist eben nicht nur ein Bahnhof und es sind eben nicht nur Grüne und SPD (ein bisschen), die dieses Projekt ablehnen bzw. von den BürgerInnen entscheiden lassen wollen. Es sind zweimal die Woche Zehntausende Menschen, die auf die Straße gehen um dieses Projekt zu verhindern. Wer da Volksabstimmung fordert ist nicht dagegen sondern hat Demokratie begriffen.

Und dann sagt Frau Merkel noch diesen Satz:

Die Landtagswahl im nächsten Jahr, die wird genau die Befragung der Bürger über die Zukunft Baden-Württembergs, über Stuttgart 21 und viele andere Projekte mehr.

Und in diesem Moment dachte ich mir "Liebend gern". Doch hat jemand Angela Merkel auch die aktuellen Umfragewerte mitgeteilt? Und ist Frau Merkel klar, dass das Ende von Schwarz-Gelb in Stuttgart ebenso das Ende von Schwarz-Gelb in Berlin bedeuten würde?

Die Zukunft von CDU/CSU und FDP in Berlin ist jedenfalls so rosig wie die von Harald Schmidt in der ARD.

Und der geht.

Tagesschau Mystery

2010-08-28T22:04:00.017+02:00

Von manchen Medien erwarte ich nicht so viel, von anderen eher mittelmäßigen Kram und von wieder anderen dann doch sehr viel.

In diesem Fall geht es um Letzteres und die Internetpräsenz der Tagesschau. Diese hat nun tatsächlich Thilo Sarrazin zum Thema gemacht. Und zwar nicht irgendwie. Sie stellt vollkommen ernst gemeint diese Frage:

Was ist dran an Sarrazins Thesen?

Und demnächst in der Tagesschau: Was ist dran an Bauernregeln? Wie seriös sind Astroshows? Und wie eigentlich hat Hitler das damals gemeint?

Um Schülerinnen und Schüler für die Zukunft zu wappnen, sollten Texte von Eva Hermann, Thilo Sarrazin, Adolf Hitler und Franz-Josef Wagner zur Pflicht werden.

Ein Sarrazin gehört zu der Sorte Mensch, die nichts lieber liest als den eigenen Namen und nichts lieber sieht als die eigene Fratze. Allein die Vorstellung wie er sich an jedem einzelnen Artikel ergötzt ist ekelhaft.

Und auch dieser Text ist eigentlich schon zu viel des Guten.

Vorgauckeln und rumwulffen

2010-06-06T23:51:00.002+02:00

Dass SPD und Grüne Joachim Gauck als Kandidat vorgestellt haben ist echt nicht unintelligent. Es provoiziert zum einen die FDP und die CDU und zum anderen Die Linke.
CDU/CSU/FDP müssten sich einen Gauck eigentlich auch vorstellen können, doch in dieser Krisenzeit bedarf es da offenbar parteipolitischen Proporz, was dem Amt des Bundespräsidenten wenig Respekt zollt - also könnte Wulff auch gleich wieder zurüchtreten (sollte er es denn tatsächlich werden).
Bei der Linken stupfen Grüne und SPD genau da wo es wehtut, nämlich in der Vergangenheit. Sollte Die Linke sich dieser jetzt stellen und Gauck akzeptieren, wäre dies ein gewaltiger Schritt und riesiges Zeichen!
Nichtsdestotrotz ist es auch hier schade, dass die Parteipolitik im Vordergrund steht.

Du bist ein Horst

2010-06-02T16:31:00.002+02:00

Horst Köhler ist nicht wegen der Afghanistan-Kritik zurückgetreten. Jedenfalls hoffe ich das für ihn, schließlich wäre es schwach und ziemlich sturr, wenn ein Bundespräsident nicht mit Kritik umgehen könnte. Das wäre dann die wahre Respektlosigkeit gegenüber diesem Amt. Stattdessen hat es wohl etwas mit den seit Monaten andauernden Querelen innerhalb des Schloss Bellevues zu tun von denen die Süddeutsche Zeitung immer wieder berichtete. ReferatsleiterInnen, die neue Jobs annahmen und damit die Unattraktivität der Arbeit deutlich machten sind das eine Problem. Das andere sind die fortwährende Kritik an Köhlers Person. Er schwing selten große Reden, dass wurde meist an ihm kritisiert. Dann hat er mal im Focus-Interview hohe Benzinpreise gefordert und wurde dafür gescholten. Jetzt die Aussagen zum Afghanistan-Krieg, welche in der Öffentlichkeit gar keine allzu große Aufmerksamkeit bekamen. Köhler hatte wohl nicht mehr so große Lust auf seinen Arbeitsplatz, weswegen er jetzt auch die Reißleine gezogen hat. Meines Erachtens unbegründet, wenn man aber bedenkt, dass er keinen Bock mehr darauf hatte verständlich. Doch darf man auf das Amt des Bundespräsidenten keinen Bock mehr haben?

Jedenfalls würde ich dann noch eine Fußballweltmeisterschaft mitnehmen und erst danach zurücktreten - dann zusammen mit Jogi Löw.

Die Angst regiert mit

2010-05-20T16:05:00.003+02:00

"Politik ist ein Mannschaftsspiel, und wer Individualsport bevorzugt, der muss sich ein anderes Tätigkeitsfeld suchen." Mit diesem Satz forderte Stefan Mappus, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, den Bundesumweltminister Norbert Röttgen auf zurückzutreten. Und warum? Ja, warum eigentlich? Weil Röttgen die Ansicht vertritt, dass eine Lauftzeitverlängerung der Atomkraftwerke - der Ausstieg aus dem Atomausstieg - nur durch Zustimmung des Bundesrats möglich ist. So wie es eben sein Ministerium sieht und auch der wissenschaftliche Dienst der Bundesregierung. Das bezeichnet Mappus als "Eskapade", völlig unbeachtet dessen, dass seine Aufruhr die eigentliche Eskapade in diesem Stück spielt. Mappus selber hat jedoch Druck von EnBW, dem Karlsruher Energiekonzern, und vor allem Angst. Denn da wir uns in Deutschland im Dauerwahlkampf befinden, steht im März auch schon die nächste Landtagswahl an. Und aus den NRW-Ergebnissen hat Mappus etwas gelernt und dann doch wieder nichts gelernt.
Schließlich ist einer der Gründe warum CDU/CSU und FDP in aktuellen Umfragen auf gerade mal 38 Prozent kommen würden auch der, dass sie sich gegenseitig zerfleischen. Der Gesundheits-Rösler der FDP sagt etwas und der CSU-Söder widerspricht ihm, Westerwelle sagt etwas und zu Guttenberg widerspricht ihm, Merkel sagt vorsichtshalber mal nichts und sagt der Wirtschaftsminister Rainer Brüderle etwas, widersprechen alle. Von einem Kompass in der Regierungsarbeit kann da keine Rede sein, aber von Regierungsarbeit ja auch nicht. Denn lange wurde nichts getan, dann kam Griechenland, es wurde abgewartet und all das immer schön mit Grüßen nach Nordrhein-Westfalen.
Nichtsdestotrotz eröffneten die Landesfürsten Roland Koch (Hessen) und Stefan Mappus jetzt ein weiteres Schlachtfeld. Der Eindruck, dass sie keinen Plan haben klebt weiter an schwarz-gelb also wie ein Kaugummi an einem Kaschmirpullover.
Und dennoch muss Mappus irgendwie reagieren, denn auf die KollegInnen aus Berlin kann er sich nicht verlassen. Geht es immer so weiter, wird es auch in Baden-Württemberg knapp für die CDU und die FDP. Einen Stimmenverlust im Rüttgers-Stil soll freilich verhindert werden, jedoch gibt es sicherlich bessere Themen als den Ausstieg aus dem Atomausstieg, welcher bei den BürgerInnen äußerst unpopulär ist. Noch dazu, wenn er mit juristischen Tricksereien erreicht werden soll.

WM ohne Ballack

2010-05-17T12:25:00.000+02:00

Nach der heutigen Diagnose wird der Kapitän der deutschen Nationalmannschaft nicht an der Fußballweltmeisterschaft in Südafrika teilnehmen können. Wie eine Kernspintomographie ergab, leidet der Führungsspieler an einem Innenbandriss und einem Teilriss an der Snydesmose im rechten Sprunggelenk, womit er sechs bis acht Wochen ausfällt.

Nach dieser Schocknachricht halte ich eine Nominierung von Thorsten Frings für unausweichlich, da wir ansonsten ohne einen Führungsspieler in das Turnier gehen. Gerade im Mittelfeld besteht die DFB-Elf jetzt bis auf Schweinsteiger aus unerfahrenen und unkonstanten Spielern. Um bei der Weltmeisterschaft weit zu kommen bedarf es jedoch Erfahrung, welche ohne Ballack nicht mehr vorhanden ist.
Für die Mannschaft gilt, dass sie sich jetzt trotz des Ausfalls beweist und dies nicht als Entschuldigung für schlechte Leistungen heranzieht. Diese Lücke müssen jetzt andere schließen. Ich wüsste nur nicht wer.

DSDS

2010-02-23T18:08:00.004+01:00

Der folgende Beitrag bedarf ein paar Vorschüben, denn es wird um Deutschland sucht den Superstar gehen. Eine Sendung über die ich jetzt auch seitenlang kritisch schreiben könnte. Die emotionalen Dokubeiträge, die unverschämten Kommentare, das zur Schau stellen der KandidatInnen und vieles mehr. All das hat eben nichts mit guter Samstagabendunterhaltung zu tun.
Dennoch muss man - oder wenigstens ich - an dieser Stelle ein paar Dinge anerkennen. Es gibt nur wenige Sendungen bei denen Live-Musik noch eine Rolle spielt. Die ganzen Volksmusikparaden von ARD und ZDF sind eine Frechheit an einem großen Teil der GebührenzahlerInnen und auch ansonsten gibt es Musik in natürlicher Form leider nur wie Schnee am Meer. Gut, momentan läuft neben DSDS auch noch Stefan Raabs Unser Star für Oslo, eine Sendung, die vieles richtig und besser macht als die Damen und Herren bei RTL. Nichtsdestotrotz schaffen sie es nicht eine Show hinzulegen, die so viel Liebe und Mühe erstellt wird, wie es sie heutzutage eben nicht in jeder deutschen Sendung zu sehen gibt.
Ich beziehe mich auch nur auf die ersten zehn Minuten der Sendung vom vergangenen Samstag, die mit so viel Energie geladen ist, dass ich einfach nur beeindruckt war. Das Bühnenbild, die Kameraführung, die Musik, polarisierende Figuren - alles was eine richtig gute Liveshow eben im Gepäck haben muss.

Doch als Stammzuschauer wird RTL mich trotzdem nicht gewinnen können, denn dafür sind viele Teile auch einfach zu bieder. Deswegen auch nur zehn Minuten.

Den Link zur Sendung gibt's hier - wie lange, das weiß nur RTL.

Die Kraft der Union

2010-02-14T22:52:00.003+01:00

Mittlerweile ist es an der Tagesordnung, dass ich einen Bericht lese in dem die FDP kritisiert wird. Sind es nun die Steuersenkungsforderungen, die Steuervorteile für Hoteliers, Guido Westerwelle oder Guido Westerwelle oder Guido Westerwelle. Täglich könnte ich mehrere Twitter-Updates raushauen, die die Geschehenisse satirisch darstellen und auch manche Kabarettisten fürchten schon die Arbeitslosigkeit. Zum einen, weil sie wegen der FDP selbst keine Witze mehr erzählen müssen und zum anderen, weil eben die FDP derzeit regiert.
All das erinnert an die vergangenen vier Jahre, in denen die SPD der Juniorpartner der Union war. Damals wurde das SPD-Bashing auch schon zum Volkssport befördert. Die Umfragewerte sanken, die der Union freilich nicht. Jetzt schafft es die CDU wieder den Schwarzen Peter dem Koalitionspartnet zuzuschieben. Die vielen Ministerpräsidenten fordern einfach verschiedene Dinge und so bleibt die CDU/CSU ein Laden in dem es für alle etwas gibt. Da fordert ein Jürgen Rüttgers aus Nordrhein-Westfalen - wohlwissend, dass er im Mai eine Landtagswahl gewinnen muss - eine große Hartz-IV-Reform und 200 Kilometer süd-östlich davon schreit Roland Koch - das Arschloch der Nation - nach einer Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger.
So ist das bei einer Volkspartei - so war das mal bei der SPD.

Erklärungsbedarf

2010-01-15T19:03:00.002+01:00

Mit der heute verabschiedeten Berliner Erklärung, welches das Ergebnis einer Klausurtagung des CDU-Parteivorstands ist, legt die Union im Grunde zwei Dinge fest. Zum einen werden die Steuern sehr wohl schon 2011 gesenkt, doch wie stark steht nicht fest. Dadurch wird die CDU leider nicht die Stimme der Vernunft der Regierungskoalition, schließlich haben auch die Damen und Herren der momentan stärksten Partei Deutschlands keine Antwort auf die Frage, woher das Geld für Steuersenkungen kommen soll. Aber dank der FDP wissen wir ja, dass man das gar nicht brauch.
Zum anderen sucht die CDU jetzt neue Wählerinnen und Wähler. Sie möchte auf der einen Seite sozial sein, aber auch ökologisch und nicht zu vergessen ist auch der neoliberale Part, schließlich hat man vor allem in Richtung FDP viele Menschen verloren.
Natürlich muss es das Ziel einer Volkspartei sein, möglichst viele Gesellschaftsgruppen anzusprechen, jedoch ist mir ein Rätsel wie Merkels CDU diesen geplanten Spagat schaffen möchte. Ökologischorientierte Menschen lassen sich nicht von dem leeren Gerede der Röttgens beeindrucken, sonderen sehen und hören genauer hin. Und wie man Mindestlohn (SPD) und private Krankenversicherungen (FDP) Hand in Hand gehen lassen möchte, ist mir ebenso schleierhaft.
Wahrscheinlich sieht der Plan wie folgt aus: Wir versuchen mal alles und wo die Mehrheit hängen bleibt, dafür stehen wir ein. Ganz oppurtunistisch und machtorientiert. Aber wie sagte Angela Merkel bei Anne Will doch gleich:

"Mal bin ich liberal, mal bin ich konservativ, mal bin ich christlich-sozial."

Alarmstufe Weiß!

2010-01-08T17:22:00.005+01:00

Seit Tagen werden wir gewarnt und nur noch wenige Stunden dauert es. Zeitungen haben es heute sogar auf Seite 1 und viele Familien haben gepackt und flüchten vor ihr. Sie wird uns alle holen.

Wer?

DAISY!

Das Land, nein, ganz Europa wird heute Nacht die Luft anhalten, während Seen zufrieren und das Streusalz immer knapper wird. Züge werden nicht mehr planungsmäßig fahren können und auch für Flugzeuge wird es auf den Bahnen problematisch. Nicht zu vergessen: Die Autofahrer auf den Straßen, wo nur noch Autobahnen und Bundesstraßen richtig gestreut werden können. Haben denn auch alle schon die Winterreifen aufgezogen?

Denn es ist wieder so weit: Mitten im Winter schneit es!
OH MEIN GOTT!

Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt

2010-01-07T16:38:00.003+01:00

Die Welt ist da einfach stehen geblieben. Nichts hat sich verändert. Niemand ist aufgewacht. Aufgewacht aus den Träumen der Oppositionszeit. Die FDP läuft immer noch lächelnd durch den Park und möchte die Euroscheine nur so unters Volk bringen, obwohl der Geldbeutel schon lange leer ist und man sogar noch Schulden beim Eisverkäufer im Park hat.

Die Liberalen zeigen wiedermal ihre mathematischen Schwächen, dass es einem Angst und Bange wird um den Biildungszustand der Guido-Partei. Wer nicht begreift, dass ein paar Zehner im Monat mehr für ganz bestimmte Personengruppen nicht die Einnahmeeinbußen von über 10 Milliarden refinanzieren können, der versteht die Grundrechenarten einfach nicht!

Doch die FDP kann es einfach nicht lassen und möchte auch weiterhin noch mehr Schulden machen, Pardon, die Steuern senken.
Sage und schreibe 24 Milliarden Euro - jährlich! Ob die einen FDP einen Plan dafür hat, woher das Geld kommen soll? Ach was. Sie läuft weiter fröhlich durch die Gegend und schreit "Steuersenkungen!" - das Mantra hört nicht auf.
Doch eins der Hauptprobleme des FDP-Plans ist einfach, dass sie gar nicht halten was sie versprechen. Wer in so einem Maße die Steuern senkt, belastet die Kommunen gewaltig, folglich haben Städte und Gemeinden weniger in den Kassen, obwohl sie schon jetzt unter der Krise leiden. In der Konsequenz gibt es keine Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger, sondern höhere kommunale Belastungen. Die Finanzausfälle, die den Kommunen jetzt fehlen werden, holen sie sich einfach direkt über andere Abgaben und Gebühren wieder ein.
Und die FDP steht da wie eine Geldverbrennungsanlage, die nach und nach immer weniger ernst genommen wird.

Es ist einfach nicht mehr möglich, jede blinde, unrealistische Forderung zu äußern.

Jetzt muss man sich mit Fakten auseinandersetzen, gewöhnen Sie dich daran! Herzlich Willkommen auf der Regierungsbank, FDP!

Schick wär's

2009-11-11T00:02:00.003+01:00

Was hat man während der Finanzkrise aus dem grünen Lager gehört? Was hat die grüne Bundestagsfraktion geleistet? Mit was konnten die Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen glänzen? Was ist im Gedächtnis geblieben?
Genau diese Fragen sind nicht so einfach zu beantworten, deswegen wäre es auch an der Zeit gewesen einen neuen Weg einzuschlagen. Der Weg hätte Gerhard Schick heißen können, doch der Arbeitskreis Wirtschafts und Soziales stimmte für Fritz Kuhn, der damit auch automatisch einer der Fraktionsvizevorsitzenden ist.
Gerhard Schick dagegen bleibt nur finanzpolitischer Sprecher, obwohl gerade er sich profilieren konnte, er leistete etwas, von ihm hat man Dinge gehört er glänzte und blieb im Gedächtnis. Gerhard Schick war der Mann in der Finankrise - über die Parteien hinweg. In Talkshows war Schick ein gern gesehener Gast, weil er eben auch die Sachverhalte gut erklären konnte. Von seinem Arbeitskreis wurde er dafür jetzt nicht belohnt, stattdessen bleibt Fritz Kuhn vorne. Der Mann, der mehr für Vergangenheit denn für Zukunft steht. Kuhn ist auf dem absteigenden Ast, Schick auf dem aufsteigenden. Dass die grüne Bundestagsfraktion sich jetzt für Kuhn entschieden hat ist bezeichnend.

Darf's ein bisschen grün sein?

2009-11-08T20:09:00.004+01:00

Heute war es also so weit. Heute war der Tag, den wir in den nächsten fünf Jahren als einen der Startpunkte des Endes sehen werden. Die Grünen Saar stimmten dem Jamaika-Koalitionsvertrag zu. Damit beginnt in wenigen Tagen die vorerst letzte Legislaturperiode mit einer grünen Fraktion.

Ich erwarte nämlich nicht, dass die Grünen sich großartig durchsetzen werden gegen die FDP und CDU. Natürlich stehen im Koalitionsvertrag grüne Eckpunkte, natürlich kann man hoffen. Aber.

Der saarländische Grünen-Vorsitzende Hubert Ullrich boxte Jamaika in einer Art und Weise durch wie man es sonst nur von Gerhard Schröder kannte, was die SPD noch bis heute verkraften muss. Und nicht zuletzt bearbeiten bzw. bekämpfen muss.

Da auch der Wähler und die Wählerin nicht doof sind, wird es den Grünen Saar noch eine Lehre sein, was sie heute beschlossen haben. Schließlich ist mittlerweile allseits bekannt, dass es eben doch nicht um grüne Inhalte sondern persönliche Querelen ging. Die Grünen hätten mehr grün in einen Koalitionsvertrag mit SPD und Linke bekommen.
Sie hätten ihr Programm besser durchsetzen können. Ein Programm für das sie gewählt wurden.

Vertrauen ist gut, Kontrolle wär besser

2009-10-26T20:40:00.002+01:00

Wie sich eine Bundeskanzlerin von einem niederländischen Journalisten kleinmachen lässt. Erstaunlich.

Von so jemandem lasse ich mich doch gerne regieren.

Oettinger in den Europapark

2009-10-24T23:46:00.003+02:00

Was aus dem Hause Oettinger heute wie eine Berufung verkauft wurde ist in Wirklichkeit eine Ausbootung.
Nach über vier Jahren als baden-württembergischer Ministerpräsident geht Günther Oettinger 2010 nach Brüssel, wo er den Posten des EU-Industriekommissars einnehmen wird. Oettinger selbst liegt das sogar besser, schließlich ist das Wirtschaftsgebiet seines, obwohl er da nicht mehr auf Höhe der Zeit ist.
Er war noch nie der geborene Ministerpräsident. Sich als sympathischer Landesvater zu geben, was gerade im konservativen Südwesten gut ankommt, gelang ihm nie. Im Gegenteil: Oettinger sagte entweder das Falsche oder auch noch das Falsche zum falschen Zeitpunkt. Er plädierte kurz vor der Wahl für höhere Steuern; bezeichnete Hans Filbinger als Gegner des NS-Regimes, obwohl dieser als Marinerichter ein Teil dessen war.
In diesem Fall könnte man sogar von einer Art Befreiung für Oettinger sprechen, die ihn aus der Rolle entlässt, die ihm nie gelegen war.

Dass Angela Merkel andere Motive für seine Beförderung (?) hat, steht für mich außer jeder Frage. Es ist eine höchstelegante Lösung für Frau Merkel einer der Lauten aus dem Blickfeld zu nehmen. Wenn Oettinger zukünftig Dinge in die Welt posaunt ist es eben der Spinner aus Brüssel, der sowieso keinen bundespolitischen Einfluss hat. In etwa wie bei Stoiber.
Merkel baut so ihren persönlichen Machtkreis weiter aus, bringt sich für die nächsten vier Jahre in Position und möchte Kritiker im Keim ersticken. Die Merkel-CDU soll weder durch die FDP noch durch Innerparteiliche Risse erhalten. Für Wirtschaftsliberale soll es auch weiterhin nicht viel Platz geben. Beispiele gefällig? Norbert Röttgen, Ronald Pofalla, Wolfgang Schäuble, Annette Schavan, Thomas de Maiziere, Volker Kauder und Hermann Gröhe (künftiger Generalsekretär). Alles Parteisoldaten, die mit Angela Merkel eng verbunden sind, alles Merkel-Köpfe.

Wer für Baden-Württemberg die Nachfolge antritt ist schon fast sicher. Der jetzige Fraktionsvorsitzende der CDU, Stefan Mappus, wird dieses Amt wohl übernehmen. Bei Mappus wird man sehen müssen, ob er seinen erzkonservativen Kurs auch auf der Regierungsbank weiterführen wird. Sollte es so kommen wird man Günther Oettinger zwischen Main und Bodensee noch nachtrauern.

Eine Fläche die so groß ist wie Jamaika

2009-10-11T23:14:00.003+02:00

Wie so häufig in der Politik war auch die heutige Entscheidung der Saar-Grünen keine, die man als klar falsch oder klar richtig bewerten kann. Es ist weder ein Grund in Depressionen zu verfallen noch ist es ein Grund Jubelsprünge zu machen.
Die Entscheidung eine Reise nach Jamaika anzutreten war keine leichte und trotzdem nicht der Untergang des Abendlandes. Doch viele tun so als sei es ein absolutes Tabu in eine Regierung mit schwarz-gelb zu gehen - erstaunlicherweise auch so lautstark aus der SPD-Ecke (aber dazu kommen wir noch).

Die Grünen waren nunmal das Zünglein an der Waage und konnten sich Zeit lassen ihre Entscheidung zu pfällen. Diese haben sie jetzt getroffen. Dafür, dass die Grünen nur 5,9 Prozent erreicht haben, mit drei Abgeordneten die kleinste Fraktion stellen, hatten sie ganz schön viel zu sagen und haben auch recht viel herausverhandelt. Schließlich werden die Studiengebühren abgeschafft, längeres gemeinsames Lernen eingeführt und das Ende der Steinkohleförderung durchgesetzt. Letzteres wäre mit Rot-Rot gar nicht so einfach geworden. Nicht zu vergessen sind die zwei Ministerposten Umwelt und Bildung, die den Grünen Berichten zufolge zugestanden werden. Zwei Minister, also fast so viele wie die Fraktion groß ist. Dazu das Herzstück der Landespolitik: die Bildung. Man kann nicht sagen, dass die Koalition inhaltlich falsch sei. Nicht mal die Macht der kleinen Fraktion in der tatsächlichen Regierungszeit kann richtig infrage gestellt werden, da der grüne Fraktionschef Hubert Ulrich mit Rot-Rot-Grün kokettieren kann, womit er wiederum Peter Müller unter Druck setzen kann. Eine schlechte Position werden die Grünen innerhalb der Koalition nicht haben. Man muss auch erwähnen, dass Müller ein sehr moderater CDUler ist, von so einem träumt man in Baden-Württemberg.
Wie die Arbeit mit Oskar Lafontaine würde, weiß auch niemand. Das ist das Problem. Man hat mit Lafontaine keine Sicherheit. Wie er sich jetzt überraschend aus Berlin verabschiedet und im Saarland angemeldet hat, das zeugt schon von Instabilität.

Nichtsdestotrotz ist auch Jamaika kein Segen für die Grünen. Es besteht dennoch die Gefahr sich von CDU und FDP unterbuttern zu lassen. Dass die drei Abgeordnete "gekauft" werden und nicht viel grün übrig bleibt. Dann könnte es nach dieser Legislaturperiode bitter aussehen, denn nach wie vor ist es für die Grünen eng in den Landtag zu kommen.
Jetzt spielen sie fünf Jahre ein spannendes Spiel. Sie können sich beweisen als starke Kraft gegen schwarz-gelb, als Opposition in der Regierung. Die sozial-ökologische Vernunft des Saarlands. Sie könnten sich etablieren.
Oder wäre es besser sie wären der grüne Fleck bei Rot-Rot, wo Lafontaine und Maas fest mit den Grünen gerechnet haben. Dort hätten sie sich auch als grüne Kraft zeigen können, doch außer der Ökologie wäre nicht viel geblieben. Vielleicht gewinnen sie so an Profil, wenngleich es ein schmaler Grat ist.

Eine andere politische Frage ist die der Glaubwürdigkeit. Im Wahlkampf haben sie Peter Müller als Ministerpräsidenten bekämpft, wollten nicht zuletzt diesen Posten verändern, jetzt halten sie ihm die Stange. In Hamburg war es ähnlich. Mit Plakaten wie "Kohle von Beust" die Stadt zugepflastert und am Ende damit in die Regierung, diesmal läuft das mit der Kohle wenigstens anders. Auch die Grünen dürfen mit der CDU koalieren, wenn es inhaltlich passt. Einen Wahlkampf dann aber so contra zu führen ist falsch. Wer im Vorfeld Dinge bekämpft darf sie im nachhinein nicht durchführen, vor allem nicht, wenn er andere Möglichkeiten hat. Es war in diesem Fall zwar kein Wahlversprechen, dennoch werden die Grünen darunter leiden - nicht nur im Saarland.

Wir schreiten weiter durch dieses Thema und beleuchten mehrere Blickwinkel.

Oskar Lafontaine kündigte mehr Beteiligung im Saarland an und auf einmal hob der Flieger nach Jamaika zügig ab. Das wird sicherlich der Grund gewesen sein der den Saar-Grünen den Rest gegeben hat. Nicht nur, dass Lafontaine einen Anti-Grün-Kampf geführt hat und Linke-Abgeordnete von Grün kamen und ihr Mandat mitgenommen habe, auch Lafontaines Entscheidung trägt maßgeblich an Jamaika mit. Für Souveränität steht das leider nicht. Eine Partei wie die Grünen sollte sich nicht von anderen Entscheidungen leiten lassen. Man sollte auf sich schauen, auf die Inhalte und die Wählerinnen und Wähler. Und dann entscheiden. Auf die Inhalte wurde geschaut.

Viele SPDler machen jetzt lautstarken Lärm gegen die Grünen. Ja genau die SPD, die schon mit jeder Partei im Bett war. (Dazu der Pottblog)
Es spricht nicht das große Selbstbewusstsein aus der SPD. Nicht der Wille etwas Großes zu verändern. Es spricht die Angst des Verlusts der Macht.
Im Gegensatz zur FDP laufen die Grünen eben nicht einer Partei hinterher, die dann machen kann was sie will. Die Grünen vergleichen, differenzieren und schauen einfach genauer hin. Die SPD hat Angst ihren Juniorpartner auf Dauer zu verlieren und malt bundespolitisch schon schwarz. Man stellt sich als großen Retter des Landes dar, wie z.B. Ralf Stegner, der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein, der schreibt doch tatsächlich via Twitter:

Der Weg in die soziale Moderne muss entwickelt und vorbereitet werden. SPD muss sich darauf einstellen, dabei wenig Verbündete zu haben! SPD++

Diese Worte kommen von einem der bis vor kurzem noch ruhig in einer Großen Koalition saß. Mehr bedarf es nicht zu sagen.
Die Grünen müssten angesichts der Situation der SPD in ein tiefes Loch fallen. Das tun sie aber nicht, sie versuchen neue Wege zu finden, wie sie ihre Politik durchsetzen können. Dass daraus in vier Jahren die Konsequenz ist, dass Berlin ebenfalls nach Jamaika umsiedelt bezweifel ich allerdings stark. Ich streite zwar nicht ab, dass es ein bundesweites Signal ist - wie es der Bundesvorstand tut - jedoch halte ich Rot-Rot-Grün auf Bundesebene für deutlich konsensfähiger.

Dieses Thema hat so viele Facetten, die deutlich machen, dass heute keine richtige Entscheidung gefallen ist. Aber auch keine falsche.

Schwarz-Gelb wird schlecht - ein Beweis

2009-10-08T22:25:00.004+02:00

Wie aus einem Bericht der dem SPIEGEL vorliegt hervorgeht ist der Ausstieg aus dem Atomausstieg beschlossene Sache. Auch das Endlager in Gorleben soll weiter untersucht werden - warum auch nicht? In der Asse stürzen doch auch nur Decken ein ...

Die Union und die FDP tragen damit den Ausstieg zu Grabe, lassen die Verantwortung links liegen und vergessen die Zukunft.

Um auf den Kommentar des letzten Blogeintrags Bezug zu nehmen: Jetzt muss die Alkoholsteuer echt runter!

Zwar müssen alte AKWs aufgerüstet werden, damit sie, äh, ... Wie heißt nochmal das Wort das die zwei Parteien dann immer verwenden? Ah, genau: "Sicher". Sicher müssen die Atomkraftwerke sein.
Sichere Atomkraftwerke gibt es so viele wie Glühweinstände auf den Bahamas.

Schwarz-Gelb wird gut - ein Versuch

2009-10-05T20:08:00.002+02:00

Seit einer Woche wissen wir was uns in den nächsten vier Jahren alles graut. Eine schwarz-gelbe Regierung aus FDP und CDU/CSU. Was genau sie vorhaben wird seit heute in Koalitionsverhandlungen diskutiert. Nach der Bundestagswahl 2005 hätten die zwei Parteien noch mehr Schnittmengen gehabt, doch die Union unter der Führung von Angela Merkel hat hier und da sozialere Ansichten. So möchte die CDU/CSU den Gesundheitsfonds beibehalten, die FDP ihn abschaffen, die Union will den Kündigungsschutz nicht lockern, die FDP dagegen schon.

Dies ist ein Versuch die schwarz-gelbe Regierung positiv zu sehen. Vielleicht wird sie in vier Jahren tatsächlich nicht abgewählt, es wird keine rot-rot-grüne Mehrheit geben. Vielleicht machen Angela und Guido einfach einen Superjob!?

Die Union hat in der Großen Koalition ihr soziales Gewissen entdeckt, besser gesagt Frau Merkel hat es entdeckt, in der Partei durchgesetzt und das erreicht von dem die SPD geträumt hat: zwei Wählergruppen mitzunehmen. Dass es bei der CDU auch nicht hundertprozentig geklappt hat, indem sie Stimmen an die FDP abgeben mussten, lassen wir mal außen vor.
Die FDP könnte bei der CDU/CSU mit ihrem neoliberalen Kurs vielleicht nicht durchkommen wie sie es sich erhofft hat. Dinge wie Bürgergeld und Lockerung des Kündigungsschutzes werden schwer durchzubringen sein, obgleich sich auch die Wirtschaftsliberalen innerhalb der Union über die gelbe Unterstützung freuen werden - Grüße an Karl-Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Franz Joseph Sylvester Freiherr von und zu Guttenberg.
Die CDU wird ohne Frage keinen neoliberalen Kurs fahren und könnte hier und da für sozialen Ausgleich sorgen.

Doch eine Union ohne die FDP hilft uns auch nicht. Schließlich ist es meine persönliche große Hoffnung, dass die Liberalen das Innenministerium übernehmen. Oder wenigstens das Ressort der Justiz. Die FDP hat in ihrem Untertitel nunmal "Die Liberalen" stehen, also muss man darauf hoffen, dass sie dort auch bürgerrechtlich tätig werden. Themen wie Online-Durchsuchung und Vorratsdatenspeicherung möchte Westerwelles Partei auf die Agenda setzen. Schon jetzt blockiert die CDU/CSU. Nichtsdestotrotz muss man auf die FDP hoffen.

Mir persönlich ist das Thema Atomausstieg wichtig. Ich glaube ein Ausstieg aus dem Atomausstieg wirft uns Jahre zurück und wird uns langfristig auch aus dem wirtschaftlichen Blickwinkel in ein schwarzes Loch führen. Nicht zu vergessen die ungelöste Frage des Endlagers und die allgemeine Gefahr, die von Atomkraftwerken ausgeht. Gerade beim Thema Endlagersuche bin ich etwas hilflos angesichts der regierenden Parteien.
Was mich aber etwas optimistisch stimmt, das sind Aussagen wie von Peter Müller (CDU) aus dem Saarland. Der hält die Verlängerung der Laufzeiten für nicht gesichert. Der geplante Vertrag demzufolge die Energiekonzerne ihre Gewinne teilweise in Forschung erneuerbarer Energien stecken müssen halte ich für das Mindeste.

Beim Thema Verteidigungspolitik habe ich auch schon nette Worte der FDP gehört. Sie wollen weniger Kampfjets kaufen und atomare Waffen aus Deutschland verbannen. Das ist der richtige Weg. Er ist dringend notwendig.

Und die CDU/CSU hat in den letzten Tagen auffällig häufig darüber gesprochen, dass Steuersenkungen kurzfristig nicht möglich seien. Woher auch?

Was die Union und die FDP in den nächsten Tagen herausverhandeln werden wir sehen. Vielleicht ist es noch positiver. Oder noch negativer.

Familienduell

2009-09-13T23:46:00.003+02:00

Vier gegen zwei. Das war das Motto des KanzlerInnenduells. Klöppel, Limbourg, Illner und Plasberg für RTL, Sat 1, ZDF und ARD stellten das völlig überbesetzte Fragenstellerteam. Der Fragenstil war teils so dreist, frech und niveaulos wie nur möglich. Würden die Genannten in ihren Talkshows so fragen, hätten sie keine Gäste mehr. So konnten sie einmal in vier Jahren die Sau raus lassen und vergaßen dabei Fragen zum Klimawandel gänzlich, stattdessen drehte man sich minutenlang um Koalitionsfragen und die Opel-Rettung, wo die Regierungserklärung auch gut vorgetragen wurde - einvernehmlich.
Viele Inhalte brachte Angela Merkel nicht nach vorne - versteht sich. Stattdessen müssen WIR für DEUTSCHLAND eine ZUKUNFT SCHAFFEN, die UNSEREM LAND DIENT. Damit ist der Inhalt gut zusammengefasst, noch besser allerdings mit dem kurzen Bildausfall der ARD. Der schwarze Bildschirm ist sinnbildlich für das Programm der CDU.
Dagegen konnte Frank-Walter Steinmeier überzeugen. Er sprach von Atomausstieg, hatte eine klare Meinung zu Afghanistan (setzte auch keine terminliche Deadline, obwohl Illner ihm das unterjubeln wollte) und klärte offene Fragen der Zukunft deutlich, wie beim Thema Gesundheitspolitik, wo der SPD-Kanzlerkandidat auf die wieder geplante Bürgerversicherung hinwies.

Doch ein richtiges Duell war das dennoch nicht. Auch weiterhin hüpfen beide fröhlich durch den Wahlkampf und wollen sich gegenseitig nicht wirklich angreifen. Deutliche Unterschiede der politischen Forderungen gibt es nur bei Mindestlohn und dem Atomausstieg. Doch auch das könnte man bei einer Neuauflage der Großen Koalition sicherlich wieder überbrücken ...
Die Veranstaltung wirkte nicht als würde das Ehepaar CDU-SPD auf Scheidung drängen, obwohl die Scheidungsanwälte in Berlin Schlange stehen. Allen voran Guido Westerwelle, selbst studierter Jurist.
Ob es in vier Jahren wieder solch ein Familienduell gibt, welches dann von Werner Schulze-Erdel moderiert wird, ist in zwei Wochen schon fast entschieden.

Auf die Plätze, fertig, inhaltslos!

2009-09-10T23:43:00.004+02:00

Dass man in diesem Wahlkampf inhaltlich von vielen Parteien nichts mehr erwarten darf ist nicht erst seit heute klar. Wie die CDU ihre Angela Merkel jetzt in Szene setzt überrascht deswegen auch kaum. In dem Merkel-Spot spricht die CDU-Vorsitzende Sätze wie "Ich wurde nicht als Kanzlerin geboren", was für uns alle dann doch eher positiv ist.
Aber nicht nur das.
Merkel spricht auch von gesunkener Arbeitslosigkeit, die allerdings durch Maßnahmen der rot-grünen Zeit erwirkt wurde. Denn was hat die große Koalition unter Merkel tolles für Deutschland geleistet? Ah, da hinten in der letzten Reihe ist eine Wortmeldung - nein, wohl doch nicht. Wenn wir ganz nüchtern betrachtet auf vier Jahre Merkel rückblicken erinnere ich mich an fröhlich klatschende Hände im WM-Sommer 2006. Das wars.
Selbstverständlich instrumentalisiert die CDU und ihr Team dieses Event, zeigt schwarz-rot-goldene Fahnen und kleine Fußballausschnitte ("... nicht jede Aufregung mitzumachen, aber es gibt auch Ausnahmen ...").
Sie habe außerdem gelernt wie wichtig eine Frisur sein könne und möchte mit diesem Satz Bürgernähe und Witz beweisen. Die Inhalte sucht man jedoch vergeblich - wie Lothar Matthäus seinen Trainerposten.

Moderne Medienlandschaft

2009-09-07T17:58:00.004+02:00

Die Auseinandersetzung zwischen den modernen und klassischen Medien läuft immer noch. Das Pro und Contra bezogen auf Geschichten wie Blogs und Twitter sorgt weiterhin für Diskussionsstoff. Während für Web 2.0-Nutzerinnen und Nutzer längst klar ist, dass sich die Medienlandschaft in Deutschland verschiebt, hinzu höchstaktuellen Nachrichten im Netz und Hintergrundberichten in Zeitungen, versuchen die Verlage fortwährend die alten Strukturen zu erhalten. Wie Oma immer sagt: "Früher war alles besser."

Fünfzehn intelligente Menschen aus dem www-Leben, von denen mir gar nicht alle bekannt sind, haben jetzt eine Webseite - früher hätte man Schriftstück gesagt - ins Leben gerufen. Zusammen haben sie 17 Behauptungen wie Journalismus heute funktioniert veröffentlicht. Das Ganze nennt sich Internet-Manifest und lädt zum kommentieren ein.
Es ist gut, dass wiedermal ein Beitrag zu dieser Diskussion geleistet wird. Obwohl die Diskussion meist im Netz stecken bleibt wie eine Schnake.

Angst vor Klarheit

2009-08-11T18:38:00.004+02:00

Die CDU hat gestern ihre Wahlplakate veröffentlicht. Gewohnt konservativ, gewohnt öde. Im Blog netzpolitik.org wurde dazu aufgerufen die Plakate zu bearbeiten, dabei sind einige schöne Resultate herausgekommen.

Allerdings könnte das Blog jetzt Probleme mit der Fotografin der Bilder bekommen, da diese in einen Rechtsstreit gehen könnte, um auf Urheberrechtsverletzung zu klagen. Ein Rechtsstreit der Union hätte dagegen keinen Erfolg für die Partei, weil die Bearbeitung unter Satire- und Meinungsfreiheit fallen würde. Also kann die CDU nur die Fotografin vorneweg schicken.

Update:

In der Zwischenzeit gibt es sogar ein kleines Programm mit dessen Hilfe jeder und jede sein eigenes CDU-Plakat aufpeppen kann.

Urlaubsreif

2009-08-06T00:03:00.002+02:00

Jetzt geht's ab in den Urlaub! Ob man vier Tage in Hamburg so bezeichnen darf?

Deswegen wird es hier die nächsten Tage ruhig bleiben.

Was ihr in der Zeit machen könntet? Ich wäre euch sehr verbunden, wenn ihr mein Zimmer aufräumen könntet. Dafür schon mal vielen Dank im Voraus!

Bis die Tage.

Die Qual der Wahl (2)

2009-07-28T17:18:00.004+02:00

Nachdem der erste Teil der deutschen Version der "Don't vote!"-Kampagne dazu diente Aufmerksamkeit zu erregen, haben die Macher jetzt den zweiten Teil mit Drehung veröffentlicht. In der Kampagne nehmen Prominente aus den unterschiedlichsten Genren teil. Ob Musik, Journalismus oder Fernsehen. Auch der neue Werbestar Sascha Lobo ist natürlich mit von der Partie.
Hoffen wir nur, dass der zweite Teil sich stärker verbreitet als der erste, sonst glauben NichtwählerInnen noch ernsthaft, sie wären auf dem richtigen Weg.

Ach, sagte ich ernsthaft "Prominente"? Ich meinte Menschen. Wo sind denn all die Kerners, Jauchs und Furtwänglers. Wählen die etwa nicht?

Tour de Ulla

2009-07-27T22:42:00.003+02:00

Man meint, man wäre auf der Titanic.

Doch in Wahrheit ist man bei Sixt.

Willkommen in der Steinzeit

2009-07-25T14:56:00.004+02:00

Der Vorschlag von Justizministerin Brigitte Zypries (SPD), homosexuellen Paaren die Möglichkeit der Adpotion zu erlauben, stößt beim Koalitionspartner auf Kritik. Dem CSU-Rechtsexperte geht es dabei nur um das Wohl des Kindes:

"Das Kind braucht Vater und Mutter als Bezugsperson und nicht Vater und Vater - gerade als Adoptivkind!"

Es gibt keine sicheren wissenschaftlichen Erkenntnisse, nach denen es Kindern schadet, wenn sie von Homo-Paaren erzogen werden. Woher sollen diese Kinder auch Schaden nehmen und vor allem: Was ist der Schaden? Laut der CDU/CSU gilt es demnach als Schaden, wenn Menschen homosexuell sind. Die Konservativen leben mal wieder in der Vergangenheit und sollten weiter in ihrer Steinzeithöhle sitzen und nicht im Bundestag.
Was fehlt Kindern, wenn sie zwei Väter haben? Ich habe jetzt fünf Minuten nachgedacht und kam auf kein einziges Argument.

Geht es der CDU/CSU jetzt ernsthaft nur um die "Gefahr", dass die Kinder auch homosexuell werden könnten? Ist diese Partei wirklich so armseelig!?

Wenn Verkehrsnachrichten Schlagzeile machen

2009-07-21T21:40:00.002+02:00

Lange Zeit hat es hinter den Büschen gelauert. Jetzt ist es da. Wir begrüßen das Sommerloch 2009 feierlich.

Herzlich Willkommen!

Die Qual der Wahl

2009-07-21T17:54:00.003+02:00

Im Folgenden fordern diverse Prominente und Scheinprominente wie Jan Hofer, Detlev Buck, Claude-Oliver Rudolph, Dennis Lisk, Manuel Cortez, Patrice, Ralf Zacherl, Mike Krüger, Sarah Kuttner, Alexandra Kamp, Massiv, JoeRilla, Bernhard Brink, Franziska Knuppe, Susanne Hoppe, Tyron Ricketts, Buddy Ogün und Ralph Richter auf, nicht wählen zu gehen.

Ich kann mir nur schwer vorstellen, dass Leute namens Jan Hofer, seines Zeichens Tagesschau-Sprecher, BürgerInnen auffordern sich nicht an Wahlen zu beteiligen. Allerdings gibt es in diesem Video keine Pointe, die das Ganze auflöst.
Eine ähnliche Kampagne gab es zu den Präsidentschaftswahlen in den USA, dort haben dann auch richtige Promis mitgemacht, welche noch in dem Video zum Entschluss kamen, dass Wählengehen Sinn macht. Auch da lautete der Aufruf zunächst "Don't Vote!". Dass es in Deutschland auch zu dieser Auflösung kommt, ist zu erwarten. Ob es klug ist, die Pointe in einem Extra-Video zu zeigen bezweifel ich.

Nazi-Vergleich Nr. 2548234

2009-07-21T17:39:00.005+02:00

Es ist der Vergleich unter den Vergleichen: der Nazi-Vergleich. Wer ihn begeht erreicht Aufmerksamkeit und muss in den meisten Fällen alle Ämter niederlegen. Das Godwins Gesetz besagt sogar, dass mit diesem Vergleich jegliche Diskussion beendet. Die höchste Form des Nazi-Vergleichs ist der Hitler-Vergleich, knapp dahinter liegt der Göbbels-Vergleich.
Letzteren bzw. fast Letzteren zog nun Hubert Klar, Vorsitzender der Senioren-Union in Waldkirch. In dem Artikel namens "Rote Karte für die Roten" diffarmierte Klar die SPD-Kandidatin zur Bundespräsidentenwahl Gesine Schwan mit folgenden Worten:

"Deutschland brachte mindestens zwei an ideologischer Verblendung leidende Frauen hervor: Magda Goebbels und Gesine Schwan. Jede auf ihre Weise: Erstere entzog sich durch Selbstmord der Verantwortung. Letztere scheiterte bereits im Vorfeld, denn es gab in ihrem eigenen Lager einige Anständige, die ihr auf dem o. g. Leidensweg nicht folgen wollten."

Über die Existenz des Verstands des CDU-Politikers lässt sich jetzt streiten. Die CDU hat sich mehrfach von ihm distanziert und er selber hat alle Ämter niedergelegt und möchte nicht mehr als CDU-Mitglied auftreten. Dass der Bericht überhaupt veröffentlicht wurde, wurde mit der Krankheit des Schriftstellers des Parteimagazins begründet, da sei der Text "durchgerutscht".

Mehr zum Thema Nazi-Vergleiche haben die Damen und Herren von Extra 3 parat:

Eurovision Songtotal

2009-07-20T21:28:00.003+02:00

Schon seit längerer Zeit wurde darüber spekuliert, doch jetzt ist es amtlich: Stefan Raab und das Erste machen gemeinsame Sache. Damit der Vorentscheid zum Eurovision Songcontest in der Öffentlichkeit für mehr Aufsehen sorgt, hat Stefan Raab mit der ARD verhandelt und ein neues Konzept vorgelegt. In acht Sendungen entscheidet sich wer von 20 Finalisten beim Eurovision Songcontest 2010 in Oslo antreten wird. Die Ausstrahlung der Sendung wird geteilt, wobei die ARD das Finale und ProSieben das Halbfinale zeigt. Die endgültige Entscheidung übernehmen die Zuschauer via Telefonvoting. Im Vorfeld müssen alle Teilnehmer ein Casting durchlaufen, dessen Jury der Stefan Raab übernimmt.
Noch im Mai hieß es, dass diese Zusammenarbeit nicht zustande kommen wird. Raab begründete dies mit den "komplizierten Entscheidungswegen der ARD", eine Tatsache, die auch Günther Jauch schon kritisierte.
Auf der einen Seite ist es umstritten, inwiefern die ARD dadurch an Klasse verliert. Auf der anderen Seite muss auch die ARD jüngere Zuschauer erreichen.
Freilich ist es keine perfekte Lösung sich mit einem Sender zu zeigen, der mit "We are Family" und anderen Produktionen häufig geschmacklos und/oder oberflächlich daherkommt. Allerdings arbeitet die ARD in erster Linie mit Stefan Raab zusammen, der nutzt seine tägliche Show zwar nur noch als Witzresterampe und Werbesendung für seine Events, nichtsdestotrotz ist er einer der Größten im deutschen Fernsehen. Mit seinen Ideen bereichter er stets die Medienlandschaft, ob Wok-WM oder Schlag den Raab. Da es sich bei einer Musikveranstaltung wie dem Eurovision Songcontest eben auch um eine Show handelt, die Jüngere ansprechen sollte, hat die ARD die Aufgabe dieses auch zu erreichen. Zumindest mit einer Show im Jahr sollte das machbar sein. Dass dazu ein privater Partner nötig ist, ist schade, aber Realität. Damit der Plan aufgeht reicht es aber nicht sich ProSieben und Stefan Raab an die Seite zu holen. Dazu bedarf es dann doch noch mehr. Genauere Details sollen aber erst im Spätsommer bekannt gegeben werden.

Landesmitgliederversammlung der Grünen Jugend

2009-07-20T19:57:00.003+02:00

Am vergangenen Wochenende fand in Stuttgart erneut die Landesmitgliederversammlung (LMV) der Grünen Jugend Baden-Württemberg statt, auf welcher ich nun zum zweiten Mal zugegend war. Während den drei Tagen wurden verschiedene Workshops wie der traditionelle Gender-Workshop angeboten, gab es die Resolution zum Thema Frieden, die Abstimmung zur Zitro (die Mitgliederzeitschrift der GJ Ba-Wü), die Wahlen zum Landesvorstand und vieles mehr.

Die Internetsituation vor Ort war leider nicht ganz optimal, da man mit seinem Laptop raus auf eine Treppe musste um in Reichweite des W-LANs zu sein. Das hielt mich aber nicht davon ab das ein oder andere Update für die Grüne Jugend Tübingen zu twittern.

Auf dieser Landesmitgliederversammlung wurde ein neuer Landesvorstand gewählt. Nachdem Christian Brugger, der Schatzmeister, und Michael Joukov, der Beisitzer, aus Altersgründen den Vorstand der GJ Baden-Württemberg verlassen mussten, weil man nur bis 28 Mitglied der grünen Jugendorganisation sein darf, wurden neue Mitglieder gewählt. Außerdem verzichtete Dennis Neuendorf auf eine Wiederwahl, weil zukünftig sein Studium Priorität hat. Die Landesvorsitzenden Oliver Hildenbrand und Agnieszka Malczak bewarben sich erneut für ihre Posten, auch Julia Janczyk und Lena Schwelling traten wieder an. Die Karlsruherin Sophie Schmid bewarb sich dieses Mal nicht für einen BeisitzerInnenposten, sondern für das Amt der Schatzmeisterin. Die Wahlen der Frauenplätze war insgesamt auch sehr langweilig, da Janczyk und Schwelling keine Gegenkandidatinnen hatten. Das Gleiche galt auch für Sophie Schmid, womit sie die Nachfolge von Christian Brugger antritt.
Spannender lief die Wahl jedoch bei den Männerplätzen ab. Hier waren drei neue Plätze zu vergeben, von denen zwei schon im vornhinein sozusagen vergeben waren. Felix Anderl aus Freiburg und Jonas Közle aus Stuttgart waren hochfavorisiert, aufgrund ihrer langjährigen Erfahrung, ihrem starken Bekanntheitsgrad und ihrem sympathischen Auftreten. Közle konnte aus beruflichen Gründen leider nicht vor Ort sein, allerdings machte er sich die Mühe und produzierte eine Videobotschaft.
Im Endeffekt war nur der dritte Platz die spannende Abstimmung. Dort konnte sich Bennet Müller gegen Matthias Edelmann, Benedikt Maier und Oliver Priem durchsetzen. Der neue Landesvorstand setzt sich also aus Agnieszka Malczak, Oliver Hildenbrand, Julia Janczyk, Lena Schwelling, Sophie Schmid, Bennet Müller, Jonas Közle und Felix Anderl zusammen. An dieser Stelle wünsche ich frohes Schaffen!

Aber nicht nur die Wahlen waren ein Thema der LMV. Die Friends-Resolution wollte auch diskutiert und abgestimmt werden. Dabei gab es wenig Debatten, um nicht zu sagen keine. Lediglich zwei kleine etwas spannendere Abstimmungen gab es. Dazu gehörte z.B. der Antrag von Oilver Priem, dass die Grüne Jugend Baden-Württemberg sich konsequent gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr aussprechen soll. Dieser Änderungsantrag fand aber keine Mehrheit. Auch von mir wurde er abgelehnt, da ich denke, dass die Bundeswehr in letzter Instanz die Möglichkeit haben muss einen Völkermord zu verhindern. Insgesamt wurde die Resolution mit überwältigender Mehrheit angenommen.

Auch das Zitro-Statut wurde beschlossen. Dieses soll der Mitgliederzeitschrift endlich eine richtige Redaktion geben. Das wurde insofern kritisiert als dass Artikel der Mitglieder nicht in jedem Fall veröffentlicht werden müssen. Allerdings muss die Redaktion Gründe nennen und dem Autor des Textes Bescheid geben. Was eine Veröffentlichung verhindert wurde auch nochmal erklärt:

(1.1) Beiträge jedweder Art dürfen die Menschenwürde nicht verletzen, deshalb darf
die Redaktion Beiträge mit diskriminierendem, sexistischem, rassistischem oder
gewaltverherrlichendem Inhalt nicht veröffentlicht.
(1.2) Artikel, die einzelne oder mehrere Mitglieder der GRÜNEN JUGEND persönlich
angreifen oder beleidigen dürfen von der erweiterten Redaktion ebenfalls nicht
veröffentlicht werden.

Ich glaube nicht, dass es sich dabei um Zensur handelt. Keine Redaktion muss vollkommen dazu verpflichtet sein, alle eingesendeten Artikel zu veröffentlichen. Ich sehe keinen dringenden Grund, der das in diesem Fall ermöglichen sollte. Vor allem, da es sich um Texte handelt, die über Kritik hinausgehen. Kritik ist auch mit diesen Regeln möglich, allerdings muss die oberhalb der Gürtellinie geschehen.

Noch drei andere Dinge wurden an diesem Wochenende erledigt. Agnieszka Malczak und Peter Svejda haben das Votum der GJ erhalten im Herbst in den Parteirat der Grünen gewählt zu werden. Im Vorfeld wurde ein Antrag abgestimmt, dass es diesmla zwei Voten gibt. Die Voten sind allerdings nicht bindend, womit ich bezweifle, dass auch beide reinkommen. Im Gegenteil: Ich sehe die Gefahr, dass sich die Stimmen splitten und keinen reinkommt. Da ich allerdings auch der Meinung bin, dass die Grüne Jugend zwei Plätze beanspruchen kann, weil sie viel arbeitet und auch viele Stimmen einfängt, war ich hin- und hergerissen und habe mich enthalten.

Zu guter Letzt noch ein paar Worte zur Landesvorsitzenden Agnieszka Malczak, die auch auf Listenplatz 11 für den Bundestag kandidiert, was bedeutet, würden die Grünen bundesweit auf 12-13 Prozent kommen, sie in Abgeordnete würde. Da sie die Trennung von Amt und Mandat für wichtig hält, würde sie im Herbst dann ihren Vorsitz räumen, was bei vielen für Verwunderung sorgte. An dieser Aussage wird sie natürlich auch gemessen.

Abschließend:
Auch diese LMV hat Spaß gemacht, allerdings bot sie wenig Debatten. Trotzdem lernte man wieder viele neue Leute kennen und erfuhr, was in den anderen Ortsgruppen läuft.

Nachtrag, 21. Juli:
Felix, Oliver und Henning haben auch Dinge zur LMV zu sagen.

Drin ist, was nicht drauf steht

2009-07-10T18:22:00.003+02:00

Immer häufiger lese ich über Berichte von Verbraucherschutzzentralen nach denen Käse kein echter Käse ist und Schinken kein echter Schinken. In Wirklichkeit befindet sich dann ein Eiweiß-Öl-Mix oder Stärke-Gel darin. Jetzt warnen die Verbraucherschützer darüber hinaus vor Schokokeksen ohne Schokolade, stattdessen enthalten die "Mini Keksbolde Schoko" von Delacre eine Kakaocremefüllung mit billigem Schokoladenimitat.
Meiner Meinung nach dürfte so etwas gar nicht möglich sein, da es sich dabei um Irreführung handelt. Wer in einen Laden geht sollte nicht zuerst minutenlang lesen müssen, ob es sich beim Inhalt auch wirklich um diesen handelt oder ob nur der Geschmack darin ist. Wer von Erdbeerjoghurt spricht muss auch Erdbeeren einarbeiten, wer nur den Geschmack zusammen mixt sollte auch gar nicht die Möglichkeit haben seinen Joghurt als einen mit Erdbeergeschmack zu verkaufen.
In Zeiten von immer häufiger auftauchenden Plagiaten fordere ich ein Kennzeichen, das über "Bio" hinaus geht. Dieses sollte dann fairen Handel, ehrliche Verbraucherinformationen (wozu meiner Meinung auch die Nährwert-Ampel dazu gehört) und biologischen Anbau kennzeichnen. Die Folge wären Kunden, die überwiegend solche Produkte kaufen würden. Das würde dann nicht mal gewaltig auf die Preise schlagen, weil die Lebensmittel trotzdem gekauft würden, wenn nicht sogar bevorzugt.
Würden sich die Lebensmittelketten dabei nicht absprechen und einer würde mal diesen Weg gehen, würde dieses Unternehmen sicherlich frühzeitig die Früchte ernten.

Witze aus Iran

2009-06-29T23:34:00.004+02:00

Achtung, Achtung, gleich folgt ein Witz! In einigen Wächterräten wird es zwar anders gehandhabt, aber in Wirklichkeit ist es nur ein Sparwitz: Mahmud Ahmadinedschad hat die Präsidentschaftswahlen im Iran laut Wächterrat - Vorsicht, jetzt kommt die Pointe! - rechtmäßig und demokratisch gewonnen!

Jetzt: LACHEN!

Eine Frage der Ente

2009-06-29T22:50:00.006+02:00

Eine Meldung macht die Twitter- und Fußballwelt seit über vier Stunden wiedermal spannend. Sachar Kriwo (@sachark) eröffnete die Gerüchteküche mit diesem Tweet:

"Am Nebentisch im ICE sitzen zwei prominente Spielerberater und ein Anwalt. Sie diskutieren seit 15 Minuten einen Ballack-Transfer zum HSV."

Kurz danach ging es dann hiermit weiter:

"Chelsea will ihn wohl abgeben, Ballack tendiert bei Wechsel aber eher zu Spanien (A. Madrid). HSV müsste Stammplatzgarantie bieten."

Aber damit nicht genug. Der eine oder andere Haken wird auch kommuniziert:

"Gehalt hängt von den Personalien Petric, Boateng (Anfrage v. Barca), Metzelder und van der Vaart ab. Es geht also auch ohne Manager."

Das Finale gibt es dann hier:

"Das Telefon des Anwalts steht nicht mehr still. Die Presse liest bei Twitter anscheinend mit. Anwalt hat noch nie was von Twitter gehört."

Ich kenne Sachar Kriwo nicht, meine Nachforschungen kamen lediglich zu dem Entschluss, dass er keiner ist, der für mehr Follower anschaffen geht. Außerdem hat er auch schon 1262 Leute, die seine Tweets abonniert haben.
Aus meiner eigenen Erfahrung kann ich aber erzählen. Die sagt mir, dass auch ich schon Telefonate von Spielerberatern gehört habe. Da wurden dann aber keine Namen genannt, es fielen nur Sätze wie "ich hab da nen jungen aus Afrika". Dass Spielerberater wirklich so blöd sind, dass sie in einem deutschen ICE über einen Ballack-Wechsel verhandeln kann ich mir ehrlich gesagt nicht vorstellen, da ja auch kicker-Journalisten mithören könnten.
Die verlinkte Homepage auf Kriwos Twitterprofil lenkt einen dann hier her. Wenn man dann so einen Satz liest ...

"Wie leicht Word-of-Mouth-Marketing ist oder sein kann, macht WOM-Guru Martin Oetting klar. Dafür braucht man genau fünf Zutaten: ein passendes Produkt, Multiplikatoren, echten Dialog, Mitbestimmung und Werbung."

... erweckt die ganze Geschichte dann doch den Eindruck eines PR-Gags. Ob dieser es auch wirklich in die Medien schaffen wird, wird sich wohl erst im Laufe des nächsten Tages zeigen. Bis jetzt gibt es jedenfalls bloß diese News-Ergebnisse.

Ob dieser ganzen Story vielleicht zu viel Platz in diesem Blog eingeräumt wird (oder auf Twitter) entscheidet sich morgen. Nichtsdestotrotz ist es eine schöne Geschichte bei der es interessant zu sehen sein wird wie andere Medien reagieren.

Wir steuern auf den Planeten Melmac zu

2009-06-28T20:45:00.003+02:00

Fast wäre die CDU-Show gelungen. Die CDU wollte ein Bundestagswahlprogramm vorstellen das wenig Platz für Diskussionen lässt. Inhalte auf die mensch nach der Wahl festgenagelt werden kann, finden sich eigentlich nirgends. Fehler wie vor vier Jahren, als schon im Vorfeld die Mehrwertsteuererhöhung vorgebracht wurde, möchten die Christdemokraten nicht mehr wiederholen. Stattdessen sollen die Wählerinnen und Wähler beim Namen "CDU" zukünftig mindestens an "die Steuern werden nicht erhöht" denken, wenn nicht sogar an "die Steuern werden gesenkt".
Einen Strich durch die Rechnung haben jetzt jedoch zwei Ministerpräsidenten gemacht: Günther Oettinger aus Baden-Württemberg und sein Amtskollege Wolfgang Böhmer aus Sachsen-Anhalt. Beide haben nicht unbedingt für Steuerentlastungen argumentiert. So wollte Oettinger den jetzt ermäßigten Mehrwertsteuersatz von 7 Prozent auf 16,5 % anheben, d.h. Bücher, Lebensmittel und Busfahrtscheine. Stattdessen solle in der Gastronomie weniger bezahlt werden. In seiner Partei stieß Herr Oettinger mit seinem Vorschlag auf wenig Gegenliebe, schließlich weckte er schlafende Hunde und zerstörte damit die große CDU-Show. Auch Jürgen Böhmer hilft den Planungen der CDU nicht unbedingt. Der wollte einen höheren Spitzensteuersatz für Bestverdiener, was beim CDU-Wähler auch einfach zu vermitteln ist.
Die Medien werden jetzt immer wieder die gleichen Fragen zur Finanzpolitik der CDU stellen, damit ist die Partei in einer Falle, in die Angela Merkel die CDU manövriert hat. Sie hätte das auch verhindern können, wollte sich aber nicht länger der Kritik aus dem Hause CSU aussetzen und auch die Wirtschaftsvertreter in den eigenen Reihen mussten zufrieden gestellt werden. Jetzt stecken die Christdemokraten allerdings in einem Schlamassel, da sie - wollen sie glaubwürdig bleiben - die Steuern nicht erhöhen können. Übrig bleibt ihnen nur noch die Wählertäuschung, dieser Weg wäre ohne Oettinger und Böhmer leichter gewesen.
Jetzt müssen sie nach der Wahl eine andere Möglichkeit finden ihre WählerInnen zu verarschen, denn dass der Staat es sich leisten kann, wenn bei über 86 Milliarden Euro Neuverschuldung - einem Schuldenrekord - Steuern gesenkt werden, glauben nur PolitikerInnen von einem anderen Stern. Deswegen sage ich: Alf in die CDU!

Michael Jackson (1958-2009)

2009-06-26T18:13:00.005+02:00

Der Tod von Michael Jackson ist für mich persönlich der erste Tod eines Stars der mich in irgendeiner Weise berührt. Natürlich sind auch schon andere Prominente wie 2Pac gestorben, jedoch spielte das für mich nie so eine Rolle.
Allerdings bin ich auch kein Fan von Michael Jackson, ich besitze weder Platten von ihm noch kann ich bei seinen Hits richtig mitsingen, nichtsdestotrotz habe ich heute gemerkt, dass da ein ganz Großer die Bühne verlassen hat - kurz bevor er sie nochmals betreten wollte. Mit seiner Art Show zu machen hat er Millionen auf dem ganzen Planeten in seinen Bann gezogen. Die Form in der Michael Jackson früher seine Shows abgezogen hat gibt es heute eigentlich gar nicht mehr. Shows, die sich nur um einen männlichen Künstler drehen sind äußerst rar geworden. So spontan fällt mir auch gar keine männliche Person ein, die heutzutage das auf der Bühne verkörpert was Jacko vor 20 Jahren verkörperte. Auch wenn Michael Jackson schon seit vielen, vielen Jahren nicht mehr präsent ist im Showgeschäft, ist sein Tod ein herber Verlust für die Popwelt. Ihn noch einmal auf seiner letzten Tournsee zu sehen, wie er sich schlägt, das wäre doch der perfekte Abschluss gewesen für die Karriere dieses Mannes. Ein Mann, der etliche Operationen hinter sich hatte, der schon als Kind in die Showrolle gedrückt wurde, der sich verschleierte, einen Prozess überstand und und und ...
Michael Jackson hatte ein Leben zu dem auch dieser Tod passt: Tragisch und dramatisch kurz vor der Comebach-Tour nach einem Herzstillstand und dem langen Versuch der Wiederbelebung. Gründe für seinen Tod werden erst in den nächsten Tag bekannt, jedoch ist eine zu hohe Medikamentendosis eine naheliegende Diagnose.
Ob Michael Jackson die letzte Tour gepackt hätteß Ich glaube nicht, sein Tod wird eine Reaktion auf die Tour gewesein - schon im Vorfeld.
Auf der ganzen Welt trauern heute die Menschen. Radiosender spielen stündlich Hits von Jacko und auch die Musiksender änderten ihre Playlists und Programme. Aber nicht nur die: auch RTL, Das Erste, Arte, das ZDF und andere setzen heute Abend und die nächsten Tage auf Michael Jackson-Inhalte.
Die Webseiten von Viva und MTV setzten heute auf besondere Startseiten, schließlich war Michael Jackson mit seinen großen Musikvideos wie "Thriller" einer der Künstler, die mit ihren Videos Aufmerksamkeit für die Musiksender besorgten. Es wäre mal wieder an der Zeit mehr Musikvideos abzuspielen!

MTV.de:

Viva.tv:

Ach, Uschi!

2009-06-22T21:52:00.004+02:00

Nach meinem Wochenende auf dem Southside Festival in Neuhausen Ob Eck, was übrigens sehr großartig war - vor allem die Auftritte von Tomte, Culcha Candela und Lily Allen - habe ich heute nach meiner Ankunft ein kleines Stück Unterhaltung zum Thema "Zensursula" entdeckt:

Produziert ist der ganze Spaß von Rob Vegas und Oliver Kels.

Politik auf Chinesisch

2009-06-16T22:58:00.007+02:00

Die SPD stellt sich gegen BürgerInnenrechte und sieht keinen Anlass die Internetzensur doch noch zu stoppen, stattdessen ist sie für das Stopp-Schild. Eine Partei, die in ihrer über 140-jährigen Geschichte schon häufig unter Unterdrückung, Verboten und Zensur stand richtet sich nun selbst gegen Demokratie. Von den Damen und Herren der CDU/CSU erwarte ich ja überhaupt keine Intelligenz, Vernunft oder einen Sinn für Demokratie, doch von der SPD hatte ich mir da mehr erhofft. Jetzt wird die Fraktion trotz so vieler Expertenmeinungen, trotz so vieler MitzeichnerInnen der Petition - nämlich über 133.000 - ein Gesetz durchbringen, das jeglichen Verstand des Grundrechts auf Meinungs- und Informationsfreiheit verloren hat. Das ist nicht frustrierend, nicht traurig, das ist erbärmlich und erschütternd für die Bundesrepublik.

Gesucht und gefunden - und geschützt

2009-06-16T22:15:00.003+02:00

Wer schon immer aktiv den Regenwald schützen wollte, kann das mit Forestle tun. Dies sieht dann so aus, dass pro Suche 0,1 m² des Regendwaldes geschützt werden. Allerdings muss ich dazu sagen, dass das Geld nur dann ankommt, wenn auf die Anzeigen-Links auf der Ergebnisseite geklickt wird. Die 0,1 m² sind ein eigener statistischer Durchschnittswert.

Ein Rechenbeispiel: Ein normaler Internetnutzer führt pro Jahr etwa 1.000 Suchen bei Forestle durch. Bei diesen 1.000 Suchen klickt er insgesamt 50mal auf eine Anzeige. Die dadurch generierten Einnahmen reichen aus, um circa 100 m² Regenwald zu schützen. Pro Suche werden also durchschnittlich 0,1 m² Regenwald gerettet.

Wer also in Zukunft etwas Gutes tun möchte, der sucht immer mal wieder bei Forestle nach Web-Ergebnissen und klickt hier und da auf die Werbung.

Europawahl 2009

2009-06-09T14:02:00.004+02:00

Die Europa- und Kommunalwahlen liegen hinter uns und ich ziehe mal ein paar Fazite.

Die CDU setzt sich zwar als Gewinner der Wahl in Szene und vergisst dabei ganz offensichtlich, dass die eigene Partei auch 6,6 Prozentpunkte im Vergleich zur letzten Europawahl einbüßen musste. Doch gesprochen wird darüber keinswegs, stattdessen wird der Tod der SPD erklärt und die Party zur Feier der schwarz-gelben Mehrheit im September geplant.

Nach dieser Europawahl steht eine Partei so schlecht da wie noch nie: die SPD. Bei der letzten Europawahl in 2004 haben sie unter der deutschlandweiten Hartz-IV-Debatte gelitten und kamen nicht über 21,5 % hinaus. Dass sie jetzt nochmal 0,7 Prozent verloren haben, war nicht nur für die Sozialdemokraten ein Schock. Mit solch einem schlechten Ergebnis war im Vorfeld der Wahl nicht zu rechnen. Die SPD wollte mit der Wahl der Europäischen Parlaments endlich mal wieder ein Zeichen setzen, doch dies misslang gründlich. Diskussionen über die Ausrichtung der Roten lässt der Parteivorsitzende Franz Müntefering aber nicht zu. Die ehemalige Volkspartei hat damit schon die dritte herbe Niederlage im Jahr 2009 eingefahren. Zunächst die erwartete Schlappe in Hessen, wo Thorsten Schäfer-Gümbel trotz eines engagierten Wahlkampfes keine Chance hatte, und außerdem das Nachsehen in Sachen Bundespräsidentenwahl. Das Wahljahr der SPD läuft momentan alles andere als gut. Die nächsten Bewährungsproben kommen schon im August, dann müssen sich die Sozialdemokraten bei den Landtagswahlen im Saarland und Thüringen beweisen. In dem kleinen Bundesland an der französischen Grenze wird es richtig spannend, wenn es dann gegen Oskar Lafontaine und seine Linke geht.

Die Gewinner der Wahl sind wieder die kleinen Parteien, was meine Ansicht, dass es in 20 bis 30 Jahren keine Volksparteien mehr geben wird, immer wahrscheinlicher werden lässt.
Die Grünen konnten zwar nicht so stark zulegen, allerdings ist es schon ein Erfolg, dass das letzte Ergebnis bestätigt werden konnte, nein, sogar so leicht überboten, dass es für einen weiteren Abgeordneten reicht. Damit sind die Grünen die drittstärkste Kraft und können hochmotiviert in die folgenden Wahlkämpfe gehen. Was mir besonders gut gefällt, dass es tatsächlich alle drei KandidatInnen der Grünen Jugend ins EU-Parlament geschafft haben. Gratulation geht dafür von mir an Ska Keller, Franziska Brantner und Jan Albrecht!
Außerdem haben die Grünen es offensichtlich wirklich geschafft zum ersten Mal in einer Metropolstadt die stärkste Fraktion zu stellen. In Stuttgart dürften sie nach jetzigem Stand der Dinge nämlich vor der CDU stehen. Aber nicht nur dort wurden starke Kommunalergebnisse eingefahren. Auch in Freiburg, Mannheim, Heidelberg, Mainz, Dresden, Leipzig ,Weimar, Magdeburg und Halle haben die Grünen starke Ergebnisse für sich verbuchen können.
Dennoch bin ich mir sicher, dass die Grünen noch einen halben Prozenzpunkt mehr geholt hätten, gäbe es die Piratenpartei nicht. Auch die Grünen haben einen Plan für Netzpolitik, jedoch ist das Profil der Piratenpartei natürlich noch netzpolitischer. Um das zu ändern muss die grüne Partei selber noch mehr in Richtung dessen tun. Dass sie im Bundestagswahlprogramm als einzige kleinere Partei ein Kapitel nur für Medien- und Netzpolitik hat, sagt schon einiges aus über die Bemühungen der Partei.

Was ich bei diesen Wahlen wieder nicht verstehe, ist, dass es Menschen gibt, die in ihre Wahlkabine gehen und ihr Kreuzchen bei der Partei "Die Finanzkrise" machen. Die von vielen BundesbürgerInnen auch "FDP" genannte Partei erreicht 11 Prozent und konnte damit 4,9 Punkte hinzugewinnen. Das bedeutet fünf Neoliberale mehr im EU-Parlament, also insgesamt 12. Woher dieser Unfug kommt kann ich mir weiterhin nicht erklären. Eine Partei, die zwar nicht direkt für das Eintreten der Finanzkrise verantwortlich ist, aber genau denselben Weg weitergehen möchte, wie den der letzten zehn Jahre, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Es ist verwerflich, wenn man Banken auch weiterhin freien Lauf ohne Kontrolle gewährt, schließlich hängen da ganze Kontinente mit dran. Der Wahlwerbespot der Grünen veranschaulicht das ganz gut. Dieser Westerwelle spricht immer von "Leistung muss sich wieder lohnen", aber vor allem muss sich Menschlich sein wieder lohnen! Aber dass die FDP solche Ergebnisse einfährt liegt vor allem daran, dass sie seit 11 Jahren gar nichts mehr für dieses Land geleistet hat. Und das ist auch gut so!

Machen wir nun den Sprung zu den Linken. Auch hier gab es Zuwächse, was die Stimmenanzahl betrifft. Die Partei, die im Vorfeld Befürworter des Lissabon-Vertrags aus den eigenen Reihen ausgegrenzt hat, bekommt 7,5 Prozent. Die Linke ist zur Berichterstattung in diesem Blog derzeit aber so interessant wie ein Stück Brot.

Dagegen gibt es noch die Piratenpartei, die mit 0,9 Prozent freilich nicht nach Brüssel darf, aber das eigene Ziel um 0,4 Punkte übertroffen hat und derzeit vor allem den Grünen Wählerstimmen klauen. Wie sich das in Richtung Bundestagswahl entwickelt wird noch sehr spannend. Werden die Grünen jetzt noch netzpolitischer und wie wachsen die Piraten? Immerhin haben es die schwedischen Kollegen es mit Abgeordneten nach Brüssel geschafft. Den anderen Parteien wird es ziemlich egal sein, dass es dort von unten eine Bewegung in die Parlamente möchte, doch die Grünen werden sich nun intensiv mit den Wünschen und Ansichten der InternetnutzerInenn beschäftigen.

Es sind nun noch 111 Tage bis zum 27. September - dem Tag der Bundestagswahl. Was bis dahin passiert, wird sehr interessant. Vor allem bin ich jetzt auf die Lösungen der SPD gespannt. Und viel wichtiger: Wie lange gibt es diese Partei überhaupt noch? Die Partei muss sich definitiv erholen, damit es nicht für eine schwarz-gelbe Mehrheit reicht.

Neu

2009-06-09T13:58:00.003+02:00

Nach vielen freizeitreichen Tagen z.B. in Hamburg und dem Wahlkampf für die Europa- und Kommunalwahl in Baden-Württemberg habe ich nun ein kleines Präsent mitgebracht: Hast du gerade eben tatsächlich wieder www.tagesschaum.blogspot.com in die Adresszeile getippt? Das muss doch nicht sein! Ab sofort ist das Ganze auch unkomplizierter möglich! www. tagesschaum.de reicht zukünftig vollkommen aus, um auf dieses Blog zu gelangen.

Gegen Internetsperren

2009-05-22T19:34:00.002+02:00

Schon über 90000 Menschen haben die Petition gegen Internetsperren und für die Löschung von kinderpronografischen Inhalten unterschrieben. Wo geht das Ganze? Hier.

Warum sollte man das machen? Deswegen:

Westerwelle auf der BDK

2009-05-09T15:26:00.004+02:00

Wie anders diese Bundesdelegiertenkoferenz zur Bundestagswahl ist, kann man daran sehen, dass es deutlich schwieriger ist, Interviewpartner zu bekommen. Und wenn es dann soweit ist, ist es eher chaotisch, so standen wir zum Beispiel alle im Kreis um Claudia Roth und haben unsere Fragen nach und nach an sie gerichtet. Bilder dazu würde ich gerne online stellen, aber dafür ist dieses sogenannte Internet ja leider zu langsam. Aber was soll man auch machen bei einem 3000er DSL für hunderte Netzaktive.
In der Zwischenzeit haben die Grünen die Bürgerversicherung beschlossen, in die alle Bürgerinnen und Bürger einzahlen sollen. Die Abschaffung der Praxisgebühr und des Gesundheitsfonds stehen auch im 3. Kapitel des Programms das sich "Die Blockaden lösen - Soziale Teilhabe für alle" nennt. Außerdem sollen die Hartz-IV-Sätze erhöht werden und zwar auf 420 Euro monatlich.

Wie schon neulich bei der SPD-Veranstaltung ist auch heute Tobi Schlegel von Extra 3 im Haus und er hat gleich mal den Guido mitgebracht.

Junge Früchtchen

2009-05-09T12:53:00.003+02:00

Bis gerade eben hatten wir ein Treffen mit Mitgliedern der Grünen Jugend. Darunter waren Sven Kindler, Kathrin Henneberger, Jan Albrecht, Karl Bär, Nicole Maisch, Agnieszka Malczak, Franziska Brantner, Ska Keller, die auf europäischer und bundespolitischer Ebene kandidieren.
Jan Albrecht ist, das weiß der geneigte Leser von der BDK-Dortmund, auf einem aussichtsreichen Platz für das Europäische Parlament. Genauso sieht es auch bei Brantner und Keller aus. Für sie ist die europäische Ebene eine spannende und die Zukunft für Deutschland. Franziska Brantner möchte ihre Metropolregion (Hessen, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz) mit Politik füllen. Jan Albrecht will in Brüssel Dinge in Richtung Antiatombewegung erreichen und Bürgerrechtspolitik in den Vordergrund stellen, was auch daran zu erkennen ist, dass er die Änderungen im Zuge des 11. Septembers 2001 wieder zurückziehen möchte. Dazu zählt logischerweise auch die Vorratsdatenspeicherung.
Allen ist wichtig, dass politische Partizipation mehr gefördert wird, z.B. mit einem Wahlalter ab 0 Jahren, so sieht das zumindest die Grüne Jugend. Auf die Frage, warum es immer so viele Junge auf gute Listenplätze schaffen, hat Franziska Brantner mit den "scheiße vielen jungen Mitgliedern" begründet.

Ach du grüne Neune*

2009-05-09T10:03:00.004+02:00

Nach einem Tag Parteipolitik sind wir jetzt schon inmitten des zweiten Tages. Heute wird über das 12-teilige Programm für die Bundestagswahl diskutiert. Auch die Diskussion über das Wahlalter ab 12 Jahren wird eine Debatte sein (via Pottblog). Ich erwarte laute Diskussionen und einen spannenden Bundesligaspieltag.
Mit diesem Video wurden dann auch noch Grüße an Merkel und Steinmeier gesendet:

Noch etwas Wichtiges: Ab sofort wird per @tagesschaum von der #bdk09 getwittert.

*Überschrift mit freundlicher Unterstützung von kleinski.

Aussage gegen Aussage

2009-05-08T23:58:00.003+02:00

In den letzten Minuten des heutigen, ersten Sitzungstages hatte ich leider keinen zuverlässigen Internetzugang mehr, weswegen ich jetzt noch ein paar Sätze schreibe. Die Grünen werden in den nächten zwei Tagen ihr Bundestagswahlprogramm verabschieden, was sicherlich noch hitzige Diskussionen mit sich bringen wird. Da gibt es zum Beispiel die Frage, wie man mit der Ampel, Jamaika oder dem Linksbündnis umgeht. Die Partei ist sich dabei keineswegs einig. Allerdings muss bedenkt werden, dass ein Linksbündnis aufgrund der SPD-Verweigerung unrealistisch ist und auch eine Jamaika-Koalition aufgrund der vorgestrigen Politik keine Lösung ist. Wollen die Grünen regieren, wird es wohl oder übel auf eine Ampel hinauslaufen müssen - da darf man sich einfach mal keinen Utopien hingeben. Eine Koalitionsaussage brauch es trotzdem nicht, das haben die Grünen auch gar nicht vor. Sie wollen vor allem ihre Inhalte in den Vordergrund stellen. Wer grün wählt, soll das aus Überzeugung machen, nicht aus Frust oder Taktik. Warum sollte man die Grünen wählen? Na, weil sie innerhalb von vier Jahren 1 Million neue Jobs versprechen - dann wären wir wieder auf dem Vorkrisenstand. Ist das dann die Leistung? Und vor allem wie wollen sie das erreichen. Diese Debatten werden geführt. Ich bin gespannt.

It's Not Easy Being Green

2009-05-08T19:50:00.003+02:00

Gleich läuft die BDK schon seit zwei Stunden und ich habe das Gefühl, dass gar nicht alle sitzen dürfen, da vor uns alle nur so herumstehen. Im Gegensatz zum letzten Mal ist die Internetverbindung sehr kritisch; Seiten öffnen sehr gemütlich, was für mich erstmal bedeutet, dass Bilder erst später hochgeladen werden.
Bekannte Weltpolitiker sprechen sich für den Green New Deal aus, der mittlerweile der "grüne Neue Gesellschaftsvertrag" ist. Warum das "grün" offiziell klein geschrieben wird, weiß ich nicht.

Es wurden viele Reden gehalten. Von Steffi Lemke, der politischen Geschäftsführerin, Cem Özdemir, dem Bundesvorsitzenden, Rebecca Harms, der Spitzenkandidatin für Europa, Heiko Thomas, aus dem KV Pankow, und Hans-Christian Ströbele, dem bekannten Berliner Politiker. Die Reden waren interessant und motiviert. Wie immer haben alle Parteien ihr Fett wegbekommen und Grün hat nach deren Meinung den einzigen, richtigen Weg aus der Krise.

Was dabei allerdings ziemlich nervig war, waren die Kommentare von Olaf Opitz, der seines Zeichens für Focus schreibt und alles ist, aber nicht objektiv kompetent oder intelligent. Ein Mensch der Versprecher hört wo keine sind, unsachlich über Statesments urteilt und eine Polemik an den Tag legt, die die Horst Seehofers des Landes in den Schatten stellt.

Berlin, Berlin ich bin jetzt in Berlin!

2009-05-08T17:28:00.003+02:00

In Berlin angekommen habe ich festgestellt, dass es hier sehr warm und das Velodrom sehr gut versteckt ist. Planmäßig geht es um 18 Uhr los, ab dann gibt es auch Updates auf gruene.de~~, wo genau weiß ich leider noch nicht, die Seite ist sehr unübersichtlich.~~
Dieses Mal habe ich eine etwas andere Art der Berichterstattung gewählt. Diese sieht so aus, dass ich hier keinen Liveblog schreiben werde, sondern kleinere Berichte posten werde, die als eigener Beitrag veröffentlicht werden. (Das war eine Bitte der Internetleute der Grünen.) Die begehrte kleinen Zoten gibt es wie beim letzten Mal via Twitter. Das wars bis dahin von mir. Zurück in die angeschlossenen Funkhäuser.

Berlin, Berlin ich fahre nach Berlin!

2009-05-07T21:38:00.003+02:00

Nach drei Nächten in Prag geht es morgen in der Frühe Richtung Berlin. Dort, im Velodrom, findet die Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen zur Bundestagswahl statt. Schon im Januar hatte ich die Gelegenheit von der Dortmunder BDK zu berichten, was mir sehr viel Spaß bereitet hat. Im Vorfeld des Besuchs habe ich mich mit Kritik aus dem Hause Schraven auseinandersetzen müssen, im Nachhinein dann mit dem WDR und inzwischen hat auch das frühere, bekannte Nachrichtenmagazin "Der Spiegel", bzw. der Internetableger, seinen Senf dazugegeben. Ich betone hiermit noch einmal meine politische Nähe zur Partei, da ich Mitglied der Grünen Jugend bin und daher natürlich auch Kontakte zu sogenannten "Altgrünen" habe, dennoch sehe ich mich weiterhin als unabhängig an. Wer das nicht begreifen will oder kann, hat wohl noch nie etwas von eigener Meinungsbildung gehört. Mir geht es darum, mein politisches Interesse, mein Hobby, zu pflegen. Einfach mal Politik hautnah erleben. Dass ich das als Blogger nicht nur bei den Grünen machen möchte ist bekannt. Ich kann mir nach wie vor vorstellen als Blogger zu einem Parteitag der CDU, SPD oder FDP zu fahren, allerdings kann ich mir so etwas nicht leisten. Dass die Parteien kein wirkliches Interesse daran haben, dass ich sie besuche, bewies mir die Nicht-Antwort der CDU, eine komische der SPD und eine interessante der FDP auf meine Frage, ob finanzielle Unterstützung möglich sei.

Sehr geehrter Herr Emmerich,

vielen Dank für Ihre Zuschrift und Ihr Interesse am 60. Ordentlichen
Bundesparteitag der FDP. Über unsere Homepage
http://60.parteitag.fdp.de/ finden Sie neben der Tagesordnung Informationen zur Anreise und auch zu Bahntickets zu Sonderkonditionen.

Selbstverständlich hat die FDP die Möglichkeiten des Internets seit Langem erkannt und nutzt diese in großem Maße. Einen Hinweis zu liberalen Links finden Sie ebenfalls auf eben genannter Homepage.

Das NDR-Nachrichtenmagazin "Zapp" bestätigte gerade, dass die
FDP-Bundestagsfraktion seit drei Jahren mit ihrem Youtube-Channel der Vorreiter im Netz ist:
http://www3.ndr.de/sendungen/zapp/media/zapp3252.html
http://youtube.com/fdp

Weitere interessante Beiträge finden Sie hier:
http://www.fdp-fraktion.de/webcom/show_article.php?wc_c=1053&wc_lkm=591
http://www.liberale.de/webcom/show_page.php/_c-608/_nr-1/_lkm-271/i.ht%20ml

Aufmerksam machen möchte ich Sie außerdem zum einen auf die
Kommunikationsplattform my.fdp für Interessierte und Mitglieder:
http://www.fdp-bundespartei.de/webcom/show_article.php/_c-1150/_lkm-814/i.html

und zum anderen auf das neue Angebot der mit mach arena:
http://mitmacharena.fdp.de/ .

Ich wünsche Ihen viel Spaß beim Stöbern und Mitmachen und hoffe, dass wir Sie auf dem Bundesparteitag begrüßen dürfen.

Mit freundlichen Grüßen

Anna Ruda
FDP-Info-Point

Liebe Kollegin, lieber Kollege,

ich bitte Dich um die Übernahme der nachfolgenden E-Mail von Marcel Emmerich (emmerich.marcel@gmail.com).

Herzlichen Dank für Deine Hilfe! brigitte.rose@spd.de

Freundliche Grüße

Jürgen Giebel

SPD Parteivorstand
Partei- und Bürgerservice

Fairerweise muss man betonen, dass die Antwort der FDP innerhalb von wenigen Stunden in mein Postfach geflattert ist. Auf die der CDU warte ich dagegen immer noch.

Nun komme ich zu dem erfreulicheren Teil des Beitrags: Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstands, läd alle bisherigen Teilnehmerinnen und Teilnehmer nochmals zur BDK ein, u.a. weil es bei der Verabschiedung eines Bundestagswahlprogramm um mehr geht. Schon im Januar habe ich mir gedacht, dass der Parteitag zur Bundestagswahl größer und spannender wird, da die Partei selbst über eher wenig Diskussionsbedarf zum Thema Europa hat. Mal sehen wie kontrovers die drei Tage werden, drei Tage, die ich übrigens auch mit neuen Gewinnerinnen und Gewinnern eines Blogtickets erleben werde.

Bastian Dietz und seine Politikmaschine
Christoph Harrach und KarmaKonsum
Jens Matheuszik und sein Pottblog
Lukas Emele und Paula Schramm, die eine gemeinsame Bewerbung abgaben und hier und da
Claudia Laux bloggt von dort.
Regine Heidorn stellt die Beiträhe hier online
Marcus Klein und kleinski sind auch mit dabei

Ab in die goldene Stadt

2009-05-03T21:39:00.003+02:00

Morgen geht's für mich auf Klassenfahrt nach Prag, d.h. ich werde mich hier wahrscheinlich die nächsten Tage nicht melden können. Ich wollte zwar noch ein paar Sätze zu verschiedenen Wahlplakaten schreiben, aber das muss ich jetzt eben sehr kompakt machen: FDP-Plakate sind langweilig, die von der CDU haben keine Aussagekraft, WUMS von den Grünen ist lustig, aber da ist die Forderung schwer zu lesen und die der SPD sind sehr lustig. Ach, die von der Linken, ähm, hab ich keine gesehen.

Nächstes Wochenende werde ich nach Berlin fahren, um nochmal vom Grünen Parteitag zu bloggen. Zwischenzeitlich hatte ich mich auch bei SPD, FDP und CDU als Blogger beworben, dort aber keine bis negative Antworten bekommen, welche ich jetzt gerne zeigen würde, aber die Zeit drängt ...

Ich wünsche euch, liebe LeserInnen, schöne Tage und mir auch.

Bis die Tage!

Politicians kill the internet stars

2009-04-27T19:35:00.006+02:00

Nach dem sensationellen Erfolg von "Die Internetsperre gegen Kinderpornografie" ebnen sich jetzt schon weitere Menschen den Weg für mehr Zensur. So brachte Heinrich Sievers, Leiter des Referats Glücksspiel im Hessischen Innenministerium, folgenden Satz:

"Ich gehe davon aus, dass das Fernmeldegeheimnis nur für die Kommunikation zwischen Menschen und nicht für die Kommunikation zwischen Maschinen gilt."

Ob Herr Sievers weiß, dass an den "Maschinen" Menschen sitzen, die durchaus ein Recht auf Privatsphäre haben, bezweifel ich doch stark. Meiner Meinung gehören PolitikerInnen, die im 21. Jahrhundert derart wenig Medienkompetenz aufweisen raus aus ihren Ämtern - und zwar schleunigst! Das Internet als rechtsfreien Raum darzustellen ist Irrefühurng und eine ganz populistische Masche. Die Aussagen Sievers' lassen die Befürchtungen Realität werden: Nach und nach wird Branche für Branche einen Anspruch auf Sperrung erheben. Das Internet wird als das gefährliche Instrument der Gegenwart und Zukunft dargestellt, dass es eine der Errungenschaften der Menschheit ist - gleichzusetzen mit dem Buchdruck -, wird vergessen.

Mehr dazu hier.

Frau von keine Ahnung

2009-04-26T18:59:00.005+02:00

Ich habe es lange Zeit unkommentiert gelassen, da es gar nicht so ein einfaches Thema ist. Aber heute war das Fass dann voll! Ursula von der Leyen, die das Amt der Bundesfamilienministerin innehat, zog die erste staatliche Internetzensur durch. Damit hat die Frau mal eben im Vorbeigehen ein Grundrecht beschnitten. Und genau da ist der Punkt: Nur, weil mensch gegen Internetsperren von kinderpornografischen Seiten ist, ist mensch noch lange nicht pädophil. Im Gegenteil: Was Frau von der Leyen da jetzt durchgesetzt hat bekämpft Kinderpornografie auch nicht im geringsten. Die Frau ist fernab jeglichen Verstands!
Wegen Stopp-Schildern auf Internetseiten wird nicht weniger Kinderpornografie produziert, deswegen werden nicht weniger Kinder zu Opfern! Die Aussage zu treffen, dass die meisten Nutzer von Kinderpornografie nur Zufallstäter sind, ist eine dreiste Behauptung, die durch keine Untersuchung bestätigt werden kann. Oder ist die Bundesfamilienministerin etwa im ständigen Dialog mit Pädophilen und kann das ganz objektiv beurteilen?
Auch ein Zufallstäter kann über legale Foren Wege finden, wie man die Internetsperre umgehen kann.
Meiner Meinung nach ist diese Internetsperre der erste Schritt rein in die flächendeckene Internetzensur. Einen Grund finden PolitikerInnen immer, um BürgerInnenrechte einzuschränken, sei es der Terror (Verzeihung: der internationale Terrorismus - das klingt bedrohlicher) oder die Kinderpornografie.

Um dem ganzen noch einen oben draufzusetzen hat Ursula von der Leyen noch etwas vorbereitet. Hier die Tonspur (via Volker Beck).

Rambazamba!

2009-04-23T23:30:00.002+02:00

Das gehört hier auch noch rein. Die witzige Satire auf das Europawahlprogramm der Grünen:

Endlich ein Grund zur Panik

2009-04-23T23:08:00.004+02:00

"Wir müssen verhindern, dass die von vielen empfundene Enttäuschung zu einer explosiven Stimmung führt."

Das ist ein aktuelles Zitat der SPD-Bundespräsidentschaftskandidatin Gesine Schwan, für das sie jetzt ganz schön auf den Deckel bekommt. Damit möchte sie die Gefahr beschreiben, die soziale Ungerechtigkeit in sich trägt. Kritisiert wird sie nun von Steinmeier, der spricht davon, dass man Unruhen "nicht herbeireden sollte". Ich denke nicht, dass dadurch irgendetwas herbeigeredet wird, höchstens eine nötige Debatte. Es ist wichtig, dass über die Gefahren sozialer Ungerechtigkeit und ihre politischen Auswirkungen gesprochen wird. Weil Gesine Schwan davon spricht rennen morgen nicht tausende Menschen auf die Straße und machen Randale. Anstatt mögliche Probleme zu ignorieren muss darüber gesprochen werden, auch und vor allem um Verständnis für die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger zu bekommen und in einen Dialog zu treten.
Der Bayern-Horst der CSU geht sogar so weit zu sagen, dass so das Geschäft von "Rattenfängern am linken und rechten Rand" betrieben werde. Der Herr Ministerpräsident ist also der Meinung, dass die Kommunisten und Nazis die SPD wählen. Ganz toll finde ich auch, wie Seehofer meint, dass solche Aussagen das "Klima vergiften" und die Chance auf "positive Wirkung der Konjunkturprogramme" verringert wird.
Wichtig ist doch, dass man schon mal eine Schuldige hat, wenn das mit den Programmen nicht klappt: Gesine Schwan, die Frau, die die deutsche Wirtschaft auf dem Gewissen hat.

Schreibblogade

2009-04-23T22:59:00.003+02:00

Dem einen oder der anderen mag es vielleicht aufgefallen sein, aber mein Blog hat mal wieder einen neuen Anstrich bekommen. Wenn es jemandem nicht aufgefallen ist, muss ich sagen, dass diese Menschen blind sind oder wie ich (was schlimmer ist, entscheidet jeder für sich). Teilweise können Menschen ihre Haare täglich färben, das heißt noch lange nicht, dass es mir auch auffällt. Ich bin eine Niete darin merken, dass Frauen oder Männer beim Friseur waren oder abgenommen haben - ich sehe so etwas einfach nicht. Aber genug von meinen Problemen.

In letzter Zeit wurden die Abstände zwischen meinen Einträgen leider immer unregelmäßiger, was daran liegt, dass ... ähhhm ... ja. Ich könnte jetzt schreiben - da meine Eltern mitlesen - dass ich unheimlich viel für die Schule getan habe, aber so unheimlich viel war das gar nicht. Jedenfalls hoffe ich, dass die Renovierung des Blogs mich wieder antreibt mehr zu schreiben und im besten Fall auch noch die Konjunktur angekurbelt wird. Man könnte mich vielleicht als Konjunkturpaket III bezeichnen, was ich nicht machen würde. Gut, ich würde auch die Abwrackprämie nicht als Konjunkturpaket gelten lassen. Also von dem her ...

Klinsmann 0:1

2009-04-21T23:22:00.002+02:00

Die taz hat gegen Jürgen Klinsmann gewonnen. Richtig so! Das Urteil gibt's online.

Idiotie

2009-04-16T15:39:00.003+02:00

Jürgen Klinsmann möchte die taz verklagen, weil diese ihn "zutiefst und massiv" in seiner Menschenwürde und seinem Persönlichkeitsrecht verletzt hat, so seine Anwälte. Der Mediendirektor des FC Bayern hält es sogar für eine "mediale Entgleisung", die nicht mehr durch Meinungsäußerungs- und Kunstfreiheit gedeckt sei. Am Ostersamstag veröffentlichte die tageszeitung ihr Blatt mit folgender Titelseite:

Klinsmanns Kanzlei verlangt nun eine Unterlassungserklärung von 100.000 Euro und darüber hinaus eine Vertragsstrafe in Höhe von 50.000 Euro. Die Berliner Zeitung lehnt dies ab.
Mir stellt sich die Frage wo jetzt genau die Menschenwürde verletzt worden ist, schließlich handelt es sich bei der Karikatur um Satire. Natürlich muss auch Satire seine Grenzen haben, aber wenn nicht mal die katholische Kirche schockiert aufruft, diese Zeitung nicht mehr zu kaufen, dann muss doch irgendwas falsch sein. Auffallend ist, dass zunächst die Bayern das Blatt verklagen wollten, offensichtlich geht das aber nicht so leicht, authentisch und überzeugend wie wenn Klinsmann das selber macht. Klinsmann und seine Anwälte versuchen mit ihrer Klage die Pressefreiheit auszuhebeln und schneiden an den Grundrechten. Ich könnte mich jetzt noch zeilenlang darüber aufregen, aber man muss sein Leben ja auch mal genießen und Idioten idiotisieren lassen.

Ein Geben und Nehmen

2009-04-07T20:40:00.005+02:00

Eine Woche dauerte sie, drei Gipfel wurden durchgemacht und er stellte sich Europa vor: Barack Obama. Nach seiner ersten Visite habe ich mir die Frage gestellt wie sich die Beziehung zwischen den USA und Europa verändern wird, bzw. auch schon hat.

Deutlich erkennbar wurde, dass es definitiv - und das nicht überraschend - mehr Gemeinsamkeiten gibt als mit der vorherigen Bush-Administration. Für Obama ist es wichtig, mit den anderen Staaten im Dialog zu stehen, sodass Probleme gemeinsam gelöst werden können. Diesse Strategie sollte eigentlich das Normalste der Welt sein, ist nach acht desaströsen Jahren unter George W. Bush allerdings auch keine Selbstverständlichkeit. Die Herangehensweise Obamas ist gleichwohl clever. Natürlich verfolgt auch Obama bestimmte Ziele, die zum Wohle Amerikas sein sollen, auch wenn er vorerst keines dieser konsequent durchsetzen konnte. Stattdessen war Obama auf Kommunikation aus, wichtig ist für ihn, dass die Gruppe im Mittelpunkt steht. Er sieht die USA durchaus als eine Art Bündnis mit dem es fast nur zusammen möglich ist Krisen zu bewältigen. Damit kommt er auf Europa zu - keine Frage. Es ist ein gutes Gefühl zu wissen, dass man die USA an seiner Seite hat und darüber hinaus sogar gewissen Einfluss auf deren Politik. Jedoch sollte nicht vergessen, dass es sich um ein Geben und Nehmen handeln sollte. Folglich möchte Obama auch weiterhin noch mehr Unterstützung in Afghanistan. Aber man sollte dabei gar nicht nur an die gegenwärtigen Themen denken. Viel interessanter werden die Zukunftsthemen sein. Wie möchte Obama das Verhalten Europas nach der Krise sehen? Und angenommen es sollte zu einem aufgefrischten Problem bezüglich des Iraks kommen, kann ich mir gut vorstellen, dass der US-Präsident dann mal bei seinen europäischen Amtskollegen vorstellig wird und sie bittet, auf den letzten Metern zu helfen. Egal was er von den Europäern will, es wird schwierig Nein zu sagen, obwohl es erstmal geklappt hat. Einem Feindbild wie Bush, den die Massen verabscheuten, ist es deutlich leichter Nein zu sagen, dabei wird man sogar bejubelt. Einem "Messias" wie Obama nicht Ja zu sagen, ist dagegen deutlich schwieriger. Da bekommt die ganze Situation dann schon einen Stil wie im Supermarkt an der Kasse, wenn das kleine Kind um einen Schokoriegel kämpft - es ist einfach schwierig Nein zu sagen. Der Barack ist doch so süß.
Als der damalige Noch-Präsidentschaftskandidat im Sommer in Berlin schon anfing, für mehr deutsche Soldaten am Kundus zu werben, da applaudierten die Bürgerinnen und Bürger auch. Die europäischen Politiker haben die Aufgabe auch während der Obama-Administration nicht jeden Quatsch mitzumachen.

April, April!

2009-04-01T13:41:00.001+02:00

Billige Scherze auf einen Tag gelegt. Das ist ja wie bei der Verleihung des deutschen Fernsehpreises.

Blog-Tickets!

2009-03-29T21:20:00.002+02:00

Auch bei diesem Mal verlosen Die Grünen wieder Blog-Tickets für ihre Bundesdelegiertenkonferenz. Beim letzten Mal im Januar hatte ich das große Vergnügen ein Teil der Aktion zu sein und kann das allen nur empfehlen. Ich fand es sehr interessant einen Parteitag mal außerhalb der Tagesschau zu sehen; mit einem Blick hinter die Kulissen. Die Möglichkeit mit SpitzenpolitikerInnen zu sprechen bekommt man ja auch nicht alle Tage. Deswegen verweise ich mit voller Überzeugung, trotz der Kritik aus dem Hause Schraven, auf die Aktion.

Da tanzt der Beer

2009-03-28T16:54:00.002+01:00

Angelika Beer von den Grünen, die während der BDK in Dortmund natürlich auch hier begleitet wurde, ist jetzt aus der Partei ausgetreten. Das finde ich jetzt nicht sooo überraschend, nachdem sie nach zig Wahlgängen nicht mal in die Nähe einer Kandidatur kam. Eigentlich kommt die Reaktion viel später als ich sie erwartet hatte.

Goldener Windbeutel 2009

2009-03-25T21:40:00.003+01:00

Manche würden sagen, ich wollte es nur spannender machen, andere wiederum wissen, dass ich es einfach vergessen habe. Foodwatch hat mit der Aktion "Der Goldene Windbeutel" die dreisteste Werbelüge 2009 gesucht - und gefunden und gekürt. Gewonnen hat mein Favorit, nämlich das allseits bekannte Produkt mit den "Abwehrkräften". Mit überragenden 47 Prozent konnte Danone den Sieg für sich verbuchen. Laut Insiderkreisen wurde dies auch gefeiert, mit Actimel bis ins Delirium. Auch interessant ist die Liste der Nominierten auf der Seite, in der Foodwatch die Reaktionen der Hersteller veröffentlicht.

So reagiert Unilever [Der Hersteller der Bertolli-Pesto] auf die abgespeist-Aktion:
Laut Bertolli erwartet „der deutsche Verbraucher“ einen ganz bestimmten Pesto-Geschmack. Darum würde Bertolli hauptsächlich das geschmacksneutrale Sonnenblumenöl verwenden. Beworben wird trotzdem das Olivenöl. Bertolli scheint sich also sicher zu sein, „den deutschen Verbraucher“ viel besser durchschaut zu haben als er sich selbst: Wer sich für Pesto mit Olivenöl und Pinienkernen entscheidet, will eigentlich Sonnenblumenöl und Cashewnüssen – auch wenn er es selbst gar nicht weiß? Hier sollen Verbraucher offenbar einfach nur für dumm verkauft werden.

Autos, die Deutschland retten

2009-03-25T20:41:00.007+01:00

Der Favorit für das Wort des Jahres ist heute mal wieder in aller Munde. Die Bundeskanzlerin und ihr Vize-Frank haben sich heute dazu entschlossen, die Abwrackprämie zu verlängern. Da die Prämie zunächst für 600 000 Altfahrzeuge kalkuliert wurde, und davon schon 570 000 genutzt wurden, hat sich die Bundesregierung darauf verständigt das Fördergeld weiter fließen zu lassen. Dem Projekt wird ein sehr hoher Erfolg attestiert, der unter anderem mit dem 21,5-prozentigen Anstieg der Neuzulassungen im Vergleich zum Vormonat belegt wird. Frank-Walter Steinmeier sieht die Abwrackprämie als "Erfolgsgeschichte" an, die tausende Arbeitsplätze sichere. Vor allem damit brüstet sich die Bundesregierung.
Für Spiegel Online hat Alfret Schmitt, Chef des Heidelberger Marktforschers Impulse, analysiert, welche Automarken seit Januar 2009 stark zugelegt haben. Spitzenreiter ist Daihatsu (plus 230,5 Prozent), gefolgt von Hyundai (plus 198,8 Prozent) und Lada (plus 175,8 Prozent). Erst auf Platz 8 findet sich dort mit Opel ein deutscher Automobilhersteller. Wie sehr dann noch Arbeitsplätze im Land gesichert werden, ist mir ein Rätsel. Von gesicherten Arbeitsplätzen zu sprechen ist einfach gelogen. Viele Jobs der Auto-Branche werden nur aufgrund der andauernden Kurzarbeit aufrechterhalten.
Zudem haben andere Hersteller wie BMW oder Daimler nicht so einen sprunghaften Anstieg vorzuweisen, also setzt sich der angesprochene Erfolg auch hier nicht durch. Natürlich finde ich es gut, dass die meisten Autos Kleinwagen sind und keine großen Drecksschleudern. Doch allein die Tatsache, dass man sich auch weiterhin einen Porsche Cayenne prämieren lassen darf, demonstriert einen der großen Fehler dieser Republik und zieht den Namen Umweltprämie so in den Dreck wie es nicht mal ein Roland Koch könnte. Diese Prämie ist nicht für die Zukunft, sie ist für die Vergangenheit. Sie knüpt ungefähr da an, wo der Charakter der Krise begonnen hat. An Überheblichkeit, Nicht-Nachhaltigkeit^1. und Gewissenslosigkeit - in einem Wort: Porsche Cayenne. Was für ein Weg aus der Krise.
Was passiert nach der Abwrackprämie? Dann macht es also klick und die Krise ist vorbei. Wenn sie dann mal nicht erst richtig ins Rollen kommt, schließlich ist die Krise noch nicht bei allen angekommen. Erst wenn dies der Fall ist, hat dieses Land ein gehöriges Problem. Dann kratzen wir wieder an der 5 Millionen-Arbeitslosen-Schwelle. Dann gibts keine Prämie mehr für Autos und der Markt wird wohl auch mal satt sein und dann ist davon auszugehen, dass gerade die Kleinwagenhändler gewaltige Umsatzeinbrüche verkraften werden müssen, Einbrüche wie sie sich ohne Abwrackprämie nicht hätten erträumen können. Dann ist Deutschland ein Hochhaus voller Probleme, welchem es hoffentlich nicht ergeht wie diversen Stadtarchiven am Rhein. Und dann, in diesem Herbst, wollen CDU/CSU und FDP regieren? Ich hol schon mal den Bagger.

Auf dass Zahnbürsten schön prämiert werden.

^{1. Die deutsche Sprache verfügt offensichtlich nicht über ein Antonym zu "Nachhaltigkeit". Außer eben Porsche Cayenne.}

Im Spiegel

2009-03-23T22:00:00.003+01:00

Heute war eine Ausgabe des Spiegels an mich adressiert im Briefkasten. Wieso?

Da ich Abonnent des NEON-Magazins und gleichzeitig begeisterter Leser des Magazins bin, habe ich vor wenigen Wochen einen Brief der deutschen Post bekommen, bzw. Deutsche Post Service oder so ähnlich. In dem Schreiben wurde ich darum gebeten, dass ich mich telefonisch melde, damit man Rückfragen klären könne. Da das Abo bald auslaufen könnte, dachte ich mir, dass es bestimmt darum ginge. Falsch gedacht. Im Telefonat wurde ich dann lediglich gefragt, wie mir die Zeitschrift gefalle und ob ich mit dem Abo zufrieden sei, was ich teils bejahte, da es mich stört, dass der Adresskleber immer auf dem Titelblatt ist - der gehört auf die Rückseite! Kurz darauf waren wir dann schon beim Thema Angebot. Ich könne jetzt eine beliebige Zeitschrift 12 Monate ordern, wobei ich die ersten drei Monate kostenlos, die nächsten neun günstiger erhielte. Da ich auf so etwas grundsätzlich eher reserviert reagiere, habe ich mal ungefähr unbeeindruckt reagiert. Die Dame fragte dann, welcher Themenbereich mich denn besonders ansprechen würde, ich antwortete "Politik" und sie hakte weiter nach mit: "Focus? Stern? Spiegel?". Dabei ist es witzig den Stern und den Focus überhaupt dem Themenbereich Politik zuzuordnen. Ich entgegnete der Frau mit den Worten: "Am ehesten noch den Spiegel.", was auch mein Fehler war, wie sich herausstellen sollte, aber zunächst mal weiter im Text. Danach sagte sie mir, dass ich noch Post bekommen würde, in welcher dann nochmal genau beschrieben sei, wie viel das Ganze kostet, etc. Damit war ich auch einverstanden. Ich dachte mir, das könne man sich ja mal durchlesen. Am Ende des Telefonats gab es jedoch eine überraschende Wendung:
Ich: "Auf Wiedersehen und schönen Tag noch!"
Sie: "Ihnen auch. Vielen Dank und viel Spaß mit dem Spiegel-Abo!"
WAS!?
Ich war dann doch etwas überrascht, war mir aber sicher, dass sie das meinte, falls ich mich dafür entscheiden sollte. Das war natürlich Quatsch. Wenige Tage bekam ich Post, in dem Brief wurde mir zum Abo gratuliert und mein Vertrag erklärt, aus dem ich nicht mehr heraus könne. Als aufmerksamer Schüler des Wirtschaftslehre-Unterrichts, weiß ich natürlich, dass ich gar nicht das Recht habe solche Verträge abzuschließen. Also hab ich meine Mama anrufen lassen, die hat das dann auch mal schnell erledigt. Doch was wäre, würden wir die Zeit um genau 50 Nächte vordrehen? Dann wäre ich in voll geschäftsfähig und in einem Vertrag gefesselt, den ich nicht abgeschlossen habe. So nah hab ich die Methoden noch nicht erlebt und frage mich daher, wie man es als PolitikerIn für richtig halten kann, dass Menschen telefonisch in der Lage sein können Verträge abzuschließen. Das gehört schlicht und einfach verboten!

Da die Bestellung trotzdem schon abgesendet war, habe ich jetzt eine Ausgabe bekommen. Ich soll sie als kostenlose Probeausgabe betrachten. Nett.

Geil, ein Amoklauf, oder was?

2009-03-22T16:23:00.003+01:00

Die wohl schlechteste Reporterin im Kreise der Winnenden-"Journalisten" heißt wohl Sarah Jovanovic, deren Auftritt für so ziemlich alles steht, was die deutsche Nachrichtenbranche nicht ist. Nämlich überaus kompetent.

Ich bin wieder hier

2009-03-21T12:45:00.003+01:00

Seit Tagen herrscht hier mal wieder Ruhe. Obwohl mich viele Themen in den letzten 10 Tagen beschäftigt haben bin ich nicht dazu gekommen etwas darüber zu schreiben. Da war der unsinnige Vorschlag von Uli Hoeneß, der eine Fußball-GEZ einführen möchte. Na klar, jeder soll mal eben zwei Euro für die Bundesliga zahlen. Und wer nicht guckt, ist selber schuld.
Die jetzt fast schon traditionell-doofen Bemerkungen des Papstes, der aktuell der Meinung ist, dass Kondome Aids fördern. Da fragt man sich doch was der alte Mann aus dem Vatikan schluckt und möchte Benedikts Hirn irgendwie fördern. Ich hab mir da mal so ein paar Gedanken gemacht und kann mir vorstellen wie der alte Mann das meint: Der Erreger wird einfach auf die Spitze der Kondome gesetzt, um dann die Krankheit übertragen zu können. Das Ganze gibt es aber nur in Afrika und nennt sich nicht "Billy Boy" sondern "Billy Pope".

Dann waren da noch die Medien, die mit ihrer Berichterstattung zum Amoklauf nicht nur einmal die Grenze überschritten haben. Da hab ich mich jetzt aber schon so oft im Privaten ausgelassen, dass ich hier einfach auf das Medienmagazin ZAPP verweise:

Tim K.

2009-03-11T19:57:00.003+01:00

Nur wenige Kilometer von mir entfernt passierte heute diese schreckliche Tragödie. Ein Thema, das in den Boulevardmedien ohne Fingerspitzengefühl behandelt wird. 16 Menschen starben, darunter ist auch der Täter, sein Name ist Tim K. Die ganzen Berichte über Tim K. lesen sich diesmal aber etwas anders als bei den "üblichen" Amokläufern. K. besitzt einen Realschulabschluss an der jetzt bekannten Albertville-Schule und begann eine Ausbildung. Außerdem hatte er soziale Kontakte und war als erfolgreicher Tischtennisspieler bekannt. Dieses typische "Ich-rechne-mit-der-Welt-ab"-Schema gibt es in diesem Fall elf Stunden nach der Tat nicht.

Es gibt viele Fragen, die man sich nach so einem Tag stellt. Dabei ist die größte und komplexeste der Fragen: warum? Doch diese lässt sich nicht beantworten, da es für solch schreckliche Tat eigentlich keinen Grund gibt und es doch so viele geben kann. Den beliebtesten Grund der Medien, nämlich die "Killerspiele" halte ich für keinen, ergo bin ich auch gegen unangemessene Verbote dieser Spiele. Was ich mir aber vorstellen könnte ist, dass bei manchen instabilen Menschen durch "Killerspiele" die Hemmschwelle abnimmt und zwar dann, wenn die Tat schon im Gange ist. Nach was soll man sich auch richten, wenn man gerade verfolgt wird, da kann man quasi nur die Erfahrungen aus den Spielen nutzen, welche einen dann schwieriger zur Vernunft bringen lassen.
Andere Gründe weswegen Jugendliche zu solchen Waffen greifen können soziale, finanzielle, emotionale und/oder psychische Probleme sein, dass diese von Mitmenschen erkennbar sind, kann sein, jedoch hat dies etwas von Brandmarkung, darüber hinaus ist nicht jeder Auffällige gleich ein potentieller Amokläufer. Hier sollte man Vorsicht walten lassen, aber nicht wegschauen. Manche Personen suchen Hilfe, suchen Kontakt zu anderen Menschen, werden allerdings zurückgewiesen. Von Eltern, von Schülern, von Lehrern. Mal abgesehen davon gibt es nicht viele Schülerinnen und Schüler, die ihre Probleme ins Lehrerzimmer tragen. Dass wir in Deutschland immer noch ein massives Problem mit Schulpsychologen ist beschämend für unser Land. Nach einer Studie ist Deutschland das europäische Schlusslicht. Das sieht dann wie folgt aus: Während in Italien weniger als 500 SchülerInnen von SchulpsychologInnen betreut werden, sind es in Deutschland 16500, also 33-mal so viel. Dem Bund Deutscher Psychologinnen und Psychologen (BDP) ist jedoch klar, dass jeder fünfte Schüler diese Hilfe bräuchte. Tatsächlich werden aber nur 2 bis 3 Prozent betreut - in Großstädten. In Flächenstaaten liegt der Wert lediglich bei einem halben bis einem ganzen Prozent. Hier ist also dringend Nachholbedarf.

Im Laufe des Abends nach so einer Tragödie wird immer über die Konsequenzen diskutiert. Was kann man, was soll man in Zukunft anders machen? Ich bin gegen Kameras in der ganzen Schule, da sie ein Bewegungsprofil erstellen und nicht mal vor Amok schützen. Gegen Waffendetektoren, weil man sich wie in der Schule und nicht wie in einem Hochsicherheitstrakt fühlen soll. Außerdem halte ich auch nichts davon einen Pförtner mit Schranke vor die Tür zu stellen oder den Eingang den ganzen Morgen zu verschließen. Was ich dagegen richtig finde, dass mehr Schulpsychologen eingestellt werden. Hinzu kommt noch, dass der Schuleingang nach Möglichkeit nicht direkt am Gehweg für jeden direkt zugänglich sein sollte, wie es in vielen Großstädten der Fall ist.
Generell gehe ich aber davon aus, dass wenn es jemand versucht, es dieser Person auch gelingt.

Watchmen

2009-03-04T21:18:00.004+01:00

Wie in der Sidebar ersichtlich gibt es eine neue Verleihung, nämlich die des Goldenen Windbeutels. Verleiht wird der Preis von Foodwatch. Der Verein, der vor sechseinhalb Jahren vom ehemaligen Greenpeace-Geschäftsführer Thilo Bode gegründet wurde, setzt sich mit den Rechten der Verbraucher und der Qualität von Lebensmitteln auseinander.
Ich stehe dazu, dass ich mich selbst nicht immer am gesündesten ernähre. Am Wochenende trinke ich Alkohol und lasse hauptsächlich Junkfood durch meinen Magen wandern. Und wenn die Woche dann begonnen hat, nehme ich immer noch nicht nur Bio-Lebensmittel zu mir, wenngleich ich von den Produkten überzeugt bin. Ich trinke Alkohol, esse auch gern bei McDonalds, Subway & Co und auch auf die Inhaltsstoffe achte ich eher selbst. Nun könnte man natürlich schreien, dass ich ja wohl nicht das Recht dazu habe, für Foodwatch zu argumentieren. Das sehe ich allerdings anders. Ach, echt? Nur weil ich gern bei McDonalds esse heißt das nicht, dass ich Anderes nicht schätze. Ganz im Gegenteil: Die Liste meiner Lieblingsessen sieht wie folgt aus:

Platz 1: Gulasch mit Spätzle und Salat
Platz 2: Fischfilet mit Kartoffelpüree und Spinat
Platz 3: Schnitzel mit Spätzle und Salat

Ha! Auf jeder Stufe des Treppchen ist der Salat dabei. Gut ok, der Rest erinnert jetzt vielleicht auch nicht an das Greenpeace-Magazin, aber dafür hab ich garantiert nichts mit Lidl gedealt. Im Ernst: Im Herbst 2008 beschloss die Grüne Jugend Ba-Wü, aufgrund der Tierbehandlung und des Klimawandels, dass durch Aufklärung Menschen dazu animiert werden sollten, weniger Fleisch (ob Fisch auch dabei war, kann ich gerade nicht zu 100% sagen) zu essen. Dem Antrag habe ich auch zugestimmt, ich bemühe mich auch dies so einzuhalten und verzichte hier und da, doch in der Grundschule war ich ebenso "stets bemüht" ...
Ich esse allerdings auch weniger Fleisch als viele meiner Freunde und zumindest Vegetarier und Veganer schmecken mir nicht. Fasten tue ich derzeit trotzdem nicht, einfach weil ich nicht die Selbstkontrolle dazu habe und wegen meiner fehlenden Frömmigkeit. Generell könnte ich mich aber schon besser ernähren als ich es momentan tue.
Jetzt ist Zeit wieder zurück auf Foodwatch zu kommen, ein Verein der mir gefällt und dessen Ansichten ich gut unterschreiben könnte. Zum Beispiel bin ich für die Lebensmittel-Ampel, da ich mir sicher bin, dass diese jedem helfen kann sich bewusster zu ernähren, aber darüber schreib ich wann anders.
Foodwatch kürt also die dreisteste Werbelüge von Lebensmittelherstellern, ein folgender Imageschaden ist wahrscheinlich, sodass der "Frucht-Tiger" schon reagierte. Unter den fünf Nominierten sind die Abwehrkräfte von Danones Actimel, die teurer und doppelt so süß sind als Naturjoghurte, der Bahlsen Gourmet-Genießerkuchen, der hauptsächlich Aromen und Zusatzstoffe enthält, das Biene Maja-Milchprodukt verfügt über mehr Würfelzucker als ein Liter Cola, der Frucht-Tiger, der "gesunde Durstlöscher" mit ungesunden Inhaltsstoffen und die Bertolli Pesto Verde, in der alles aber keine "original italienische Rezeptur".
Abstimmen kann jede und jeder im Netz. Hier oder eben über den Banner der links platziert ist.

Recht so

2009-03-03T22:27:00.003+01:00

Nicht immer bin ich mit den Entscheidungen aus Karlsruhe einverstanden, doch heute haben die Bundesverfassungsrichter eine gutes Urteil gesprochen - zumindest in Teilen. Sie hatten entschieden, dass der Einsatz von Wahlcomputern bei der Bundestagswahl 2005 verfassungswidrig war. Damals konnten zwei Millionen Wahlberechtigte aus Brandenburg, Rheinland-Pfalz, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt ihre Stimme lediglich per Computer abgeben.
Ich halte nichts von Wahlcomputern, da ich der Meinung bin, dass sie nicht transparent ist. Außerdem erlebe ich Tag für Tag welche Probleme man mit einem Computersystem haben kann. Da ich nicht der einzige Computernutzer bin, sollte dieses Problem auch anderen bekannt sein. Es darf nicht sein, dass ich meine Stimme abgebe und ein Computersystem darüber entscheidet, ob diese auch gewertet wird. Etwas anderes bedeutet das nicht für mich.
Der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, wies darauf hin, dass mit diesem Urteil Wahlcomputern nicht endgültig ein Ende gesetzt wurde. Hauptsächlich wurde die Entscheidung getroffen, da Wähler die wesentlichen Schritte der Wahlhandlung und der Ergebnisermittlung zuverlässig und ohne besondere Sachkenntnis überprüfen können müssten. Dies sei durch die aktuellen Modelle nicht gegeben. Wer versichert jedoch, dass die Ergebnisvermittlung nicht durch einen Systemfehler im Hintergrund gefälscht wird? Wie oft meldet Windows eine Fehlermeldung, die keinen Sinn ergibt? Oder wie oft habe ich Probleme mit Firefox? Und wieso ist ein Computer auf einmal total langsam, obwohl nichts geöffnet ist, es keinen Virus und auch keine Fehlermeldung gibt? Das sind alltägliche, zum Teil unerklärliche, Probleme die jeder von uns hat. Wer da ernsthaft pro Wahlcomputer ist, der sollte mal einen PC einschalten. Ich denke nicht, dass es überhaupt möglich ist eine zuverlässige Ergebnisermittlung zu garantieren. Aber genau das muss die Voraussetzung für ein demokratisches Wahlsystem sein - selbstverständlich.

Da weiß man was man hat

2009-03-02T18:20:00.003+01:00

Einen mehr als grandiosen Text über die Eintönigkeit von Telenovelas hat Michael Reufsteck im Fernsehlexikon geschrieben. Wenn Sie mir bitte folgen würden ...

Weinreich vs. Zwanziger

2009-02-28T14:44:00.003+01:00

Der Sportjournalist und Blogger Jens Weinreich liegt seit einem gefühlten Jahr mit dem DFB, bzw. dessen Präsidenten Theo Zwanziger im Rechtsstreit. Dabei geht es darum, dass Weinreich den DFB-Boss in einem sportpolitischen Thema als "unglaublichen Demagogen" titulierte. Daraufhin wehrte sich der Fußballbund vor Gericht - allerdings erfolglos. Um die Sache zu erledigen veröffentlichte der DFB einfach eine Pressemittleiung, in deren Inhalt Zwanziger eine ausreichende Entschuldigung und Eingeständnis eines Fehlverhaltens seitens Weinreichs akzeptiert. Dies soll der Journalist über seinen Anwalt erklärt haben, doch diese Erklärung gab es nie. Der DFB arbeitet hier mit ganz fiesen Methoden. Es wird versucht die Presse- und Meinungsfreiheit abzuschalten. Außerdem werden dreiste Unwahrheiten in die Öffentlichkeit gebracht. Um den Blogger und Sportjournalist still zu bekommen, wird jetzt versucht ihn in einem Rechtsstreit zu erledigen. Weinreich hat jedoch Recht, aber damit er auch Recht bekommt brauch er unsere Hilfe! Aber das soll er Ihnen bitte selbst erklären. Am besten hier.

Ich krieg die Krise

2009-02-26T22:45:00.002+01:00

So langsam fängt sie an mich zu nerven. Ja, sie ist wie ein unsympathischer Nachbar, man sieht sich fast täglich, möchte eigentlich nichts über den anderen wissen und doch weiß man eigentlich alles. Natürlich behält der Nachbar hier und da etwas für sich, aber man will ja auch nicht alles wissen. Der Nachbar veranstaltet mal eine zu laute Grillparty, mal wirkt er wie ein Spießer mit seinem dicken Porsche. So richtig aus dem Weg kann man ihm nicht gehen, außerdem gibt es im Prinzip ja überall Nachbarn. Doch doch, die Finanz-/Banken-/Wirtschaftskrise nervt.

Bald existiert sie schon seit einem Jahr. Täglich hört und liest man von neuen Konzernen oder ganzen Branchen, die jetzt auch im Strudel der Krise sind. Kurzarbeit und Abwrackprämie haben das Zeug zum Wort des Jahres und staatliche Unterstützung kann weitaus teurer werden als der mickrige Hartz-IV-Betrag. Genau darüber mache ich mir schon seit einem halben Jahr meine Gedanken: Soll der Staat Geld geben? Wenn ja, wie viel und wem? Und überhaupt: Wieso, weshalb, warum? (Wer nicht fragt, ...)
Ich muss zugeben, dass Wirtschaft, respektive Wirtschaftspolitik, nicht mein Kernthema ist, aber Bundeswirtschaftsminister könnte ich offensichtlich trotzdem werden. Generell bin ich schon der Meinung, dass jeder mit seinem Geld machen darf, was er will. Das gilt für mich für jeden Einzelnen als auch für jede Bank. Ich bin mir sicher, dass nicht jede Bank Bullshit mit ihrem Geld treibt, deswegen habe ich diese liberale Grundeinstellung. Auch wenn eine Privatperson nicht mit seinem Geld umgehen kann und persönlichen Schaden anrichtet, ist das in Ordnung. Verkalkuliert sich aber eine Bank und zieht damit unschuldige Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen mit nach unten, muss der Staat eingreifen. Natürlich kann der Staat nicht bei jeder Kleinigkeit sofort aktiv werden, das sollte er auch gar nicht, denn dadurch würde im Endeffekt auch nur die Risikobereitschaft aussterben, welche für eine Volkswirtschaft, wie Deutschland eine ist, wiederum auch eine enorme Wichtigkeit hat. Doch wie soll der Staat bei Managementfehlern eingreifen? Und wo fängt ein Managementfehler an? Und vor allem: Soll das mit jeder kleinen Bank gemacht werden? Nur die Großen? Ist das gerecht? Es ist also sehr kompliziert, den Staat ins das Tagesgeschäft eingreifen zu lassen. Außerdem sieht man gerade an den Landesbanken, dass Vater Staat auch eher wie ein ungeliebter Stiefvater agieren kann; und nicht jeder mag auf den Stiefvater hören. Wie soll der Staat den Markt regulieren? Rating-Agenturen müssen reorganisiert werden, Hedgefonds verboten und Zertifikate umgestaltet werden. Das sind nur drei Punkte die mir im Kopf schweben.
Aber was macht man mit den Unternehmen, die jetzt wegen fehlender Kredite und ohne Schuld in die Pleite schlittern? Die derzeit zwei berühmtesten Fälle heißen Opel und Schaeffler. Bei dem traditionsreichen Automobilkonzern nennt sich das Problem General Motors und sitzt in Detroit, bei der Schaeffler Gruppe nennt sich das Problem Continental und sitzt in Hannover.
Opel brauch nach neuester Informationen ca. 5 bis 9 Milliarden Euro Staatshilfe. Direkt und offiziell um das Geld gebettelt wurde noch nicht, aber Roland Koch, Jürgen Rüttgers und Konsorten haben es vorsichtshalber schonmal angeboten. Da stand auf unseren Kalendern noch 2008. Ein Sanierungskonzept wird erst noch erarbeitet. Der Wegfall von Opel würde logischerweise mehrere Zehntausende treffen. Der Verlust von Arbeitsplätzen zwingt die Politik natürlich immer zu reagieren. Allerdings muss man die andere Seite betrachten: Die anderen Automobilhersteller wie BMW oder Daimler haben solche Probleme nicht. Sie werden durch staatliche Hilfe für Opel benachteiligt.
Was für mich vollkommen klar ist, dass wer Geld vom Staat will, den auch mitbestimmen lassen muss. Das bedeutet für mich einen zeitlichen Rahmen in dem der Staat ein Vetorecht für Entscheidungen hat, ansonsten gäbe es kein Geld. Und wenn General Motors da nicht mitspielt, weil die Vorgaben von deutscher Seite kommen, muss man nach einem Abnehmer für Opel suchen. Hier würde ich sogar einer finanziellen Unterstützung für den Abnehmer zustimmen, allerdings muss auch dieser nach den Spielregeln spielen. So verlange ich zum Beispiel aussschließlich energieeffizente Autos mit geringem Resourcenbedarf. Natürlich muss man in hohen Forderungen in solch eine Verhandlung gehen. Wenn das Geld bei Opel angekommen ist und der Konzern Jahre später Rekordgewinne einfährt, halte ich es für legitim wenigstens Teile der Unterstützung zurück zu verlangen. Zwei Dinge stören mich noch. Wenn man mal die ersten Milliarden ausgegeben hat, kann es gut passieren, dass weitere folgen. Das beste Beispiel ist hierbei wohl die Hypo Real Estate, die mit einer früherer Verstaatlichung sicherlich kontrollierter hätte unterstützt werden können. Die andere Sache ist die, dass ich dem Staat nicht vertraue. Wer soll Entscheidungen für ein Unternehmen treffen? Die Kanzlerin? Die Regierung? Der Bundesrat? Der Wirtschafts- oder Finanzminister? Der Bundestag? Ein bestimmter Vorstand? Die Deutsche Bahn mit Mehdorn demonstriert eindrucksvoll wie das nicht funktioniert, daher würde ich eine Geschäftsführung/Vorstand einsetzen, der von einem Aufsichtsrat und einem Bundestagsausschuss kontrolliert wird.
Dann gibt es da ja noch die Schaeffler Gruppe (im Original ohne ä). Da verhält sich die Sache meiner Meinung völlig anders. Wer inmitten einer Krise - und ja, die war zu diesem Zeitpunkt schon absehbar - ein Unternehmen kauft das mit 24 Milliarden € einen mehr als 2,5-fachen höheren Umsatz vorweisen kann und mit 145.000 Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen doppelt soviele Menschen anstellt, der hat 6 Milliarden Euro nicht verdient. Auch hier würde ich das Geld nur freigeben gegen Auflagen, und zwar solche, die strenger sind als bei Opel. Eine Geschäftsführerin, die selber ein horendes Privatvermögen auf ihrem Konto hat, vor wenigen Wochen mit Pelzmantel auftrat und auch heute noch immer mit Designerschmuck vor die Öffentlichkeit tritt, hat keine Gnade verdient. Hier gilt für mich ganz klar nur dann eine staatliche Unterstützung, wenn diese bei geringem Gewinn mit Zinsen an den Staat zurück geführt wird und die Auflagen erfüllt werden. Das Verhalten der Geschäftsführerin halte ich für unverantwortlich und es macht mich stinkwütend.

Was am Rande noch gesagt werden muss: Wäre dieses Jahr kein Superwahljahr, wäre das Interesse an staatlicher Hilfe nicht so groß. Ziehen wir hier schnell das Beispiel Roland Koch heran. Der vor der Hessenwahl noch laut über Opel sprach. Jetzt spricht Rüttgers, aber ok, in NRW wird 2010 auch gewählt.

Eine Diät

2009-02-25T20:03:00.004+01:00

Jeder kennt diese Geschichten bei denen mensch nicht weiß, ob sie jetzt wahr sind oder nicht. Ist der Chef der Molkerei Müller tatsächlich in die rechtsradikale Szene verwurzelt? Ist Angela Merkel wirklich unsere regierende Bundeskanzlerin? Wählen Menschen in Zeiten der Finanzkrise wahrhaftig Gudio Westerwelle, die FDP, den Neoliberalismus und die Finanzkrise? Mensch weiß es nicht.
Was ich aber weiß ist, dass die folgende Geschichte einhundertprozentig wahr ist. Es handelt sich dabei um eine Frau und zwei Männer. Die Frau macht momentan eine Kohlsuppendiät, hat also gleichzeitig auch häufig Blähungen. Eines Tages ist sie dann zusammen mit ihrem Mann im Supermarkt Einkaufen, ihr Mann wartet allerdings im Auto auf sie. Während des Einkaus spürt die Frau ein körperliches Bedürfnis, sie muss unbedingt Furzen. Schnell sammelt sie ihre letzten Artikel zusammen, eilt zur Kasse, bezahlt und rennt zu ihrem Mann ins Auto. Dort lässt sie einen unglaublich lauten Furz los. In diesem Moment stellt sie fest: falsches Auto, falscher Mann! Sie springt aus dem Auto und läuft zum richtigen Auto, zum richtigen Mann. Dort setzt sie sich hinein und sagt: "Fahr los!". Dem kommt der Mann nach und fährt los. Als sie losfahren folgt der andere Mann mit seinem Auto, gibt Lichthupe und den Warnblinker. Die Frau will, dass ihr Mann einfach weiterfährt: "Halt bloß nicht an!". Ihr Mann meint aber, dass es ja wichtig sein könnte und stoppt die Fahrt. Der andere Mann steigt aus seinem Auto aus, läuft auf die Beifahrertür zu, klopft am Fenster und sagt: "Entschuldigung, Sie haben Ihre Tasche in meinem Auto vergessen."

Stolz wie Oscar

2009-02-23T22:18:00.004+01:00

Wer die gestrige Oscar-Verleihung gesehen hat und am Samstag die Echo-Verleihung, der kennt jetzt auch den Unterschied zwischen dem deutschen und dem amerikanischen Fernsehen.
Die Oscar-Verleihung ging vier Stunden, davon war der Anfang groß, die Mitte anstrengend und das Ende wieder unterhaltsam und spannend, bei der Echo-Verleihung AUS DER O2-World BERLIN dagegen war alles die Mitte.
Die Idee die Oscars der Schauspieler von früheren Preisträgern verleihen zu lassen, indem sie eine persönliche Rede erhalten, war großartig und vielleicht eine der besten Ideen-bei-Preisverleihungen seit Jahren. Hugh Jackman machte seinen Job als Entertainer gut, auch wenn Jon Stewart als Komiker ein anderes Kaliber ist. Einer der Höhepunkte waren Ben Stiller und Natalie Portman als Laudatoren wie sie Joaquin Phoenix lächerlich machten, dabei trug Stiller Bart und Sonnebrille und sagte, er wollte nicht mehr lustig sein. Der Schauspieler, der Johnny Cash in Walk The Line zum Besten gab, möchte sich jetzt aus der Schauspielerei zurückziehen und lieber Hip Hop machen - was da jetzt besser ist. Ob das ganze ein PR-Gag ist oder echt, kann ich nicht beurteilen.
Ein anderer Höhepunkt, bzw. Tiefpunkt war der Oscar für Heath Ledger, bei dem ich gar nicht einschätzen kann, ob der jetzt verdient war oder nicht. Jedenfalls habe ich mir im Vorfeld die Frage gestellt, wer den Preis eigentlich entgegen nehmen wird. Im Endeffekt kam diese Aufgabe dann auf seine Familie zu.
Dann gab es noch eine Überraschung: Seit Tagen war es fast gemacht Sache, dass Mickey Rourke bester Hauptdarsteller wird oder zumindest Brad Pitt. Mit dem goldenen Mann in der Hand stand dann aber Sean Penn auf der Bühne, der damit nach 2004 für Mystic River seinen zweiten Oscar abholte.
Zu guter Letzt noch ein paar Sätze über Slumdog Millionaire; der Film des Abends. Acht Oscars ergatterte das Liebesdrama, in dem ein junger Mann sich bei Wer Wird Millionär bewirbt und alle Fragen beantworten kann, allerdings geht es ihm gar nicht darum. Naja, ich hab immer noch nicht verstanden um was es geht. Muss aber ein toller Film sein.

Kinostart ist am 19. März.

Mißtfelder

2009-02-23T17:09:00.004+01:00

Philipp Mißfelder, seines Zeichens Chef der Jungen Union und Bundestagsabgeordneter, ist der Mann, der vor wenigen Tagen Eltern vorwarf, dass die Anhebung des Hartz-IV-Regelsatzes ein "Anschub für die Tabak- und Spirituosenindustrie" bedeute. Beweise dafür hat er natürlich nicht. Woher auch? Laut Untersuchungen der Diakonie liegt der Missbrauch bei niedrigen 1,2 Prozent. Es geht hier nicht um die Kinder, es geht um den Philipp: seine Forderungen sind in der Öffentlichkeit.
Eine Debatte über Hartz-IV hat der Mann aus dem Ruhrgebiet angestoßen - was gar nicht so schlecht ist - leider nur die falsche. Es ist dringend notwendig, dass im Hause Deutschland über Hartz-IV diskutiert wird. Dann aber konstruktiv, nicht auf die arrogante Art wie Mißfelder vorgeht. Ich denke nicht dass Mißfelder schon mit zehn Hartz-IV-Empfängern gesprochen hat, geschweige denn sie besucht hat, um sich ihr Schicksal anzusehen. Solche Leute wie Mißfelder sind das eigentliche Problem der deutschen Gesellschaft. Nicht die Hartz-IV-Empfänger, Sozialbetrüger oder Zumwinkels schaden Deutschland. Menschen, die Hartz-IV zum Inbegriff der Faulheit und Betrügerei machen sind das Problem. Da hilft kein relativieren, das war ein erneuter Spatenstich eines Politikers in den Graben, der sich seit der Einführung von Hartz-IV zwischen Sozialhilfeempfängern und dem Rest entwickelt hat: Ein Graben der für Politikverdrossenheit und Unzufriedenheit sorgt.

Aber interessant ist es schon, dass aus der Ecke, die, mit Ausnahme der Finanzkrise, den freien Markt schützen möchte. Wo kämen wir auch hin, wenn Unternehmen nicht mehr frei entscheiden dürften für was sie Subventionen oder eben Staatshilfen ausgeben dürfen, oder? Nicht vorzustellen wo wir hinkämen, dürften Arbeitslose frei entscheiden, was sie mit ihrem Geld anfangen.
Die 1,2 Prozent, die das Geld tatsächlich nicht für das "richtige" ausgeben sind nahezu nichtig. Ich kenn da aber jemand anderes, der gibt ständig Geld aus für Dinge, die ich gar nicht will. Trotzdem geb ich ihm keine Gutscheine, nein, ich zahle Steuern an den Staat. Was der dann mit dem Geld macht darf ich nur alle vier Jahre indirekt entscheiden.
Dass Mißfelder bei seiner Argumentation bleibt, halte ich für vollkommen akzeptabel, es muss sich ja nicht jeder ständig von sich selber distanzieren. Dass er bei seinem Posten bleibt, halte ich für vollkommen inakzeptabel.
Was den Unsinn Mißfelders am besten skizziert, das veröffentlicht die Junge Union freundlicherweise gleich selbst, indem sie nämlich einmal einen Artikel aus der BamS anführt und einmal einen Kommentar auf welt.de. Bei diesen Publikationen, da bin ich natürlich gleich auf der Seite Mißfelders. Wenn BamS und Welt.de berichten ...

"Das wichtigste vom Tag"

2009-02-21T14:00:00.000+01:00

Ach Pro Sieben, du kannst so witzig sein:

Der Nachrichtenstand um 14 Uhr.

Wie man sich anzieht und lacht

2009-02-19T21:30:00.004+01:00

Dieser Tage feiern ausgelassene Menschen Fasching, Fastnacht oder Karneval. Auch ich werde mich in Form eines Hasen in ein Kostüm wagen. Wer selber noch keines hat, dem hab ich hier ein paar Tipps:

Als Bahnchef:

Der Bahnchef arbeitete jahrelang an seinem Kostüm. Hier und da verschmutzte er seine weiße Weste. Mit ein paar inhaltlosen Sprüchen geben sie ihre Bekleidung sofort zu erkennen. Mit ein paar künstlichen Hautfetzen können sie Falten schön in ihr Gesicht einarbeiten. Wenn Sie auf Ihren Rücken noch groß "Privat" schreiben, sollte auch der Letzte ihr Kostüm verstanden haben.

Als Piusbruder:

Ganz wichtig ist dabei sich immer mit dem Rücken zu den anderen Partygängern zu drehen. Das erleichtert die Gestaltung des Gesichts sehr. Besorgen Sie sich einfach ein Betttuch, als Robe. Sollten Sie keine Bibel haben tut es auch der Koran oder Duden. Sollten sie all dies nicht im Schrank haben, können Sie sich auch einfach ein Norwegen-Trikot besorgen.

Als Schaeffler-Chefin:

Da werden Sie Freude an der Schminke haben. Schmieren Sie einfach alle möglichen Farben wahllos irgendwohin. Kaufen Sie von anderen Partygängern alle Getränke ab und verlangen später Unterstützung des Veranstalters. Dabei kann das herauspressen von Tränen hilfreich sein. Damit Sie auch optisch noch einen drauflegen, hängen Sie ein totes Tier um ihren Körper und werfen Geld durch den Raum.

Als Neoliberalismus:

Das ist einfach: Ziehen Sie einen lustigen Hut auf, schreien nach Steuersenkung und geben den Ärmeren nichts vom Bier ab. Den Guido nimmt ihnen jeder ab.

E-Mail für mich

2009-02-18T18:47:00.004+01:00

Ich habe an der Online-Aktion teilgenommen mit der man Bahnchef Hartmut Mehdorn seine Entlassung schicken kann. Habe mittlerweile sogar eine Antwort bekommen, bzw. eine Spam-Mail. Im ersten Teil lese ich eine Abwesenheitsnotiz, die restlichen Zeilen gibt es dann Werbung für Spezialangebote.

Und nun zum Wetter

2009-02-17T22:17:00.003+01:00

Wer kennt sie nicht, diese Gespräche auf der Straße zwischen Mutter A und Mutter B, wie schlimm die aktuelle Wetterlage doch ist, oder wie schön.
Ich für meinen Teil habe eigentlich schon mit dem Ende des Winters gerechnet und jetzt hat er es mir nochmal so richtig reingedrückt. Mit Schnee, Glätte und Kälte. Ich will echt nicht mehr. Es ist genug. Ich will warm.

Valentinstagfreie Zone

2009-02-14T11:48:00.003+01:00

Hier ist die Valentinstagfreie Zone. Einfach mal die Seele baumeln lassen und an nichts Liebes denken.

Angriff auf Schäuble

2009-02-10T22:26:00.012+01:00

Dem Wolfgang seine Webseite wurde offensichtlich gehackt. Ich gehe nicht davon aus, dass es einen großen Sinneswandel im Hause Schäuble gab.

Der Link führt dann auch genau dorthin.

Der Hacker könnte Gudio Westerwelle aka "gewinner" sein.

Nachtrag, 23.28 Uhr:
Entgegen vieler Behauptungen hat sich die Situation auf der Homepage immer noch nicht geändert, bzw. hat sie sich nur insofern verändert als das www.wolfgang-schauble.de momentan vollkommen überlastet ist. Es wundert mich gar nicht, dass Schäuble keine vielen Besucherzahlen erwartet.
Bis dann auch die lieben Mainstream-Medien von dem Hackerangriff auf Schäuble a) gehört und b) berichtet haben, kann es nur noch Stunden dauern. Planmäßig soll schon morgen gegen 14 Uhr eine Eilmeldung über den Ticker laufen. Nachtrag, 8.47 Uhr:Gegen halb 9 war die Internetseite des Bundesinnenministers immer noch "besonders".Innerhalb von ~~wenigen~~ ~~Sekunden~~ Stunden haben auch die Mainstream-Medien von dem Hacker-Angriff auf Wolfgang Schäuble berichtet. Erster war die taz, allerdings funktioniert der Link auf den Blogeintrag nicht. Und so Mainstream ist ein Blogeintrag ja auch nicht. Der Preis für die bis jetzt lustigste Überschrift geht dennoch an die Jungs und Mädels aus Berlin. Mit "Bei Schäuble hackt's" bewiesen sie Orginellität und Witz. Herzlichen Glückwunsch!

(via Twitter)

Haeusler trifft Müller

2009-02-10T17:33:00.003+01:00

Mein Vater, als früheres Junge Union-Mitglied, hatte mal die Gelegenheit den saarländischen Ministerpräsidenten der CDU, Peter Müller, zu treffen und ihm sogar die Hand zu schütteln. Mehr als 20 Jahre später sitzt eben dieser Müller in den Berliner Spreeblick-Büros und führt ein lockeres Gespräch mit Johnny Haeusler, das einen mal wieder große Fragezeichen in den Kopf schießen lässt: Warum werden Talkshows bei uns von Beckmannchristiansenkernerwillillner moderiert?

Peter Müller, aus dem Bundesland, das in den Nachrichten bei Waldbränden gerne als Vergleichsfläche dient, habe ich kennen gelernt, wie ich ihn davor noch nicht kannte und werde jetzt noch genauer auf den Saarland-Wahlkampf schauen, der dank Heiko Maas (SPD), Oskar Lafontaine (Die Linke) und natürlich Peter Müller (CDU) dieses Jahr der spannendste seiner Landtagsart wird. Mit einer netten und offenen Art entgegnete der CDU-"Rebell" den Fragen des Spreeblickers, eine Art, die es so bei Beckmannchristiansenkernerwillillner nie gäbe.
Dass Peter Müller die Landtagswahl vorgezogen hat, um sie zeitlich von der Bundestagswahl zu trennen, ist trotzdem immer noch Verschwendung von Steuergeldern, obwohl das Bundesland schon in einer finanziellen Misere steckt.

Das Interview aus Berlin-Kreuzberg gibt es hier.

CSU - Den Tätern auf der Spur

2009-02-09T21:23:00.005+01:00

Karl-Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp ~~Wilhelm~~ Franz Joseph Sylvester Freiherr von und zu Guttenberg ist der volle Name des neuen Bundeswirtschaftsministers, und nicht der Bild-Chefreakteur, an den keine großen Hoffnungen gestellt dürfen. Er fungiert wohl (hoffentlich) lediglich als Übergangslösung, wobei gerade dies fatal ist. Die Union hat schon vor vier Jahren bei der Ernennung dieses Postens einen gravierenden Fehler begangen, einen Fehler, der nun an der schon viel gescholtenen CSU-Kompetenz kratzt. Damals war der bayerische Trachtenverein noch unter Führung von Edmund Stoiber. Eben dieser Herr, der mittlerweile Leiter einer EU-Arbeitsgruppe zum Bürokratieabbau ist, trägt auch heute noch einen großen Teil der Schuld. Schließlich war er es, der durch sein Hin und Her mit Berlin und München für viel Verwirrung und Ärger sorgte. Im Januar 2007 verkündete der ehemalige Ministerpräsident Bayerns seinen Rückzug, der Anfang vom Ende war allerdings schon im Herbst 2005 als die neue Bundesregierung zusammegestellt wurde. Der Neue, der für Außenpolitik steht, soll jetzt inmitten einer Weltwirtschaftskrise dieses Amt übernehmen. Das ist als würde man einen Veganer zum Metzger schicken. Das beweist die Wirtschaftsinkompetenz der Union.
Die CSU muss noch viele Altlasten Stoibers tragen. Und fängt jetzt an Seehofers zu sammeln.
Ob die Christlich-Soziale Unordnung es bei den Europawahlen am 7. Juni über die 5-Prozenthüre schafft
Den Schlusspunkt dieses Beitrags setzt heute der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende, der zu Guttenberg-Ernenner, wie ich die Entscheidung vielsagender nicht hätte beschreiben können:

"Ich bin auch mal gespannt."

Berichtigung, 11. Februar 2009:
Karl-Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Wilhelm Franz Joseph Sylvester Freiherr von und zu Guttenberg ist eben doch nicht der volle Name des frischen Bundeswirtschaftsministers. Ein Witzbold kam auf die Idee einen Wikipedia-Eintrag so zu verändern, dass der Name Wilhelm auch noch dabei ist. Er dachte sich wohl, dass das wohl keiner merken würde und so war es. Das eigentlich Interessante dabei ist jedoch, dass ... Ach, was ich mir die Mühe, wenn das Bildblog von Stefan Niggemeier und Stefan Niggemeier von Bildblog schon ausführlich darüber geschrieben haben.

Und es hat Zoom gemacht

2009-02-09T20:58:00.004+01:00

Letzte Woche ging das höchstinteraktive Internetangebot des neuen Freitags ans Netz, welcher sich jetzt derFreitag nennt (ja, ich finde das ganz toll) und trotzdem donnerstags kommt. Dass erinnert mich spontan daran, dass ich vor Jahren als kleiner Junge immer dachte, Die Welt würde in allen Sprachen gedruckt. Dagegen ist man heutzutage ja schon froh, wenn man sie überhaupt irgendwo versteht. Aber zurück zum Thema.
Mit viel Motivation und einer großen Portion guter Kritik geht das selbsternannte "Meinungsmedium" an den Start. Zum Beispiel kann man seine Ansichten dort mit Blogs und Kommentaren verbreiten, besonders gute Beiträge können es sogar in die Printausgabe schaffen. So sieht es auf der einen Seite aus.

Auf der anderen vermeldete das Internetnachrichtenportal Zoomer.de seinen Rückzug. Aus ökonomischen Gründen sei dieses Angebot nicht weiter zu stützen, heißt es in der Mitteilung. Als die Nachricht kam, dass die Onlineauftritte von Tagesspiegel, Zeit und Zoomer redaktionell zusammengefasst werden, war dieses Ende schon absehbar.
Bei Zoomer.de konnten die Leserinnen und Leser der jüngeren Zielgruppe die Artikel bewerten und somit selbst entscheiden, welche Themen wichtig und welche unwichtig sind. Gemacht habe ich das nie. Mir war das Angebot von Anfang an suspekt. Die Artikel kamen einfach nicht an andere Onlineauftritte heran. Um im Internet hole ich mir meine Nachrichten eh von heute.de und Konsorten. Die Idee war gut, die Umsetzung nicht. Dass derFreitag mehr auf Meinungen denn Nachrichten geht, könnte für ihn ein großer Vorteil sein. Ob das reicht, wird spannend zu sehen sein.

Glos im Hals (2)

2009-02-08T16:32:00.004+01:00

Zwei Bilder, die eigentlich alles sagen. Das eine aus 2006, das andere aus 2008.

Gestern bat der CSU-Bundeswirtschaftsminister Michael Glos um seinen Rücktritt. Das unorthodoxe daran ist, dass er das nicht bei seiner Vorgesetzten, Angela Merkel, tat, und dass er eben bat. Im Normalfall würde sich ein Minister hinstellen, schlicht und ergreifend sagen: "Ich trete zurück!". Doch dies tat Glos nicht. Mit dieser Masche wollte er etwas ganz anderes erreichen, nämlich Aufmerksam- und Dankbarkeit. Die ganze Krise über wird er auch aus den eigenen Reihen immer wieder kritisiert, er gäbe demnach eine schlechte Figur neben Peer Steinbrück ab. Mit diesem Schritt sucht er das Vertrauen aus dem Kabinett.
Es war nie ein Geheimnis, dass Glos nicht unbedingt ins Wirtschaftsministerium wollte. Die Aufgabe nahm er dennoch an.
Horst Seehofer, sein Parteivorsitzender, lehnte den Rücktritt einfach ab, Merkel zog nach. Dass Glos bis zur Bundestagswahl im Ministerium ist allerdings auch nicht zu erwarten. Hinter den Kulissen kursieren schon Namen möglicher Nachfolger, dabei bringt sich der CSU-Schatzmeister Thomas Bauer ins Gespräch. Wo Merkel und Seehofer an ihre Verantwortung denken ist mir rätselhaft. Beide können nicht ernsthaft einen lustlosen Bundeswirtschaftsminister durch die gravierende Wirtschaftskrise schleifen. Kompetenz war sowieso nie der zweite Name von Glos. In seiner jetzigen Amtszeit fällt er lediglich durch Anti-Klimaschutzpolitik auf. Ein Glos der geht, ist ein guter Glos und würde mit dieser Amtshandlung endlich mal ein Stück weit Kompetenz beweisen. Eine Kompetenz, die Seehofer und Merkel offenbar fehlt.

Die Europawahlen könnten dank Glos wieder ein Spaß werden, der an die Bayernwahl erinnert.

(Fotos: NRhZ-Archiv | AP)

Glos im Hals

2009-02-07T18:53:00.002+01:00

Dass Michael Glos sein Amt niederlegen möchte, ist das beste Kunjunkturpaket für Deutschland. Doch was macht Herr Seehofer? Er blockiert. Lass den alten Mann doch gehen!

Meine Leitplanke

2009-02-04T20:37:00.005+01:00

Gefühlte zehn Jahre habe ich sie gehegt und gepflegt. Bin mit ihr durch dick und dünn gegangen; hab sie im Freibad liegen lassen; mein Hund hat sich mit ihr vergnügt. Immer mal wieder in anderen Variationen durfte ich sie tragen, mit anderen Farben und anderen Logos drauf. Hatte jedes Jahr fast zwei Hände voll Termine; habe Stunden im Wartezimmer verbracht, dabei grauenvolle Stern-Berichte gelesen, noch grauenvollere Bunte-Artikel. Doch heute kam sie endlich heraus: meine Zahnspange. Ich hatte zunächst jahrelang eine lockere dieser Art, deren Aufenthalt dann aber nach Verwürfnissen mit dem behandelnden Arzt beendet wurden. Danach wechselte ich den Kieferorthopäden, und der gab mir eine feste. Zu Beginn hieß es, es könne drei bis vier Jahre dauern. Einen Monat vor dem dreijährigen Jubiläum wurde sie mir schon entfernt. Es war eine anstrengende, aber auch schöne Zeit. Sie hat es verdient, dass ich ihr eine kleine Hommage widme. Mit dem Titel: Meine Leitplanke.

Wir haben gemeinsam gelacht, wobei ich immer verzweifelt versucht habe dich zu verstecken. Natürlich hat das nie geklappt, doch ich probierte es wieder und wieder. Das hast du mir nicht übel genommen, schließlich haben meine Interdentalbürste und ich mich abends sorgfältig um dich gekümmert. Besuche bei McDonalds waren anstrengend, weil ich auch nach dem eigentlichen Essen noch ein paar Happen zu futtern hatte. In den ganzen drei Jahren bist du nie in den Genuss gekommen das Geräusch des Apfelbisses zu hören, immer war das Obst schon in Stücke geschnitten, damit auch ja nichts Vermeidbares geschieht. Nicht allen Frauen warst du egal, aber so ist das nunmal: sie kommen und gehen. Und jetzt muss ich ganz ohne dich auskommen, ohne dein funkeln, ohne deinen Schutz. Was mir bleibt, sind nur die Erinnerungen an eine schöne Zeit.
Ach du, wir beide hatten eine nette Zeit.¹

¹Nett ist die kleine Schwester von scheiße.

Ein Mehdorn im Auge

2009-02-03T21:32:00.008+01:00

Gegen 15 Uhr ging die Meldung über den Ticker. Twitter und Blogs berichteten darüber, dass Markus Beckedahl von netzpolitik.org eine Abmahnung von Deutsche Bahn im Briefkasten hatte. Markus veröffentlichte das Memo des Berliner Landesdatenschutzbeauftragten, welches Netzpolitik anonym zugeschickt wurde:

"Gespräch mit der Deutschen Bahn AG über die Geschäftsbeziehungen des Unternehmens mit der Network Deutschland GmbH am 28. Oktober 2008"

Laut der DB-Rechtsabteilung verstößt Markus gegen §17 Abs. 2 Nr. 2 UWG bzw. §§ 823 Abs. 1 und 826 BGB. Aus demselben Dokument zitierten auch viele Zeitungen einzelne Passagen, demzufolge haben sie das Memo ebenfalls vorliegen. Auf Deutsch: Verrat von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen. Doch warum erreicht andere Redaktionen nicht so ein Brief? Vielleicht halten die Juristen der Bahn netzpolitik.org für zu schwach und haben vergessen, dass dahinter eine ganze Sphäre steht. Innerhalb von wenigen Stunden hat sich eine Riesenwelle entwickelt, die bis in die Mainstream-Medien schwappte. Die Deutsche Bahn initiiert hier eine Zweiklassenmedienschaft. Die Frage ist nun, ob Markus sich auf die Pressefreiheit berufen kann oder nicht. Außerdem stelle ich mir noch die Frage, wieso es einen Unterschied macht, ob das ganze Memo veröffentlicht wird oder nur Teile es werden.
Die Deutsche Bahn hat sich schon jetzt den kleinsten Gefallen getan und sollte gemeinsam mit dem Vatikan schleunigst die PR-Abteilung wechseln. In Zeiten in denen Rücktrittsforderungen an den Vorstand gehen, sollte man nicht mit Meinungsverbot glänzen. Das Memo hätten ohne die Abmahnung lediglich die regulären Leser von Netzpolitik gelesen, dagegen haben jetzt auch Menschen außerhalb dieses Blogs einen Blick auf das Dokument geworfen. Damit wären wir dann beim Streisand-Effekt angelangt, welcher nichts mit den Alben "Guilty" oder "Stoney End" zu tun hat. Markus Beckedahl hat erklärt, er werde die Unterlassungserklärung der Deutschen Bahn nicht unterschreiben, damit lässt er sich auf einen möglichen Rechtsstreit ein.
Ob die DB sich dieser Promotion auch hergeben möchte, wo doch alle Oppositionsparteien dem Blogger Unterstützung zusagten, ist unwahrscheinlicher als fraglich.

Die Deutsche Bahn hat sich ein Eigentor geschossen. Dass Hartmud Mehdorn immer noch im Sturm mitspielen darf ist eine politische Frechheit. Mal sehen ob es bei der Deutschen Bahn so läuft wie bei der Borussia aus Mönchengladbach.

Julia Seeliger führte ein erstes Interview mit Markus Beckedahl und Robin Meyer-Lucht nennt die DB den neuen DFB.

(Bild: Reuters)

Tatort: Discount

2009-02-02T13:27:00.010+01:00

Es war wohl gar nicht so dumm, dass sich die Presseabteilung des Lidl-Konzerns nicht laut über den hervorragenden Ludwigshafener Tatort mit Ulrike Folkerts von gestern empört hat. Ansonsten wäre die Aufmerksamkeit noch größer gewesen und geworden als die ohnehin schon starken 8,72 Millionen Zuschauer vor den Fernsehgeräten. Ausgenommen davon sind die zahlreichen Tatort-Public-Viewing-Veranstaltungen - das macht der wahren amerikanischen Bedeutung auch alle Ehre. Zudem berichteten eigentlich alle Medien über die Ludwigshafen-Folge. Der gesellschaftskritische Krimi handelt von den Arbeitsverhältnissen denen sich die Mitarbeiter der fiktiven Discounterkette "Billy" aus Existenzgründen beugen müssen. Selbstverständlich wurde in den 90 Minuten nicht explizit auf Lidl eingegangen. Der Vergleich liegt aufgrund des einen oder anderen Skandals freilich nah. Den naheliegenden Slogan "Billy ist billig" sah ich übrigens nirgends. Wie die Geschäftsführer und Gebietsleiter seine Mitarbeiter unter Druck setzen, zeigt ein Satz wie dieser:

"Du darfst dein Glück auch bei Aldi, Lidl, Netto, Penny oder Hart IV versuchen."

Um nicht auf den Verdacht der Schleichwerbung zu kommen, wurden einfach mal alle Ketten genannt. Arbeitnehmer, die einen Betriebsrat fordern werden mit Vorwand, z.B. Geldentwendung aus der Pfandkasse, entlassen oder eben mit Testkäufern zu den entscheidenden drei Abmahnungen gejagt. Natürlich kann ich nicht beurteilen wie nah die gezeigten Situationen an die Realität herankommen, dennoch ist davon auszugehen, dass diese Umgangsformen in Teilen Realität sind.
Ärgern wird sich dennoch vor allem die Führung von Lidl, schließlich verbindet man schlechte Arbeitsbedingungen als erstes mit dem Neckarsulmer Konzern. Deswegen verstecken sich viele Konsumenten auch hinter Aldi, Netto oder Penny, obwohl nicht ernsthaft davon auszugehen ist, dass es dort bessere Bedingungen gibt. Es sollte jedem Kunden als Abrschreckung dienen, dass Mitarbeiter so behandelt werden. Trotzdem werden auch heute wieder zahlreiche Kunden die diversen Märkte besuchen. Mit einem ganz einfachen Grund: Es ist günstig. Als Konsument müssen wir uns klar sein, dass hinter dem billigen Preis auch billige Arbeitsbedingungen sind und dennoch ist es logisch, dass man auch zukünftig aus wirtschaftlichen Gründen nicht jeden Besuch im Discounter vermeiden kann. So ist das eben mit dem Preis und der "sozialen Marktwirtschaft".
Ob der Umsatz nach dem Skandal vor einem Jahr gesunken ist, weiß ich gar nicht. Dass der Konzern Lidl alles dagegen getan hat, dass das nicht so ist, ist sein gutes Recht und hat er auch getan. In den Filialen werden kleine Prospekte mit PR-Gesülze ausgelegt, neue, schöne und freundliche Farben genutzt, eine riesengroße "Lidl lohnt sich"-Kampagne aufgezogen und ein überaus pathetischer Werbespot dazu geschaltet. All das um den Stern-Bericht und viele Diskussionen vergessen zu machen. Viele Wir haben das nicht vergessen, aber verdrängt.

(Bild: SWR/Krause-Burberg/Tatort-Fundus.de)

Nachtrag, 14.27 Uhr:
Das passt doch wunderbar dazu.

Offizielle Frühlings-Unterschriftenliste

2009-02-01T15:54:00.004+01:00

Heute ist der 1. Februar und damit haben wir schon 1/12 Jahr überstanden. Wenn ich aus dem Fenster schaue, sehe ich Schneeflocken, wenn ich rausgehe ist es verdammt nochmal kalt und wenn ich die 16-Tage-Wettervorhersage lese, werde ich vollends frustriert. (Natürlich wird ab Tag 5 gewürfelt.) Ich bin in gewisser Weise ein Klimawandelkind und frage mich: "Erderwärmung, wo bist du!?"

Ich setze mich hiermit jetzt offiziell für den Beginn des Frühlings ein. Unten in den Kommentaren befindet sich jetzt eine Unterschriftenliste für den Frühling! Nicht für die Erderwärmung, denn die gibt es beim FDP-Mitgliedsantrag. Die fertige Liste wird an den Weltklimarat oder so gesendet.

Bilderbuch

2009-02-01T14:41:00.003+01:00

Das hab ich ganz vergessen. Werbung im Hauptbahnhof Dortmund.

Terror vom Terror

2009-02-01T11:42:00.004+01:00

Alle Monate wieder verbreiten das Bundeskriminalamt, der Verfassungssschutz und in Person Wolfgang Schäuble Angst und Schrecken. Die aktuelle Version:

"Wir müssen eine neue Qualität feststellen, die zeigt, dass Deutschland unter den Zielländern der Terroristen weiter nach vorne gerückt ist."

Die Aussage klingt unglücklicherweise etwas stolz, soll aber daran erinnern, dass es jeden treffen kann sobald er das Haus verlässt und in die U-Bahn steigt. Ich gehe davon aus, dass es früher oder später zu einem Terroranschlag in Deutschland kommen wird. Allerdings glaube ich nicht, dass es etwas bringt, wenn man die Bürger stetig daran erinnert. Doch das Ziel ist klar: Die Angst soll die Bürger dazu animieren, auch zukünftig die bürgerunrechtlichen Ideen der CDU zu verstehen.
Man muss davon ausgehen, dass Deutschland von einem Anschlag nicht verschont bleibt. Wenn man einen Anschlag verüben möchte, können auch Sie, Superheld Mr. Schäuble, das nicht verhindern. Das ist sie, die knallharte Wahrheit, Mr. Schäuble.

Reaktion von Westpol

2009-01-29T14:28:00.002+01:00

Nachdem ich hier meine Antwort auf den Westpol-Bericht veröffentlicht habe, habe ich selbige an die Redaktion der Sendung gesendet. Mittlerweile haben die Damen und Herren von Westpol sich nochmal bei mir gemeldet und das sieht dann wie folgt aus:

Sehr geehrter Herr Emmerich,

vielen Dank für Ihre Mail an unsere Redaktion und Ihr Interesse an
unserer Sendung. Es hat uns gefreut, dass Sie sich bereit erklärt haben,
unserer Autorin für ihren Film als Gesprächspartner zur Verfügung zu
stehen.

Sie machen nun Ihrem Ärger über unseren Bericht vom Parteitag der
Grünen und die Rolle der Blogger Luft. Gestatten Sie mir dazu einige
Bemerkungen.

Dass Sie das Angebot der Grünen angenommen und von dem Parteitag
berichtet haben, finde ich absolut nachvollziehbar. Dafür brauchen Sie
sich meines Erachtens auch nicht zu rechtfertigen. Im Gegenteil: Ihr
Engagement in der Sache ist lobenswert. Wir haben Ihnen auch nicht, wie
Sie behaupten, Ihre Glaubwürdigkeit abgesprochen. Darum geht es
überhaupt nicht.

Problematisch ist aus unserer Sicht allein die Tatsache, dass eine
politische Partei Berichterstatter dafür bezahlt oder entschädigt, dass
sie über sie berichten. Unsere Auffassung von unabhängigem Journalismus
ist das jedenfalls nicht. Sie selbst mögen für sich Unabhängigkeit und
Integrität in Anspruch nehmen. Hier geht es aber um eine Frage von
grundsätzlicher Bedeutung. Wenn etwa Firmen oder andere Institutionen
für scheinbar unabhängige Berichterstattung über sie bezahlen, ist
das eine Sache. Eine andere ist es, wenn Parteien das tun, eben wegen
der herausgehobenen Bedeutung, die Parteien für die politische
Willensbildung in unserer pluralistischen Demokratie haben. Und da sehen
wir es als unsere Pflicht an, genau hinzusehen und über solche
Entwicklungen zu berichten.

Unser Ziel war es zu zeigen, dass es den Grünen durch ihr Engagement
gelungen ist, auf Blogseiten präsent zu sein. Allein zu erreichen, DASS
berichtet wird, ist eben auch eine Form von Einflussnahme. Es ging uns
nicht darum, eine Kontroverse zwischen Bloggern und Journalisten über
den richtigen Weg zur Wahrheit zu thematisieren.

Der Vorwurf, der WDR würde eine Kampagne gegen Blogger oder gar das
Internet inszenieren, geht ins Leere. Sollte Ihnen an einer ernsthaften
Debatte gelegen sein, empfehle ich Ihnen, sich mit den Rahmenbedingungen
und der Konstruktion öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland
eingehender vertraut zu machen und die umfangreichen Programmangebote
des WDR kritisch zu prüfen. Dann dürften sich Ihre Vorwürfe
verflüchtigen.

Ich hoffe, dass Sie unsere Sendung weiter interessiert und vor allem
engagiert verfolgen.

Mit freundlichen Grüßen,

Jochen Trum
WDR Fernsehen
Redaktion Landespolitik

Sat 1 - Mehr Palaver

2009-01-27T15:40:00.003+01:00

Sie kommt wieder. Es war nur eine Frage der Zeit. Sie gönnt uns keine Ruhe. Die Rede ist von Sabine Christiansen. Pünktlich zum Wahljahr heuert sie bei einem deutscher TV-Sender an, der berühmt berüchtigt für seine seriösen und kompetenten Informationsangebote ist. Mit Formaten wie dem Sat 1-Frühstücksfernsehen, dem Das Sat 1-Magazin oder den Sat 1 Nachrichten machte man sich über Jahre einen Namen im journalistischen Fernsehallerlei.
Da ist es nur konsequent, jetzt eine Palaverin mit ins Boot zu holen, denn eine Polit-Talkshow würde Kai Pflaume oder Hugo Egon Balder nun wirklich keiner abnehmen. Die Sendung , mit dem Arbeitstitel "Wahlarena", soll allerdings nur ein Projekt zur Bundestagswahl 2009 sein, also eine kurzweilige Sendedauer haben
Die Themen der Sendungen sehe ich auch schon förmlich vor meinen Augen:

"Deutschland, was jetzt?"
"Deutschland in der Krise: Keine Ideen, keine Konzepte - Was nun?"
"Politiker im Internet - Wie gefährlich ist das Netz?"
"Obama bewegt sich - Was macht Deutschland?"
"Twitter, Blogs und Facebook - Wie kaputt sind die Internetnutzer?"
"Was ist los, Vater Staat?"

Ich freue mich über die Krisendiskussionen über Deutschland und ganz besonders auch über die Co-Moderation von Der Baader Meinhof Komplex alias Stefan Aust.

Die 25 schönsten Themen von Sabine Christiansen aus dem Fernsehlexikon.

Ich mach grün - Rückblick

2009-01-27T13:48:00.005+01:00

Bevor ich in den nächsten Tagen noch ein paar Bilder zur Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen hochladen werde, möchte ich noch ein paar Gedanken zu meinem Besuch loswerden. Die Betreuung der attraktiven Begleiterinnen war sehr gut, auch nicht zu vergessen die des attrakitven Malte Spitz'. Wir wurden mehrmals täglich gefragt, ob alles in Ordnung sei, Interviews wurden ermöglicht und - zumindest - mein Internetzugang hatte zu keinem Zeitpunkt irgendei Problem.
Um näher an den Themen und Debatten des Parteitags zu sein, wäre es sicherlich ein Vorteil gewesen, uns weiter vorne zu platzieren.
Die BDK in Dortmund drehte sich um das Thema Europa, dabei wurde die Europawahlliste bis Platz 25 aufgestellt. Das Motto war "Europa klar machen". Die drei Tage waren spannend und interessant. Es war schön zu sehen, wie sich Spitzenpolitiker verhalten, ohne dass eine Kamera auf sie gerichtet ist. Poltiker sind eben auch nur Menschen. Teilweise zog sich der Parteitag auch wie ein Stück Kaugummi von einem zum anderen Ende.
Leider habe ich von den Beschlüssen nicht so viel mitbekommen. Eine Bundesdelegiertenkonferenz zu einem innerparteilich umstrittenerem Thema wäre natürlich besser gewesen, trotzdem bekam man auch auf diesem Europa-Parteitag einen weitreichenden Einblick in die wirklichen Strukturen eines Parteitags, abseits von Phoenix, Tagespresse oder dem heute-journal.
Viele Reden wurden in den drei Tagen gehalten, dabei habe ich mir ein paar Lieblingsreden herausgesucht und diese in eine Top 5 sortiert.

5. Platz: Reinhard Bütikofer

4. Platz: Michael Cramer

3. Platz: Arvid Bell
Die Grünen haben das Video dazu leider (noch) nicht online gestellt. Ich gehe allerdings auch nicht mehr davon aus, dass selbiges noch geschehen wird.

2. Platz: Werner Schulz

1. Platz: Ska Keller

WDR über Blogger

2009-01-26T19:11:00.006+01:00

Am Wochenende in Dortmund besuchte uns eine Redakteurin des WDR-Magazins "Westpol". Gestern Abend strahlte der WDR die Sendung dann aus, wer es verpasst hat, kann es an Ort und Stelle nochmal sehen.
Wie schon in der Diskussion mit David Schraven wurde über die angeblich verlorene Unabhängigkeit der Blogger berichtet. Ich schreibe es gerne noch einmal, dass ich 17 Jahre alt bin und lediglich ein monatliches Taschengeld beziehe. Mit meinen finanziellen Möglichkeiten bin ich also nicht in der Lage eine Fahrt von 200 Euro und für den Aufenthalt zu bezahlen. Zu sagen, dass ich es dann bleiben lassen sollte, halte ich für ungerecht. Wer so argumentiert, möchte auch Stipendien an gute Schulabsolventen verbieten, Sozialhilfen absetzen und die GEZ aufheben, denn ohne die wäre der ganze Beitrag gar nicht möglich gewesen. Wer also von Unabhängigkeit berichtet, sollte selbige auch in den eigenen vier Wänden betreiben.
Die Off-Stimme aus dem WDR-Bericht sagt:

"Kann man so etwas wie Unabhängigkeit in Blogs überhaupt erreichen, schließlich sind sie so etwas wie private Tagebücher, kein Journalismus."

Man spürt förmlich, wie die Redakteurin am liebsten fünf Ausrufezeichen ans Satzende geknallt hätte und suggeriert, dass Journalisten unabhängig seien, womit wir bei dem alten Blogger vs. Journalisten-Kampf angelangt sind. An der Stelle erwähne ich, dass David Schraven selbst Journalist ist. (Berichtigung: Er hat lediglich vor etwa zehn Jahren etwas für den WDR gemacht. Ist für seine Kontakte zum WDR aber nach wie vor bekannt.)
Ein Journalist, der hinter sich Redaktionen, Herausgeber, Intendanten, Geschäftsführer, Verleger, Verlage, Chefredakteure, etc. hat kann nicht unabhängig sein, lieber WDR! Das ist vollkommen unmöglich. Öffentlich-rechtliche Anstalten sind abhängig von den jeweiligen Landesregierungen, anders ist der Stock, der dem SWR im Hintern steckt auch nicht erklärbar.

Wer mein Blog, wie es weder der gesponsorte Herr Schraven noch die gesponsorten Redakteure des WDRs längerfristig, gelesen hat, wird festgestellt haben, dass ich in meinen Ansichten durchaus eine politische Nähe zu den Grünen habe. Viele Texte wurden nicht gelesen, schließlich habe ich schon im Vorfeld meine Mitarbeit innerhalb der Grünen Jugend erwähnt und habe in nächster Zukunft aufgrund der großen Politik nicht vor, in die Partei einzutreten. Allerdings hinderte mich dies nicht an einer objektiven Berichterstattung, ebenso wenig die finanzielle Unterstützung der Partei. Soll politische Aktivität zukünfitg objektives Bloggen verbieten? Mir ist vollkommen klar auf was der Beitrag des WDRs zielt, nämlich auf das Medium Internet. Der Kommentar der Westpol-Moderatorin zeigt das sehr deutlich:

"Die PR-Maschine hat also auf jeden Fall schon mal funktioniert, das muss man sich als Nutzer des Internets immer wieder klar machen."

In diesem Satz ist die Angst, die das Fernsehen vor dem Internet hat, richtig zu spüren. Dem Zuschauer wird eindringlich gesagt, dass nur auf das Fernsehen Verlass wäre, in Sachen Unabhängigkeit, was natürlich großer Blödsinn ist.
Besonders verwunderlich ist es nicht, dass David Schraven Teil dieser Kampagne ist. Als Journalist ist auch sein Arbeitsplatz gefährdet. Sein Blog betreibt er täglich, um andere Dinge zu berichten. Man muss sich schließlich absichern, falls es in der Zeitungsbranche keinen Platz mehr gibt. In dieser Branche schreibt er übrigens für den größten deutschen Blender-Verlag, der berühmte Axel Springer-Verlag, welche das Blatt Die Welt besitzt und damit fast für keine abhängigere Zeitung schreiben könnte. Dieser Blogger setzt auf die Unabhängigkeit der Blogger und entzieht ihnen eben diese, indem er sie abhängig an die gesamte Blogosphäre nagelt. Generell entzieht die Abhängigkeit an die Unabhängigkeit wiederum jegliche Anhängigkeit. Wer seinen "Status" als Blogger authentisch beibehalten sollte, der sollte Geschriebenes und Gesagtes auch selber vorleben. Das greift die Glaubwürdigkeit viel weitreichender an als jedes Parteitagsgeblogge.
Gegen das bezahlte Bloggen für Unternehmen bin ich auch, schließlich wird dort nicht freischaffend über ein Produkt geschrieben, sondern gezielt Geld bezahlt. Der WDR wirft ein anderes Licht darauf. Und zwar auf die gesamte Blogosphäre, was von Anfang an das Ziel war. Herzlichen Glückwunsch, Herr Schraven, dass Sie auch Teil dieser Kamapne waren. Sie haben entweder sich als Journalisten geholfen oder sich als Blogger und der Szene geschadte, suchen Sie es sich doch einfach aus - ganz unabhängig.
Dass ich nicht objektiv war kann man mir beim besten Willen nicht vorwerfen. Mit Sätzen wie

11:52 Uhr: Fritz Kuhn ist hier! Er hat ausgeschmollt.

oder

12:28 Uhr: Hm, wer spricht da vorne gerade? Ah, jetzt wirds eingeblendet: Claudia Roth.

oder auch

14:07 Uhr: Wenn viele in der Halle in Gespräche vertieft sind, Zeitung lesen und durch die Gegend gehen, dann tendiert die Relevanz des Themas gen null.

habe ich der Partei sicherlich keinen Honig um den Mund geschmiert. Ich habe mich selber dafür entschieden, an diesem Parteitag teilzunehmen. Ich würde liebend gern auf einen Parteitag der CDU oder FDP gehen, allerdings kann ich mir die anfallenden Kosten nicht leisten. Deswegen halte ich es nach wie vor für lächerlich mir die Glaubwürdigkeit abzusprechen, weil ich für eine Tätigkeit, die mir Spaß macht, Unterstützung erhalten habe und leider nicht das Geld habe 300 Euro fürs Bloggen auszugeben. An dieser Stelle bedanke ich mich bei den Grünen für die freundliche Betreuung vor Ort, die gegebende Schreibfreiheit und muss feststellen, dass weder der WDR noch David Schraven im 21. Jahrhundert angekommen sind.
Aber wie sagte die WDR-Redakteurin vor Ort so schön zu mir?

"Unsere Zuschauer sind um die 60."

Das wird ja wohl nicht noch Gründe haben, oder?

Interview mit Grünen

2009-01-26T16:53:00.005+01:00

Das Interview mit der grünen Europakandidatin Ska Keller gibt es hier jetzt als Audio-Datei. Leider versagt die Technik so, dass es das dazugehörige Video leider nicht mehr geben wird. Entschuldigung!

An dieser Stelle bedanke ich mich nochmal bei meinen Interviewpartnern Ska Keller, Hans-Christian Ströbele, Tarek Al-Wazir und Cem Özdemir für die aufgebrachte Zeit, ihre Lockerheit und die offenen Antworten.
Das andere Dankeschön geht an Achim, der hinter der Kamera stand.

Hans-Christian Ströbele, der Fraktionsvize der Grünen im Bundestag:

Link:

Tarek Al-Wazir, der hessische Fraktionsvorsitzende

Link:

Cem Özdemir, der Bundesvorsitzende der Grünen

Link:

Ich mach grün III

2009-01-25T09:25:00.052+01:00

Den heutigen Sonntag beginne ich gleich mit einem Zitat eines Journalisten. (Davor verweise ich aber noch auf ein paar BDK-Fotos.)

Auf dem Weg aus dem Pressecenter heraus sagte ein Journalist zum anderen:

"Im Vergleich mit gestern werden die heute noch sehr beschäftigt sein."

Messerscharf erkannt!

9:32 Uhr: Das Präsidium hat beschlossen, dass alle, die sich gestern schon vorgestellt haben jetzt nochmal für zwei Minuten eine Gelegenheit bekommen.

9:35 Uhr: Angelika Beer hat sich gerade nochmal vorgestellt und erklärte, dass sie hier Standfestigkeit bewiesen habe.

9:36 Uhr: Hiltrud Breyer erinnert an ihre Umwelt- und Verbraucherschutzkenntnisse.

9:39 Uhr: Karolin Haarmann ist Energieeffizienz sehr wichtig. Wem das hier im Saal nicht wichtig ist, der möge dich bitte gehen.

9:48 Uhr: Nathalie Licard hat sich hier für Platz 12 beworben.

9:52 Uhr: Die Abstimmung ist eröffnet. Ein Trommelwirbel hätte schon was.

9:55 Uhr: So langsam fängt Angelika Beer an, mir Leid zu tun. Hiltrud Breyer mit 26 % und Elisabeth Schrödter mit 32 % im 2. Wahlgang. Gisela Kallenbach ist auch noch im Rennen.

9:57 Uhr: Auf Hiltrud Breyer fielen 34 Prozent der Stimmen. 14 % entschieden sich für Gisela Kallenbach und Elisabeth Schroedter erreichte 49,4 %. Es folgt ein dritter Wahlgang.

10:01 Uhr: Schroedter ist m°it 57 Prozent durch.

10:05 Uhr: Jetzt der 14. Platz und Kevin Akpomuje stellt sich nochmal zwei Minuten vor. Der fragt immer wie es uns und den Delegierten geht. Also mir geht's gut, ich bin nur etwas müde, aber ansonsten so fit wie ein Turnschuh von Joschka Fischer. Was macht der eigentlich? Also der Turnschuh.

10:08 Uhr: Platz 14 auf der Europawahlliste der Grünen ist der letzte, der noch realistische Aussichten auf einen Abgeordnetenplatz hat.

10:13 Uhr: Jochen Dreetz erinnert mich an Olaf Schubert. Nicht optisch.

Hier gab es Diskussionen darüber, dass Bütikofer und Harms gestern eine längere Redezeit hatten als alle anderen. Die beiden hatten aber die gleiche.

10:47 Uhr: Gerald Häfner wurde mit 52 Prozent gewählt, das ist ihm aber scheißegal. Er bezeichnet seinen Platz als aussichtslos. Er ist sich nicht mal sicher, ob es für Büti reichen wird.

10:58 Uhr: Ist Andrea Ypsilanti jetzt bei den Grünen?

10:59 Uhr: Ah, ne, das ist Rebecca Harms.

11:05 Uhr: Hinter dem hochmodernen Bloggercenter mit Steckdosen hat sich eine lange Schlange gebildet. Die Delegierten wollen alle ein Foto mit Claudia Roth und Cem Özdemir. Teilweise wollen sich die Parteimitglieder danach nie wieder waschen. Da fällt mir noch ein Witz: Sagt die eine Schlange zur anderen: "Stell dich nicht so an!".

Das Interview mit Cem Özdemir gibt es jetzt endlich online:

Link:

Und sobald die BDK vorbei ist hauen alle Grünen-Leser wieder ab. Ich fühle mich so benutzt.

In der Zeit, in der die Delegierten sich überlegen wen sie wählen, könnte man doch diese nette und altbekannte "Think Music" von Jeopardy einspielen:

12:41 Uhr: Die Trefferquote, Grünen-Mitglieder zur treffen, ist hier ziemlich hoch.

12:53 Uhr: Eva Maria Vöglte tritt im dritten Wahlgang für Platz 19 gegen Karin Schmitt-Promny an.

12:55 Uhr: Eva mit 51 Prozent als Kandidatin für Europa gewählt. Adam tritt vielleicht für Platz 20 an.

12:57 Uhr: Präsidium schlägt vor, nur bis einschließlich Platz 25 zu wählen. Nahezu einstimmig bestätigt.

Unter der Musik von Peter Fox wurden die ersten 16 Kandidaten auf die Bühne gebeten:

13:19 Uhr: Hier kommen immer wieder Grüne vorbei und starren über unseren Rücken. Ich komm mir vor wie in einer Mathe-Klausur. Nur da kann ich dann nicht mehr rechnen. Als ob ich es könnte, wenn niemand hinter mir stehen würde.

13:21 Uhr: Also hier wird nach wie vor gewählt, allerdings nur noch bis Platz 25. Der Saal lichtet sich, es ist heute sehr leise in der Halle.

13:28 Uhr: Der Nikolaus hat gewonnen.

13:34 Uhr: Wir nähern uns gerade dem Ende. Vorne spricht momentan eine Packung Schlaftabletten. Laaaaaaandweilig.

13:36 Uhr: Im Nachgang der BDK werde ich noch einen Rückblick bloggen und das Interview mit Ska Keller veröffentlichen. Außerdem gibt es noch weitere Fotos aus der Westfallenhalle. Fürs erste bedanke ich mich mal bei allen Leserinnen und Lesern der letzten Tage! Würde mich sogar freuen, wenn ihr mir gewogen bleiben würdet.

14:01 Uhr: Und jetzt das Unfassbare! Wir wählen den letzten Listenplatz. Das ging ja doch recht flott.

14:03 Uhr: Wir brauchen einen zweiten Wahlgang, weils so schön war.

14:05 Uhr: Und nochmal drei Bewerberinnen!

14:07 Uhr: Wir haben ein Ergebnis. Renate Knauf und Tina Schöpfer jetzt im dritten und letzten Wahlgang. Knauf wird wohl das Rennen machen.

14:08 Uhr: Renate Knauf mit 51,5 Prozent führt sie das Feld von hinten an.

14:09 Uhr: Jetzt gibt es eine schriftliche Abstimmung, die die komplette Liste bestätigen muss. Man kann also mit Ja, Nein oder Enthaltung stimmen. Das ist ja fast wie bei der früheren Volkskammerwahl.

14:10 Uhr: Da nur die ersten 20 auf die Liste gedruckt worden sind, muss der Rest die Namen selber dazu schreiben. Auf die Schreibart achten!

14:12 Uhr: Ein Journalist wollte gerade von mir wissen, wie viele Knauf gewählt haben. Zum Glück gibts die aufmerksamen Blogger.

14:13 Uhr: Jetzt werden die Wahlzettel eingesammelt. Danach gibt es noch eine Erklärung von Steffi Lemke. Sie macht einen Vorschlag bezüglich der letzten Tagesordnungspunkte.

14:14 Uhr: Hier sind nicht mehr viele da. Wäre echt doof, wenn man jetzt nicht mehr beschlussfähig wäre.

14:18 Uhr: Jetzt werden die Stimmen ausgezählt und Steffi Lemke hält währenddessen einen Verfahrensvorschlag, dass Punkte verschoben werden. Dazu gibt es jetzt eine 30 sekündige Widerrede.

14:20 Uhr: Er möchte einen weiteren Punkt abstimmen lassen - Antrag abgelehnt. Jetzt wird noch schnell für den Antrag des KV Dortmund abgestimmt. Dabei geht es um die Ablehnung des Flughafenabbaus - angenommen.

14:23 Uhr: Also die Europawahlliste wird natürlich bestätigt. Ich bedanke mich fürs Lesen und freue mich auf weitere Besuche auf meiner Seite. Noch eine schöne Heimfahrt hier an die Delegierten und viel Glück im Wahlkampf. Die Grüne Jugend wurde 15. Die bekommen jetzt noch einen Kaktus und ihnen wird gratuliert. Man brauch die GJ.

14:24 Uhr: Auf Wiedersehen und Tschüss!!!! Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!

DER "OBAMA"-ZÄHLER:
236721
Habe mit gefühlten 236711 begonnen.
Nennungen außerhalb der Reden fließen ebenfalls mit ein.

Ich mach grün II

2009-01-24T09:30:00.135+01:00

In wenigen Sekunden beginnt der zweite Tag der BDK Dortmund. Ein Bild bevor es losging.

9:35 Uhr: Ein paar Mitglieder haben eine zweiminütige "Demo" vor dem Eingang zur Halle veranstaltet und damit den Delegierten den Weg versperrt. Nette Szene; wirkt aber selbstverständlich, wenn auf einem Grünen-Parteitag "Europa aufmachen" gefordert wird.

9:46 Uhr: "Europa aufmachen" war eine Aktion powered by Grüne Jugend. Und dass die Delegierten nicht herein kommen konnten, sollte die europäische Grenze darstellen.

9:59 Uhr: Bis jetzt ist der Parteitag ziemlich skandallos. Auf den Toiletten sind sogar genug Abtrockentücher. Nicht mal damit kann ich einen Eklat basteln.

10:00 Uhr: Momentan werden zig Anträge debattiert.

10:08 Uhr: Bei so einer Abstimmung könnte ich ja auch mal irgendeine Karte hochhalten. Vielleicht wird sie versehentlich sogar gewertet.

10:10 Uhr: Wladimi Ryschkow aus Russland, Mitglied der ältesten Oppositionspartei Russlands, spricht zu uns auf Englisch:

"I'm sorry for my English, but my Russian is much better."

10:11 Uhr: Ja, ich habe gerade Russland und Opposition in einem Satz geschrieben.

10:15 Uhr: Ryschkows Worte:

"Integration between EU and Russia is unfortunely impossible this days."

10:21 Uhr: Renate Künast über europäischen Umweltschutz. Mit Europa könne man die Bundesregierung unter Druck setzen.

10:26 Uhr: Die Grünen-Spitzenkandidatin möchte "den Verbrauchern eine Stimme geben".

11:20 Uhr: Das Interview mit Hans-Christian Ströbele hat länger gedauert als erwartet. Nachher gibts das hier sogar zum angucken. Bedankt euch dafür bei Achim.

11:21 Uhr: Eva Vögele, die gestern Abend auch auf dem Linkentreffen war, wo ich auch war, aus dem KV Konstanz fordert einen europaweiten, einheitlichen Mindestlohn - find ich gut.

11:29 Uhr: Frank Bsirske, der Verdi-Chef, will auch einen Green New Deal. Ist hier ziemlich beliebt. Die Grünen sind nach der SPD natürlich auch eine gute Alternative für die Gewerkschaften, wobei ich glaube, dass die Grünen für die Arbeiterklasse doch etwas weit weg sind.

11:41 Uhr: Immer diese Debatten bezüglich des Verfahrens. Das ist mir fremd.

11:46 Uhr: Biggi Bender möchte nicht den Versandhandel von Medikamenten verbieten. Sie bittet um Klageabweisung, äh, Antragsablehnung. Seh ich auch so. Muss man dann mitklatschen?

11:52 Uhr: Fritz Kuhn ist hier! Er hat ausgeschmollt.

11:56 Uhr: "Grüner New Deal" klingt sehr dämlich. "Grüner neuer Handel" auch, bleiben wir doch bei "Green New Deal", bitte.

11:59 Uhr: Irgendwas könne man nicht im tagesschaum sehen, meinte Kuhn.

12:00 Uhr: Er meinte wohl die Tagesschau.

12:03 Uhr: Gerhard Schicks Schwabenwitz:

"Ein Schwabe fällt in eine Gletscherspalte. Ein Rettungstrupp trifft ein und ruft dem Schwaben zu: „Hier spricht das Rote Kreuz!“.
Darauf der Schwabe: „Mir gäbad nix!“"

War witzig und ist so wahr.

12:11 Uhr: Patrick Urbanke mit gaaaaanz tiefer Stimme. Klingt als ob er seine Stimme verstellt.

12:13 Uhr: Franziska Eichstädt-Bohling, aus dem Berliner Senat, möchte, dass der Faktor Stabilität sehr ernst genommen wird. Gerhard Schick schaue zu sehr auf Wachstum.

Das Interview mit Hans-Christian Ströbele gibt es jetzt als Audio-Datei. Die bewegten Bilder dazu folgen noch. Und dann gibt es noch eins von Achim mit Malte Spitz, der hatte die Idee Blogger einzuladen und genau darüber haben sie gesprochen.

12:21 Uhr: Gerhard Schick sieht das ganz richtig: Deutschland kann nicht für ganz Europa Sparsamkeit fordern. Das geht über die Macht hinaus und ist unrealistisch. Wir müssen erst mal vor der eigenen Haustür kehren.

12:28 Uhr: Hm, wer spricht da vorne gerade? Ah, jetzt wirds eingeblendet: Claudia Roth.

12:30 Uhr: "Europa muss eine Heimat für Menschenrechte sein", sagt Claudia Roth.

12:57 Uhr: Und diesmal die WDR-Online-Redaktion bei uns. Ein paar Fragen und ein Foto in diesem Moment. Ich hoffe der Blitz stört euch nicht.

13:28 Uhr: Volker Beck über das Wahlrecht von Migrantinnen und Migranten. Er debattierte laut GJ mit unfairen Mitteln, indem er Dinge ansprach, die hier gar nicht im Antrag stehen.

13:35 Uhr: Die Grüne Jugend setzt sich gerade mit Maximilian Pichl für das Wahlrecht ab 0 Jahre ein.

13:37 Uhr: Kai Gehring ist für eine Absenkung, lehnt aber die Aufhebung aller Begrenzungen ab. Weil er Angst vor der CDU, FDP und den Nazis hat.

13:40 Uhr: Der Mann bekam Applaus. Mit sehr großer Mehrheit abgelehnt.

Das Interview mit Tarek Al-Wazir gibt es ab sofort als Audio-Datei. Auch hier dauert es noch etwas bis das Video im Netz steht. Dankesgrüße bitte an den Weltherrscher.

Das Ströbele-Interview gibt's jetzt unlive, aber dafür in Farbe:
Teil 1:

Link:

Teil 2:

Link:

14:07 Uhr: Wenn viele in der Halle in Gespräche vertieft sind, Zeitung lesen und durch die Gegend gehen, dann tendiert die Relevanz des Themas gen null.

14:16 Uhr: Julia Seeliger über den freien Wissenszugang, bzw. Internetzugang. Weg von dem linearen Fernsehenmedium, weg vom TV-Stundenplan.

14:27 Uhr: Exschnurrbartträger Jürgen Trittin findet, dass Europa seiner Klimaverwantwortung nicht gerecht geworden ist.

14:49 Uhr: Gerade eben über das völlig überteuerte Futter getwittert, das zugleich billig schmeckt. Jetzt Großbestellung Pizza, die Veganer haben ein Problem. Das ist doch Käse!

15:20 Uhr: Das Europawahlprogramm wurde gerade verabschiedet. Es bleibt trotzdem noch ein bisschen bei uns. Sobald es eine endgültige Fassung der Programmatik gibt, stelle ich sie herein.

15: 23 Uhr: Laute Musik. Was ist los?

15:28 Uhr: Jetzt beginnt die Aufstellung der Europawahlliste. Bekannte Gesichter sind Reinhard Bütikofer, der Exbundesvorsitzende, Sven Giegold, ehemals von Attac und Barbara Lochbihler von ai.

15:32 Uhr: Gewählt wird per Fernbedienung ganz bequem vom Stuhl aus. Es gibt gleich eine Bedienungsanleitung. Betätigen kann man die Fernbedienung nur im Saal.

15:46 Uhr: Rebecca Harms bewirbt sich um Platz 1.

15:47 Uhr:

"Edmund Stoiber ist ein Special Agent für die Bürger und gegen die Technokraten."

15:51 Uhr: Harms spricht minutenlang über Barack Obama.

15:59 Uhr: Rebecca Harms' Worte:

"Ich hätte euch noch viel zu sagen, aber wie immer leuchtet das rote Licht hier wieder unerbittlich."

Also echt. Immer dasselbe, wenn man für Europa antritt.

16:03 Uhr: Jetzt ein nettes Frage-Antwort-Spiel. Also ich fände das Ganze in umgekehrter Reihenfolge á la Jeopardy sehr witzig.

16:09 Uhr: Rebecca ist nicht unumstritten, wegen der Afghanistan-Sache. Mit 80,4 % dennoch gewählt. Hatte aber auch keine Gegenkandidatin. Nein: 13,4 Prozent. Sie nimmt die Wahl an.

16:11 Uhr: Reinhard Bütikofer, der Vorgänger von Cem Özdemir, kandidiert auf Platz 2 - auch keinen Gegenkandidat. Er hat schon "Entzugserscheinungen".

16:14 Uhr:

"Europa ist eine Sache des Herzens. Man muss mit Emotionen rangehen."

16:26 Uhr: Langer Applaus für Bütikofer und ich kann nicht beurteilen, ob er diesen verdient hat.

16:28 Uhr: Jetzt die drei Fragen. EU-Aufnahme Kroatiens, Föderalismus bzgl. Bildungssytems.

16:32 Uhr: Reinhard Bütikofer wurde mit 81,7 Prozent auf Listenplatz 2 gewählt. Enthalten haben sich 6 % , gegen ihn waren 12 %. Es wurden 693 Stimmen abgegeben.

16:34 Uhr: Die Halle tobt. Und jetzt die größte Überraschung: Er nimmt die Wahl an. Die beiden bekommen eine grüne Europafahne überreicht.

16:36 Uhr: Claudia Roth bot sich spontan an, falls Reinhard Bütikofer Entzugserscheinungen hat, ihm Umarmungen zu geben.

16:40 Uhr: Die Online-Redaktion des WDR hat einen kleinen Bericht über die BDK-Blogger verfasst. Die dpa auch.

16:43 Uhr: Angelika Beer will auf Platz 3. Damit wär sie noch auf dem Treppchen. Die anderen sind Angelika Beer, Barbara Lochbihler und Heide Rühle.

16:47 Uhr:

"Der deutsche U-Boot-Deal ist illegal."

Sie bittet um unser Vetrauen und unsere Unterstützung. Und um, äh, das Votum natürlich. Angelika wurden keine Fragen gestellt, jetzt darf sie nochmal drei Minuten sprechen.

16:51 Uhr: Die Deutschland-Vorsitzende von ai, Barbara Lochbihler, findet, dass Guido Westerwelle und Wolfgang Schäuble unhuman agieren.

17:00 Uhr: Es gibt Fragen an Frau Lochbihler, eine davon: "Was würdest du als erstes tun, wenn du gewählt wirst?" Hm, vielleicht die Antrittsrede halten. Sie möchte, dass sich die europäischen Frauen besser zusammensetzen.

17:03 Uhr: Heide Rühle, die gerade etwas schwäbelt, ist erst seit gestern davon überzeugt, dass die Grünen Europawahlkampf machen. In einem Arbeitskreis lernte sie einen Abgeordneten aus Luxemburg kennen. Alles was in Richtung Steuerharmonisierung ginge, wurde von ihm blockiert.

17:06 Uhr: Rühle tritt massiv für Finanzregulierung ein. Wenn Konservative den Staat rufen, meinen sie das Helfen, wenn es zu spät ist und nicht das Regulieren. Das stimmt.

17:10 Uhr: Junge Männer, die keinen Job bekommen sind irgendwie unsicher oder so. Die Frage hab ich einfach nicht verstanden.

17:13 Uhr: Der erste Wahlgang für den 3. Platz: Taste 1) Enthaltung 2) Nein 3) Angelika Beer 4) Barbara Lochbihler 6) Heide Rühle

17:15 Uhr: Heide Rühle ist auf Platz 3. Menschen schreien.

17:21 Uhr: Mr. Attac alias Sven Giegold ärgert der Erfolg der FDP. Er versteht wohl auch nicht wieso die Partei in solchen Zeiten gewählt werden.

17:24 Uhr: Sven Giegold möchte die Eurovisierung und letztendlich die Globalisierung. Und morgen wird er von seinen Attac-Freunden gemobbt.

17:28 Uhr: Karl Schulte zog seine Kandidatur für Platz 4 zurück.

17:29 Uhr: Fragen an Sven Giegold: Haltung zu Lissabon-Vertrag. Ist der Nizza-Vertrag besser als der Lissabon-Vertrag?

17:31 Uhr: Für ihn ist die entscheidende Frage, wie Europa gestaltet wird. "Eine soziale Bewegung ist anders aufgestellt wie eine politische Partei."

17:34 Uhr: Michael Peter Lechner hat Eier. Er tritt ganz frech gegen Mr. Attac an. Er gab nicht nur in normalen Politsendungen Interviews, auch bei MTV hat er mit Klingeltönen, äh, Künstlern diskutiert.

17:40 Uhr: Sieben Minuten können sooooooo verdammt lange sein.

17:41 Uhr: "Michael, im Sinne der Fairness: Deine Zeit ist rum." Und im Sinne der Fairness für die Anwesenden. Wir haben doch gar nichts angestellt.

17:47 Uhr: 22 Delegierte für Lechner (3,7 Prozent), 509 für Giegold (73 Prozent). 18 Prozent stimmten mit Nein und 5% haben sich enthalten.

17:49 Uhr: Gratuliert den Grünen, weil sie ihn nicht absägten, nur weil er für den Lissabon-Vetrag ist. Von dieser Liberalität könne sich Die Linke etwas abschauen. Die hat nämlich alle Befürwörter abgelehnt.

17:54 Uhr: Angelika Beer und Barbara Lochbihler setzten sich auf Platz 5. Barbara Lochbihler wurde mit 82 Prozent der Stimmen in den Wahlkampf geschickt. Beer erlang 13 Prozent.

Das Interview mit dem sympathisch-lockeren Tarek Al-Wazir gibt es jetzt im World Wide Web:

Link:

18:00 Uhr: Michael Cramer, Peter Alberts, Eugen Weber und unser Freund, der herausragende Michael Lechner kandidieren für Platz 6.

18:23 Uhr: Michael Cramer hat mir gut gefallen, also das was ich mitbekommen habe. Auch viel Applaus bekommen.

18:31 Uhr: Die Frage an Eugen Weber: "Warum hältst du die gleiche Rede wie du bereits in Weimar beim mitteldeutschen Votum gehalten hast, wo du nicht gewählt worden bist?".

18:37 Uhr: Michael Cramer wurde mit starken 73 Prozent gewählt.

18:43 Uhr: Wie Phoenix aus der Asche:

18:45 Uhr: Franziska Brantner wird als junge Grüne gegen die Grüne Jugend aufgestellt und von namhaften Realos gepusht. Sie wurde quasi als Gegenkandidatin von Ska Keller aufgestellt.

18:51 Uhr: Auf Platz 7 treten übrigens außerdem Elisabeth Schroedter, Anne Brooks, Susanne Kieckbusch und wiedermal unsere Angelika Beer.

18:52 Uhr: Eine Frage an Franziska Brantner: Warum tritts du ohne Votum aus Ba-Wü, bedeutet dir Kommunalkommunikation so wenig?

18:53 Uhr: Sie macht jetzt alles und sehr viel, aber sie gibt nicht die Antwort auf die Frage. Sie möchte nur für Themen gewählt werden. Der Rest ist ihr, salopp gesagt, scheißegal.

19:04 Uhr: Habe unten jetzt einen Obama-Zähler eingerichtet. Hab mit gefühlten 236711 Malen angefangen.

19:05 Uhr: Ska Keller, die Kandidatin der GJ, steht für ein gelebtes Europa.

19:07 Uhr: Ska Keller will die Möglichkeiten des Internets nutzen, z.B. Blogs und Soziale Netzwerke. Vom Bloggertisch geht ein Jubelschrei aus.

19:22 Uhr: Bei der Oscar-Verleihung kommt Musik, wenn die Redezeit vorbei ist, das wäre für Susanne Kieckbusch jetzt nicht schlecht.

19:23 Uhr: Ich glaube man ist in seiner Partei unwichtig, wenn man seine Referenzen und Ämter runterrattert.

19:37 Uhr: Abstimmung der sechs Frauen. 1. Wahlgang des siebten Wahlgangs.

19:41 Uhr: Jetzt Franziska gegen Franziska. Keller gegen Brantner. Ich bin für Ska. Der anderen ist eh alles scheißegal.

Gerade eben ein Gespräch mit Cem Özdemir geführt. Die Audio-Datei kommt wie gewohnt zuerst. Bis das Video hier abrufbar ist, dauert es vermutlich noch bis morgen.

Habe ein kleines Bild vom 67-jährigen Friedrich-Wilhelm Graefe zu Baringdorf aufgemotzt:

20:54 Uhr: Gerade eine der Fragen nach Karl Schultes Rede:

"Warum tritts du an, wenn unsere Partei viele andere kompetente Mitglieder hat?"

20:21 Uhr: Hiltrud Breyer sagt, dass die Presse sie als "effiziente Nervensäge" beschreibt. Ich beschreibe sie dann kurzerhand als "selbstverliebte Nervensäge" und hoffe, sie sagt auf der nächsten BDK: "Die Blogger beschreiben mich als selbstverliebte Nervensäge."

21:53 Uhr: Ich habe soeben rechne und schreibe für 0,5 Liter Apollinaris Classic 3 Euro und 50 Cent geblecht! Auf der einen Seite Mindestlohn, soziale Unterstützung und Pipapo fordern und auf der anderen Seite Geld abkassieren. Ok, die Westfalenhalle ist dafür verantwortlich, aber das ist trotzdem eine Frechheit.

21:56 Uhr: Hier wurde gerade gesagt, dass die Getränke ausgehen. Ich hoffe es gibt keine Schlägereien um mein Wasser. Scheinbar ist Nachschub schon bestellt. Davor müssen aber noch zig Antragsformulare ausgefüllt werden, eine Für- und Widerrede gehalten werden, die Frauenquote beachtet werden, das Wahlverfahren durchdiskutiert werden und zwei Wahlgänge müssen durchgeführt werden, die zweite dreimal, weil zuerst alle aufstehen müssen und danach müssen alle schriftlich abstimmen; bis das Ergebnis dann endlich feststeht: Wir bekommen neue Getränke.

22:07 Uhr: Angelika Beer ist übrigens auch bei Listenplatz 9 noch mit dabei. Die Hoffnung stirbt zuletzt.

22:08 Uhr: Beer hat 5 Prozent erreicht. Helga Trüpel mit 41 Prozent. Die "effiziente Nervensäge" mit 20 %.

22:11 Uhr: Hier wird immer gefragt, ob es Probleme mit der Stimmabgabe gibt. Also ich kann noch sprechen.

22:12 Uhr: Im zweiten Wahlgang waren Hiltrud Breyer und Helga Trüpel. Letztere ist die Erstere mit 60,5 Prozent. Applaus erklingt. Breyer 35 Prozent. Langweilig: es nehmen alle die immer, wirklich immer die Wahl an.

22:13 Uhr: Zu 20:08 Uhr: Wenn man sieben Wahlmöglichkeiten hat und sich dann für "Nein" oder "Enthaltung" entscheidet, ist man entweder in der falschen Partei oder sollte daheim bleiben.

22:20 Uhr: Andreas Braun stellt sich gerade vor ein kleiner Fetzen seiner Rede: "... die nicht mehr Liberalen von der FDP...". Die waren mal liberal. Wusst ich jetzt gar nicht.

22:35 Uhr: Hier sagt kein Mensch mehr das böse O-Wort mit fünf Buchstaben. Grüne, was ist los!?

22:39 Uhr: Wie gesagt betreiben die Grünen hier aktiv Wirtschaftsförderung, indem sie die Pizzaservicebranche massiv ankurbeln. Wer noch eine Nummer brauch, der kommt ans hochmoderne Bloggercenter mit Steckdosen - die sind hier etwas ganz besonderes.

22:55 Uhr: Nur gut, dass der Deutschlandfunk hier seinen Nachrichtenticker auslegt, sonst bekommt man ja gar nicht mit was in Deutschland, so z.B. in Dortmund passiert.

23:13 Uhr: Jetzt haben wir für Platz 10 zwölf Anwärter. Hat ein bisschen was von Resterampe. Michael Lechner steht übrigens doch immer noch zur Wahl.

23:20 Uhr: Lechner mit 0 Stimmen, ist also selber endgültig weg. Martin Häusling und JPA sind im zweiten Wahlgang.

23:24 Uhr: Martin Häusling ist Europa-Kandidat. Der hatte hier im Saal sogar einen eigenen Stand mit Buttons, Käse am Zahnstocher und Flyer.

23:52 Uhr: Meine Kräfte lassen nach. Brantner gegen Breyer. Die junge Grüne Franziska Brantner bekam 54 Prozent. Breyer 41%. Die Brantner mag ich nicht besonders.

00:03 Uhr: Mohamad Mohamad wurden keine Fragen gestellt. Dann darf er selber nochmal drei Minuten sprechen bot ein Mitglied des Präsidiums an. Sie wies aber auch darauf hin, dass er die Zeit der Versammlung schenken könne. Apropos: Mohamad.

00:07 Uhr: Jan-Phillipp Albrecht (JPA) und Gerald Häfner im zweiten Wahlgang für den 12. Platz.

00:10 Uhr: 51,72 Prozent für den GJler JPA. Wahlannahme und wünscht gute Nacht. Das mache ich auch!

DER "OBAMA"-ZÄHLER:
236718
Habe mit gefühlten 236711 begonnen.
Nennungen außerhalb der Reden fließen ebenfalls mit ein.
Realistisch gesehen, müsste er bei 19 mal angelangt sein.

Ich mach grün

2009-01-24T00:47:00.006+01:00

Bevor in wenigen Minuten meine Augen erschöpft zufallen, muss ich noch ein kleines Etwas von der Hinfahrt nach Dortmund berichten. Im IC von Köln nach Dortmund nahm ich neben einer Frau Platz und fing an meine Zeitung zu lesen. Kurz darauf holte sie die taz aus ihrem Rucksack, da sie eh etwas "grün" aussah, habe ich sie dann gefragt, wo sie denn hinfahre: "Nach Dortmund zum Parteitag der Grünen", antwortete sie mir. Ich erklärte ihr meine Funktion auf dem Parteitag und so kamen wir ins Gespräch.
Die Dame, übrigens aus dem gleichen Verband wie Claudia Roth, erzählte mir von ihrer Arbeit aus ihrem Stadtrat. Sie thematisierte auch die innere Situation ihrer Partei: anstrengende, an der Sache vorbei gehende Diskussionen, zähe Abläufe. Das sind die Stichwörter. Sie hält viel Neues innerhalb der Partei für kritisch, d.h. bezüglich ihrer Einstellung. Dennoch findet sie, dass das auch in Ordnung und klasse ist. Dass die Grünen seit Jahrzehnten eine fortwährende Entwicklung nehmen, ist bekannt. Zunächst wurden sie von der SPD so sehr verachtet, dass Oskar Lafontaine in seinen schlechtesten Zeiten beliebter in der Partei war. Die CDU sitzt in der Zwischenzeit mit den Grünen auf einer Regierungsbank, welche nicht nur mit Ersatzspielern besetzt ist. Die Grünen werden offen für Andere, doch ihre Stammwähler bleiben ihr mangels Alternativen treu. Stammwähler der CDU und FDP wechseln gerne mal hin und her, ebenso SPDler zur Linkspartei (das umgekehrte Spiel wird noch kommen). Damit besitzt die Partei ein parteipolitisches Privileg, das nicht aufs Spiel gesetzt werden sollte. Sonst sitzt man bald, z.B. in Hamburg, nur auf der Zuschauertribüne.