Mittwoch, 1. Oktober 2008

Kohle jetzt auch in grün erhältlich

Acht Millionen Tonnen CO2-Ausstoß - jährlich: mindestens 40 Jahre. Das ist nicht etwa das Ergebnis monatelanger Verhandlung der CDU oder der FDP mit dem Energiekonzern und Umweltverschmutzer Vattenfall. Nein, es ist das Ergebnis von Verhandlungen zwischen der Grünen Alternativen Liste (GAL) und dem schwedischen Unternehmen.

Die Grünen haben ihren Wahlkampf mit dem Spruch "Kohle von Beust" geführt und sind mit der CDU und Vattenfall hart ins Gericht. Es war ihr Wahlversprechen, dass ein Kohlekraftwerk nur mit den Grünen an der Regierung verhindert werden kann. Dabei hat man sich zu weit aus dem Fenster gelehnt, denn tatsächlich muss sich die Umweltsenatorin Anja Hajduk nun eingestehen, dass sie ihr Vorhaben nicht realisieren kann und die Verhandlungen vor den Wahlen schon zu weit fortgeschritten waren. Und das soll den Grünen im vornherein nicht klar gewesen sein? Sie wussten schon davor von den erheblichen Schwierigkeiten und haben ihren potentiellen Wählern ein Kernthema angeboten, was nicht durchzubringen war - zumindest nicht so. Man hätte bei diesem Thema von Anfang an die Koalitionsfrage stellen müssen, um somit die CDU in eine Ecke zu drängen, die von der GAL abhängig ist. Des Weiteren hätte es auch die Option gegeben mit einer rot-rot-grünen Koalition zu liebäugeln. Doch all das wurde nicht erwägt, erst jetzt, wenn es zu spät ist. Durch aggressives Krallen ausfahren, wäre eine Erfüllung des Wahlversprechens auch noch möglich gewesen, jedoch nicht so. Das Ergebnis? Eine Elbvertiefung und das größte Kohlekraftwerk Deutschlands. Um die bundesweite Glaubwürdigkeit zu erhalten, müssen sie Krisengespräche mit den Christdemokraten aufnehmen und sich dafür mehr als nur einsetzen, dass wenigstens die Elbvertiefung noch gestoppt wird. Diese Diskussionen müssen bis zur Koalitionsfrage gehen, ohne Frage, auch wenn man damit Mitspracherecht verliert und das Kraftwerk dann ganz ohne Auflagen durchgeführt werden kann. Ohne Grüne kann die CDU keine mehrheitliche Regierung führen. In diesem Punkt hat man die Schwarzen in der Hand. Nimmt man sich dafür zu wichtig und bleibt in der Koalition ist es die Pflicht bei anderen Themen energischer nach vorne zu preschen. Die Rolle und die Identität der Grünen wird trotzdem verspielt. Aber die Grünen sind schon lange eine normale Partei.

Herzlichen Glückwunsch, Frau Hajduk,

Sie haben es geschafft: "Jetzt. Für Morgen."

Mit freundlichen Grüßen,
Ihr werter Klimawandel

1 Kommentar:

Anonymous hat gesagt…

Manchmal muß man unmögliches fordern (und vielleicht auch versprechen), um das mögliche zu erreichen. So funktioniert nicht nur eine Koalition, sondern auch viele Bereiche im REALLIFE.