Landesmitgliederversammlung der Grünen Jugend

Am vergangenen Wochenende fand in Stuttgart erneut die Landesmitgliederversammlung (LMV) der Grünen Jugend Baden-Württemberg statt, auf welcher ich nun zum zweiten Mal zugegend war. Während den drei Tagen wurden verschiedene Workshops wie der traditionelle Gender-Workshop angeboten, gab es die Resolution zum Thema Frieden, die Abstimmung zur Zitro (die Mitgliederzeitschrift der GJ Ba-Wü), die Wahlen zum Landesvorstand und vieles mehr.

Die Internetsituation vor Ort war leider nicht ganz optimal, da man mit seinem Laptop raus auf eine Treppe musste um in Reichweite des W-LANs zu sein. Das hielt mich aber nicht davon ab das ein oder andere Update für die Grüne Jugend Tübingen zu twittern.

Auf dieser Landesmitgliederversammlung wurde ein neuer Landesvorstand gewählt. Nachdem Christian Brugger, der Schatzmeister, und Michael Joukov, der Beisitzer, aus Altersgründen den Vorstand der GJ Baden-Württemberg verlassen mussten, weil man nur bis 28 Mitglied der grünen Jugendorganisation sein darf, wurden neue Mitglieder gewählt. Außerdem verzichtete Dennis Neuendorf auf eine Wiederwahl, weil zukünftig sein Studium Priorität hat. Die Landesvorsitzenden Oliver Hildenbrand und Agnieszka Malczak bewarben sich erneut für ihre Posten, auch Julia Janczyk und Lena Schwelling traten wieder an. Die Karlsruherin Sophie Schmid bewarb sich dieses Mal nicht für einen BeisitzerInnenposten, sondern für das Amt der Schatzmeisterin. Die Wahlen der Frauenplätze war insgesamt auch sehr langweilig, da Janczyk und Schwelling keine Gegenkandidatinnen hatten. Das Gleiche galt auch für Sophie Schmid, womit sie die Nachfolge von Christian Brugger antritt.
Spannender lief die Wahl jedoch bei den Männerplätzen ab. Hier waren drei neue Plätze zu vergeben, von denen zwei schon im vornhinein sozusagen vergeben waren. Felix Anderl aus Freiburg und Jonas Közle aus Stuttgart waren hochfavorisiert, aufgrund ihrer langjährigen Erfahrung, ihrem starken Bekanntheitsgrad und ihrem sympathischen Auftreten. Közle konnte aus beruflichen Gründen leider nicht vor Ort sein, allerdings machte er sich die Mühe und produzierte eine Videobotschaft.
Im Endeffekt war nur der dritte Platz die spannende Abstimmung. Dort konnte sich Bennet Müller gegen Matthias Edelmann, Benedikt Maier und Oliver Priem durchsetzen. Der neue Landesvorstand setzt sich also aus Agnieszka Malczak, Oliver Hildenbrand, Julia Janczyk, Lena Schwelling, Sophie Schmid, Bennet Müller, Jonas Közle und Felix Anderl zusammen. An dieser Stelle wünsche ich frohes Schaffen!

Aber nicht nur die Wahlen waren ein Thema der LMV. Die Friends-Resolution wollte auch diskutiert und abgestimmt werden. Dabei gab es wenig Debatten, um nicht zu sagen keine. Lediglich zwei kleine etwas spannendere Abstimmungen gab es. Dazu gehörte z.B. der Antrag von Oilver Priem, dass die Grüne Jugend Baden-Württemberg sich konsequent gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr aussprechen soll. Dieser Änderungsantrag fand aber keine Mehrheit. Auch von mir wurde er abgelehnt, da ich denke, dass die Bundeswehr in letzter Instanz die Möglichkeit haben muss einen Völkermord zu verhindern. Insgesamt wurde die Resolution mit überwältigender Mehrheit angenommen.

Auch das Zitro-Statut wurde beschlossen. Dieses soll der Mitgliederzeitschrift endlich eine richtige Redaktion geben. Das wurde insofern kritisiert als dass Artikel der Mitglieder nicht in jedem Fall veröffentlicht werden müssen. Allerdings muss die Redaktion Gründe nennen und dem Autor des Textes Bescheid geben. Was eine Veröffentlichung verhindert wurde auch nochmal erklärt:

(1.1) Beiträge jedweder Art dürfen die Menschenwürde nicht verletzen, deshalb darf
die Redaktion Beiträge mit diskriminierendem, sexistischem, rassistischem oder
gewaltverherrlichendem Inhalt nicht veröffentlicht.
(1.2) Artikel, die einzelne oder mehrere Mitglieder der GRÜNEN JUGEND persönlich
angreifen oder beleidigen dürfen von der erweiterten Redaktion ebenfalls nicht
veröffentlicht werden.

Ich glaube nicht, dass es sich dabei um Zensur handelt. Keine Redaktion muss vollkommen dazu verpflichtet sein, alle eingesendeten Artikel zu veröffentlichen. Ich sehe keinen dringenden Grund, der das in diesem Fall ermöglichen sollte. Vor allem, da es sich um Texte handelt, die über Kritik hinausgehen. Kritik ist auch mit diesen Regeln möglich, allerdings muss die oberhalb der Gürtellinie geschehen.

Noch drei andere Dinge wurden an diesem Wochenende erledigt. Agnieszka Malczak und Peter Svejda haben das Votum der GJ erhalten im Herbst in den Parteirat der Grünen gewählt zu werden. Im Vorfeld wurde ein Antrag abgestimmt, dass es diesmla zwei Voten gibt. Die Voten sind allerdings nicht bindend, womit ich bezweifle, dass auch beide reinkommen. Im Gegenteil: Ich sehe die Gefahr, dass sich die Stimmen splitten und keinen reinkommt. Da ich allerdings auch der Meinung bin, dass die Grüne Jugend zwei Plätze beanspruchen kann, weil sie viel arbeitet und auch viele Stimmen einfängt, war ich hin- und hergerissen und habe mich enthalten.

Zu guter Letzt noch ein paar Worte zur Landesvorsitzenden Agnieszka Malczak, die auch auf Listenplatz 11 für den Bundestag kandidiert, was bedeutet, würden die Grünen bundesweit auf 12-13 Prozent kommen, sie in Abgeordnete würde. Da sie die Trennung von Amt und Mandat für wichtig hält, würde sie im Herbst dann ihren Vorsitz räumen, was bei vielen für Verwunderung sorgte. An dieser Aussage wird sie natürlich auch gemessen.

Abschließend:
Auch diese LMV hat Spaß gemacht, allerdings bot sie wenig Debatten. Trotzdem lernte man wieder viele neue Leute kennen und erfuhr, was in den anderen Ortsgruppen läuft.

Nachtrag, 21. Juli:
Felix, Oliver und Henning haben auch Dinge zur LMV zu sagen.