Montag, 5. Oktober 2009

Schwarz-Gelb wird gut - ein Versuch

Seit einer Woche wissen wir was uns in den nächsten vier Jahren alles graut. Eine schwarz-gelbe Regierung aus FDP und CDU/CSU. Was genau sie vorhaben wird seit heute in Koalitionsverhandlungen diskutiert. Nach der Bundestagswahl 2005 hätten die zwei Parteien noch mehr Schnittmengen gehabt, doch die Union unter der Führung von Angela Merkel hat hier und da sozialere Ansichten. So möchte die CDU/CSU den Gesundheitsfonds beibehalten, die FDP ihn abschaffen, die Union will den Kündigungsschutz nicht lockern, die FDP dagegen schon.

Dies ist ein Versuch die schwarz-gelbe Regierung positiv zu sehen. Vielleicht wird sie in vier Jahren tatsächlich nicht abgewählt, es wird keine rot-rot-grüne Mehrheit geben. Vielleicht machen Angela und Guido einfach einen Superjob!?

Die Union hat in der Großen Koalition ihr soziales Gewissen entdeckt, besser gesagt Frau Merkel hat es entdeckt, in der Partei durchgesetzt und das erreicht von dem die SPD geträumt hat: zwei Wählergruppen mitzunehmen. Dass es bei der CDU auch nicht hundertprozentig geklappt hat, indem sie Stimmen an die FDP abgeben mussten, lassen wir mal außen vor.
Die FDP könnte bei der CDU/CSU mit ihrem neoliberalen Kurs vielleicht nicht durchkommen wie sie es sich erhofft hat. Dinge wie Bürgergeld und Lockerung des Kündigungsschutzes werden schwer durchzubringen sein, obgleich sich auch die Wirtschaftsliberalen innerhalb der Union über die gelbe Unterstützung freuen werden - Grüße an Karl-Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Franz Joseph Sylvester Freiherr von und zu Guttenberg.
Die CDU wird ohne Frage keinen neoliberalen Kurs fahren und könnte hier und da für sozialen Ausgleich sorgen.

Doch eine Union ohne die FDP hilft uns auch nicht. Schließlich ist es meine persönliche große Hoffnung, dass die Liberalen das Innenministerium übernehmen. Oder wenigstens das Ressort der Justiz. Die FDP hat in ihrem Untertitel nunmal "Die Liberalen" stehen, also muss man darauf hoffen, dass sie dort auch bürgerrechtlich tätig werden. Themen wie Online-Durchsuchung und Vorratsdatenspeicherung möchte Westerwelles Partei auf die Agenda setzen. Schon jetzt blockiert die CDU/CSU. Nichtsdestotrotz muss man auf die FDP hoffen.

Mir persönlich ist das Thema Atomausstieg wichtig. Ich glaube ein Ausstieg aus dem Atomausstieg wirft uns Jahre zurück und wird uns langfristig auch aus dem wirtschaftlichen Blickwinkel in ein schwarzes Loch führen. Nicht zu vergessen die ungelöste Frage des Endlagers und die allgemeine Gefahr, die von Atomkraftwerken ausgeht. Gerade beim Thema Endlagersuche bin ich etwas hilflos angesichts der regierenden Parteien.
Was mich aber etwas optimistisch stimmt, das sind Aussagen wie von Peter Müller (CDU) aus dem Saarland. Der hält die Verlängerung der Laufzeiten für nicht gesichert. Der geplante Vertrag demzufolge die Energiekonzerne ihre Gewinne teilweise in Forschung erneuerbarer Energien stecken müssen halte ich für das Mindeste.

Beim Thema Verteidigungspolitik habe ich auch schon nette Worte der FDP gehört. Sie wollen weniger Kampfjets kaufen und atomare Waffen aus Deutschland verbannen. Das ist der richtige Weg. Er ist dringend notwendig.

Und die CDU/CSU hat in den letzten Tagen auffällig häufig darüber gesprochen, dass Steuersenkungen kurzfristig nicht möglich seien. Woher auch?

Was die Union und die FDP in den nächsten Tagen herausverhandeln werden wir sehen. Vielleicht ist es noch positiver. Oder noch negativer.

1 Kommentar:

felicefrancesco hat gesagt…

Netter Versuch :-)
Was du schreibst ist nicht unbedingt falsch, aber auch nicht gerade bruhigend. Passt irgendwie zu diesen Gutelaunekoalitionsverhandlungen - Ruhe vor dem Sturm?
Ein Freund von mir hat noch vorgeschlagen: "Hoffentlich senkt die FDP zuerst die Alkoholsteuern, dann kriegen wir den Rest nicht mehr mit."