Freitag, 15. Januar 2010

Erklärungsbedarf

Mit der heute verabschiedeten Berliner Erklärung, welches das Ergebnis einer Klausurtagung des CDU-Parteivorstands ist, legt die Union im Grunde zwei Dinge fest. Zum einen werden die Steuern sehr wohl schon 2011 gesenkt, doch wie stark steht nicht fest. Dadurch wird die CDU leider nicht die Stimme der Vernunft der Regierungskoalition, schließlich haben auch die Damen und Herren der momentan stärksten Partei Deutschlands keine Antwort auf die Frage, woher das Geld für Steuersenkungen kommen soll. Aber dank der FDP wissen wir ja, dass man das gar nicht brauch.
Zum anderen sucht die CDU jetzt neue Wählerinnen und Wähler. Sie möchte auf der einen Seite sozial sein, aber auch ökologisch und nicht zu vergessen ist auch der neoliberale Part, schließlich hat man vor allem in Richtung FDP viele Menschen verloren.
Natürlich muss es das Ziel einer Volkspartei sein, möglichst viele Gesellschaftsgruppen anzusprechen, jedoch ist mir ein Rätsel wie Merkels CDU diesen geplanten Spagat schaffen möchte. Ökologischorientierte Menschen lassen sich nicht von dem leeren Gerede der Röttgens beeindrucken, sonderen sehen und hören genauer hin. Und wie man Mindestlohn (SPD) und private Krankenversicherungen (FDP) Hand in Hand gehen lassen möchte, ist mir ebenso schleierhaft.
Wahrscheinlich sieht der Plan wie folgt aus: Wir versuchen mal alles und wo die Mehrheit hängen bleibt, dafür stehen wir ein. Ganz oppurtunistisch und machtorientiert. Aber wie sagte Angela Merkel bei Anne Will doch gleich:
"Mal bin ich liberal, mal bin ich konservativ, mal bin ich christlich-sozial."

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