Freitag, 15. Januar 2010

Erklärungsbedarf

Mit der heute verabschiedeten Berliner Erklärung, welches das Ergebnis einer Klausurtagung des CDU-Parteivorstands ist, legt die Union im Grunde zwei Dinge fest. Zum einen werden die Steuern sehr wohl schon 2011 gesenkt, doch wie stark steht nicht fest. Dadurch wird die CDU leider nicht die Stimme der Vernunft der Regierungskoalition, schließlich haben auch die Damen und Herren der momentan stärksten Partei Deutschlands keine Antwort auf die Frage, woher das Geld für Steuersenkungen kommen soll. Aber dank der FDP wissen wir ja, dass man das gar nicht brauch.
Zum anderen sucht die CDU jetzt neue Wählerinnen und Wähler. Sie möchte auf der einen Seite sozial sein, aber auch ökologisch und nicht zu vergessen ist auch der neoliberale Part, schließlich hat man vor allem in Richtung FDP viele Menschen verloren.
Natürlich muss es das Ziel einer Volkspartei sein, möglichst viele Gesellschaftsgruppen anzusprechen, jedoch ist mir ein Rätsel wie Merkels CDU diesen geplanten Spagat schaffen möchte. Ökologischorientierte Menschen lassen sich nicht von dem leeren Gerede der Röttgens beeindrucken, sonderen sehen und hören genauer hin. Und wie man Mindestlohn (SPD) und private Krankenversicherungen (FDP) Hand in Hand gehen lassen möchte, ist mir ebenso schleierhaft.
Wahrscheinlich sieht der Plan wie folgt aus: Wir versuchen mal alles und wo die Mehrheit hängen bleibt, dafür stehen wir ein. Ganz oppurtunistisch und machtorientiert. Aber wie sagte Angela Merkel bei Anne Will doch gleich:
"Mal bin ich liberal, mal bin ich konservativ, mal bin ich christlich-sozial."

Freitag, 8. Januar 2010

Alarmstufe Weiß!

Seit Tagen werden wir gewarnt und nur noch wenige Stunden dauert es. Zeitungen haben es heute sogar auf Seite 1 und viele Familien haben gepackt und flüchten vor ihr. Sie wird uns alle holen.

Wer?

DAISY!

Das Land, nein, ganz Europa wird heute Nacht die Luft anhalten, während Seen zufrieren und das Streusalz immer knapper wird. Züge werden nicht mehr planungsmäßig fahren können und auch für Flugzeuge wird es auf den Bahnen problematisch. Nicht zu vergessen: Die Autofahrer auf den Straßen, wo nur noch Autobahnen und Bundesstraßen richtig gestreut werden können. Haben denn auch alle schon die Winterreifen aufgezogen?

Denn es ist wieder so weit: Mitten im Winter schneit es!
OH MEIN GOTT!

Donnerstag, 7. Januar 2010

Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt

Die Welt ist da einfach stehen geblieben. Nichts hat sich verändert. Niemand ist aufgewacht. Aufgewacht aus den Träumen der Oppositionszeit. Die FDP läuft immer noch lächelnd durch den Park und möchte die Euroscheine nur so unters Volk bringen, obwohl der Geldbeutel schon lange leer ist und man sogar noch Schulden beim Eisverkäufer im Park hat.

Die Liberalen zeigen wiedermal ihre mathematischen Schwächen, dass es einem Angst und Bange wird um den Biildungszustand der Guido-Partei. Wer nicht begreift, dass ein paar Zehner im Monat mehr für ganz bestimmte Personengruppen nicht die Einnahmeeinbußen von über 10 Milliarden refinanzieren können, der versteht die Grundrechenarten einfach nicht!

Doch die FDP kann es einfach nicht lassen und möchte auch weiterhin noch mehr Schulden machen, Pardon, die Steuern senken.
Sage und schreibe 24 Milliarden Euro - jährlich! Ob die einen FDP einen Plan dafür hat, woher das Geld kommen soll? Ach was. Sie läuft weiter fröhlich durch die Gegend und schreit "Steuersenkungen!" - das Mantra hört nicht auf.
Doch eins der Hauptprobleme des FDP-Plans ist einfach, dass sie gar nicht halten was sie versprechen. Wer in so einem Maße die Steuern senkt, belastet die Kommunen gewaltig, folglich haben Städte und Gemeinden weniger in den Kassen, obwohl sie schon jetzt unter der Krise leiden. In der Konsequenz gibt es keine Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger, sondern höhere kommunale Belastungen. Die Finanzausfälle, die den Kommunen jetzt fehlen werden, holen sie sich einfach direkt über andere Abgaben und Gebühren wieder ein.
Und die FDP steht da wie eine Geldverbrennungsanlage, die nach und nach immer weniger ernst genommen wird.

Es ist einfach nicht mehr möglich, jede blinde, unrealistische Forderung zu äußern.

Jetzt muss man sich mit Fakten auseinandersetzen, gewöhnen Sie dich daran! Herzlich Willkommen auf der Regierungsbank, FDP!