Dienstag, 4. November 2008

Yps, they did it again

So ist das eben. Man hört eine Nachricht und kann aus persönlichen Zeitgründen einfach nicht darauf reagieren.

So ging es mir bei der gestrigen Nachricht aus Hessen. Aus der Andrea ist also tatsächlich eine Heide geworden und aus der Ypsilanti eine Simonis. Nur doof, dass Let's Dance nicht mehr auf Sendung geht.
In den letzten Tagen hat sich dieses oder zumindest ein ähnliches Szenario schon abgezeichnet. Der stellvertretende Landesvorsitzende, Jürgen Walter, verweigerte die Annahme eines Ministerpostens, stimmte gegen den Koalitionsvertrag - an dem er paradoxerweise selbst mitverhandelte - und nun die Ablehnung gegenüber Andrea Ypsilanti als Ministerpräsidentin. Sicherlich ist das Positive daran, dass dies nicht in geheimer Wahl geschah, sondern durch das Suchen der Öffentlichkeit. Dies ist zwar auch populistisch, doch trotzdem respektabel. Die angegebenen Gründe der drei Neuabweichler halte ich für eine Farce. Es ist in meinen Augen nicht authentisch, Monate nach den ersten Andeutungen, in Zuge dessen Dagmar Metzger ihre Stimme schon versagte, mit dem Argument der bedrohlichen Linkspartei zu kommen, diese wiederum auch nur aufgrund der teilweise desaströsen Leistungen der anderen Parteien überhaupt erst "bedrohlich" werden konnte.
Dann gibt es noch den wirtschaftlichen Aspekt, der den Abweichlern scheinbar mehr als nur Kopfschmerzen bereitet. Doch wieso? An dem Ausbau des Flughafens hängen sicherlich viele Arbeitsplätze, doch diese können nicht alles sein. Immer wieder wird erfolgreich gegen neue Landebahnen und Flughäfen protestiert und die Frankfurter sollen kein Anrecht auf die Milderung der Belästigung haben? Verantwortlich für die Durchsetzung dieses Punktes sind Die Grünen.
Geehrte Abweichler, so langsam gehen Ihnen aber die Parteien aus! Man muss abwägen: als Wähler, als Parteimitglied und natürlich auch als Politiker. Die Argumentation mit den Linken habe ich ja noch nachvollziehen können, das heißt aber noch lange nicht, dass ich sie auch verstanden habe. Allerdings nicht 24 Stunden vor der Wahl, und das nach einer Probeabstimmung. Auch die Koalitionsbedingungen waren schon vor Montagmittag klar.
Es ist also ganz offensichtlich, dass es den Abweichlern um Walter nicht um das Wohle Hessens geht, ansonsten würden sie keine Koch-Wiederwahl zulassen. Vielmehr geht es ihnen ganz egoistisch um ihre eigene Karriere und Machtgeilheit, genau das was sie ihren sozialdemokratischen Kollegen nicht nur durch die Blume vorwerfen. Jürgen Walter ist natürlich klar, dass Ypsilanti nie in eine Koalition unter Roland Koch gehen würde, dafür stünde er dann bereitwillig zur Verfügung. Gleichzeitig erhoffen sich mindestens zwei der drei anderen Abweichler einen Karrieresprung. Die Realisierung dieses Wunsches ist allerdings ziemlich fraglich, schließlich stehen diese vier als Verräter der Partei da. Sie haben die Belohnung für andere Wahlkämpfer zunichte gemacht, demnach ist es eher unwahrscheinlich, dass genau diese a) Verhandlungen mit Roland Kochs CDU führen und b) auch noch hohe Posten bekommen. Dafür sind die Parteiflügel nun zu zerstritten, nicht umsonst wurden Parteiausschlussverfahren beantragt.
Doch wie geht es nun weiter mit Hessen? Ich gehe nicht davon aus, dass Koch seine Partei neben diese SPD stellt. Auch eine Schwampel mit ihm als Verhandlungsführer wird mit Tarek Al-Wazir wohl nicht zu machen sein. Es wird auf Neuwahlen hinauslaufen. Bei deren Ergebnis die SPD als großer Verlierer da stehen wird, Roland Koch und seine Partei mal wieder als strahlende Sieger und die Linke wird durch das SPD-Chaus auch mehr Sitze bekommen. Dank Roland Koch, der FDP, den Grünen und der SPD - das ist die Ironie. Und warum sind die Linken jetzt nochmal eine Bedrohung?

Nachtrag, 20.17 Uhr:
Hessens SPD-Vize Jürgen Walter ist zurückgetreten. Sein Grund: Aufforderung durch die Partei.

Kommentare:

Anonym hat gesagt…

KOMMUNISTEN UND DIE STASI STELLEN DIE GRÖßTE BEDROHUNG FÜR UNSER LAND SEIT DEM SEITENEINSTEIGER AUS LINZ DAR.

Marcel hat gesagt…

Ich erinnere gerne an die Anfänge der Grünen.